Lizenz- und Know-how-Verträge im internationalen Privatrecht
Ein Beitrag zum Kollisionsrecht internationaler und insbesondere multinationaler Lizenzverträge aus dem Bereich des Patent-, Warenzeichen- und Urheberrechts unter Berücksichtigung internationaler Know-how-Verträge
Jürgen Hoppe
Welches Recht auf internationale und insbesondere multinationale Lizenzverträge aus dem Bereich des Patent-, Warenzeichen- und Urheberrechts anzuwenden ist, ist eine umstrittene und höchst komplexe Frage. Ein enger Sachzusammenhang besteht zu den Know-how-Verträgen, denn häufig dient Know-how der optimalen Ausnutzung einer Lizenz. Kollisionsrechtlich stehen Lizenz- und Know-how-Verträge im Spannungsfeld von Vertrags- und Gesellschaftsstatut. Zudem ist unklar, welche Elemente eines Lizenzverhältnisses dem Territorialitätsprinzip unterstehen. Probleme der Qualifikation werden damit berührt.
