Netzneutralität und Bedingungen kommunikativer Selbstbestimmung
Pflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates zur Gewährleistung der Neutralität des Internets im Lichte der grundrechtlichen Schutzpflichtenlehre
Vyacheslav Bortnikov
Zum Werk
Das Kommunikationsnetz, dessen Neutralität im Zentrum der neueren Debatte über Netzneutralität steht und den Gegenstand der vorliegenden Abhandlung bildet, ist das Internet. Als Zündstoff für die Diskussion wirkten hier gewisse Praktiken von Netzbetreibern, die dazu führten, dass Abweichungen von der Netzneutralität von den Netzaktivisten als eine „ganz erhebliche Gefahr für die digitale Gleichberechtigung und Teilhabe“ deklariert und mit „großen Gefahren für die Freiheiten im Internet“ konnotiert wurden. Insbesondere handelt es sich hierbei um Sperrung des Zugangs zu VoIP-Diensten, Drosselung bestimmter Internet-Nutzungen und Inhaltsfilterung.
Die vorliegende Arbeit versucht eine Definition der Netzneutralität, beleuchtet den verfassungsrechtlichen Hintergrund, konkretisiert den Grundsatz am Maßstab des Übermaßverbotes und untersucht die zuständige Gesetzgebungskompetenz.
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen des privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten, Wissenschaft, Forschung und Lehre.
