Landesparlamente und ihre Verwaltungen
Eine vergleichende Studie zur Genese und Aktualität der Verhältnisse zwischen Parlamenten und Parlamentsverwaltungen am Beispiel der Bundesländer Steiermark (Österreich) sowie Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen (Bundesrepublik Deutschland)
Hans Herz
(Landes)parlamente haben verschiedene Funktionen wie beispielsweise die Gesetzgebung oder die Kontrolle der Regierung. Hierfür benötigen sie fachliche Unterstützung durch eine Administration (Landtagsverwaltung), die juristische und verwaltungstechnische Kompetenzen besitzt. Daraus resultiert eine besondere, historisch gewachsene Verbindung zwischen Landtagen und ihren Verwaltungen: eine „funktionale legislative Kooperation“.
Diese Kooperation unter Berücksichtigung von konsensualen und divergenten Elementen bei der Zusammenarbeit in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und der Steiermark in ihrem Wesen zu beschreiben und im Hinblick auf ihren Einfluss auf die Parlamente und ihre Abgeordneten zu analysieren sowie letztlich miteinander zu vergleichen, ist das Ziel dieser Studie. Sie lässt auch erkennen, ob und wie weit demokratische Defizite in diesem parlamentarisch-administrativen Komplex vorhanden sind.
