Sozialversicherung und Privatversicherung im Kompetenzengefüge des Grundgesetzes.
Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung der gesetzlichen und der privaten Krankenversicherung.
Markus Zimmermann
Der immensen Bedeutung der Sozialversicherung trägt das Grundgesetz durch ein spezifisches Kompetenzengefüge hinsichtlich Gesetzgebung, Verwaltung und Organisation sowie Lastenverteilung Rechnung. Dezidiert untersucht Markus Zimmermann diesen durch Art. 74 Abs. 1 Nr. 12, Art. 87 Abs. 2 und Art. 120 Abs. 1 S. 4 gezogenen Verfassungsrahmen und beleuchtet zudem denjenigen für soziale Absicherung durch die Privatversicherung.
Welche sind die konstituierenden Strukturelemente des Verfassungsbegriffs „Sozialversicherung“? Worin liegt die rechtliche Bedeutung des Versicherungs-, Äquivalenz- oder Solidarprinzips? Wäre eine „Bürgerversicherung“ noch kompetenzgemäß? Wie weit können der Privatversicherung Elemente einer Sozialversicherung auferlegt werden?
Das umfassende Werk beantwortet systematisch diese und andere Fragen und leistet einen elementaren Beitrag zu den Grundlagen der Sozialversicherung wie auch der Privatversicherung. Vor dem Hintergrund anhaltender Reformdiskussionen bietet es zudem einen unverzichtbaren Leitfaden für künftige Aus- und Umgestaltungen der sozialen Sicherungssysteme.
