Priorisierung bei Gesundheitsleistungen.
Eveline Häusler
»Gerechtigkeitsrelevante Verteilungsfragen unter Knappheitsbedingungen«, so eine Formulierung des Deutschen Ethikrats, sind eine hochkomplexe Thematik und werden – gerade deshalb? – von der Gesundheitspolitik weitgehend gemieden.
Der vorliegende Band stößt in diese Lücke und will anregen zu einer offenen Diskussion darüber, welche Leistungsansprüche innerhalb der Sozialversicherung finanziert werden sollen. Ausgehend von der Grundüberzeugung, dass sich eine Priorisierung und letztlich Rationierung von Gesundheitsleistungen unter den Bedingungen ökonomischer Knappheit nicht vermeiden lässt, diskutieren die Autoren relevante medizinisch-ärztliche, ethische, ökonomische und juristische Aspekte. Die Forderung nach gerechter und demokratisch legitimierter Priorisierung stellt hohe Anforderungen sowohl an die Auswahl der Priorisierungskriterien als auch an die institutionelle Umsetzung. Es wird deutlich, dass die gesundheitsökonomische Messung von Kosten und Nutzen nicht ausreicht, um Ranglisten medizinischer Interventionen zu erstellen. Auch bei der institutionellen Umsetzung wird vor scheinbar einfachen Lösungen gewarnt und auf eine passgenaue Abstimmung mit dem in Deutschland gegebenen ordnungspolitischen Rahmen gedrängt, um nicht »Kompetenzbegehrlichkeiten« der EU-Institutionen zu wecken. Aus juristischer Sicht ist neben eventuellen verfassungsrechtlichen Grenzen des Ausschlusses von Leistungen für einzelne Bevölkerungsgruppen vor allem das zunehmende Spannungsverhältnis zwischen Haftpflicht- und Sozialversicherungsrecht von Bedeutung.
Der vorliegende Band richtet sich an all jene, die einen fundierten, breit gefächerten Einblick gewinnen wollen in die mit einer Rangfolgenbildung und Rationierung von Gesundheitsleistungen verbundenen Fragestellungen und den aktuellen Diskussionsstand in Deutschland in den internationalen Kontext einordnen wollen.
