Schutz, Zuordnung und Verwertung von nicht-personenbezogenen Daten
Jost Sievering
Daten sind einer der bedeutendsten Vermögenswerte in der zunehmend digitalisierten Wirtschaft und Gesellschaft. Sie stellen binär repräsentierte Informationen dar und bilden die Grundlage der Digitalisierung. Die hohe Bedeutung und der Wert von Daten lassen eine entsprechend strenge rechtliche Regulierung durch den Gesetzgeber vermuten – dem ist jedoch nicht so: Die vorhandenen Regelungen zu Daten sind stark fragmentiert und teilweise ist der rechtliche Umgang mit Daten gänzlich ungeregelt. Mangels spezifischer Regelungen kommt eine Regulierung von Daten nur in Betracht, wenn die Daten ›zufällig‹ auch die Anforderungen anderer, nicht spezifischer Normen erfüllen. Aus diesem »Flickenteppich« resultieren Unsicherheiten für die Inhaber und Nutzer von Daten.
Die Arbeit setzt sich zum Ziel, die bestehenden Unsicherheiten möglichst zu beseitigen. Dafür werden die vorhandenen Anknüpfungspunkte, um Daten rechtlich schützen, zuordnen und verwerten zu können, ausführlich untersucht. Dabei stehen Daten als Vermögenswert im Vordergrund, sodass sich die Ausführungen auf nicht-personenbezogene Daten konzentrieren. Durch die ubiquitären Eigenschaften von Daten ist es darüber hinaus naheliegend, den Hauptfokus auf Immaterialgüterrechte zu richten. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Untersuchung wird ein Muster-Datenüberlassungsvertrag entworfen. Anhand des Muster-Datenüberlassungsvertrags wird erörtert, inwiefern die Eigenschaften eines Ausschließlichkeitsrechts durch das Vertragsrecht substituiert werden können. Der Vertragsentwurf soll vorhandene Regelungslücken und -schwächen schließen und so zu einer rechtskonformen und rechtssicheren Vertragsgestaltung beitragen. Daneben werden auch vorhandene Reformvorschläge bewertet und um weitere Vorschläge ergänzt.
