Demokratischer Verfassungsstaat und politische Bildung

Demokratischer Verfassungsstaat und politische Bildung von Massing,  Peter, Weißeno,  Georg
Welche Bedeutung hat die Verfassung für den demokratischen Staat? Was sollen wir über die Vefassung wissen. Kommentare zum Grundgesetz erläutern einzelne Paragraphen, doch wie steht es um die fachdidaktische Auseinandersetzung zum Thema Verfassungswissen? Die Festschrift zu Joachim Detjens 65. Geburtstag sammelt diverse Stimmen aus Fachdidaktik und Fachwissenschaft um sich und bilanziert den Anspruch an ein Kanonwissen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem

Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem von Huber,  Franziska
Der medizinische, rechtliche und gesellschaftliche Kontext, der die medizinische Indikation als Voraussetzung ärztlichen Handelns begründet, unterliegt Erosionstendenzen. Deshalb lässt sich hinsichtlich der rechtlichen Verwendung der medizinischen Indikation eine beachtliche Unsicherheit feststellen. Die Arbeit löst diese Unsicherheit anhand eines innovativen ärztlichen Behandlungskonzepts auf. Die verfassungsrechtliche Analyse der medizinischen Indikation zeigt, dass der Informed Consent grundsätzlich als Indikationsäquivalent dienen kann. Voraussetzung hierfür ist, dass die rechtliche Ausgestaltung des Informed Consent in der jetzigen Form weiterentwickelt und so das verfassungsrechtliche Ergebnis abgestützt wird. Als Reformoption kommt hierfür das in der Arbeit entwickelte KAIBRE-Modell für die ärztliche Behandlung in Betracht. Durch die Unterscheidung zwischen indizierten, nichtindizierten und kontraindizierten Behandlungszielen und Maßnahmen wirkt das Entscheidungsmodell der zunehmenden Dysfunktionalität der Einwilligungsvoraussetzung entgegen.
Aktualisiert: 2019-12-17
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Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz?

Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? von Kerth,  Cornelia, Kutscha,  Martin
»Verfassungsschutz« – das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle »NSU« lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte, Handlungsgrundlagen und aktuelle Praxis des Verfassungsschutzes unter die Lupe. Sind es wirklich nur »Pannen«, wenn dieser so wenig zur Aufklärung der Neonaziszene in Deutschland beiträgt? Welche Aufgaben weisen Grundgesetz und Fachgesetze den Geheimdiensten eigentlich zu? Wie sind die Vertuschung und Blockade bei der Aufdeckung terroristischer Netzwerke z. B. im NSU-Prozess zu erklären? Werden die parlamentarischen Kontrollgremien ihrer Aufgabe gerecht oder dienen sie lediglich als Feigenblatt für fragwürdige Aktivitäten? Welche Alternativen gibt es, um die demokratische Verfassungsordnung wirksam zu schützen? Mit Beiträgen von Antonia von der Behrens, Rolf Gössner, Luca Heyer, Udo Kauß, Martin Kutscha, Till Müller-Heidelberg, Martina Renner, Niklas Schrader und Klaus Stein.
Aktualisiert: 2019-12-12
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