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Zur Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik.

Zur Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik. von Camilo de Oliveira,  Renata
Die Arbeit wendet sich gegen das verbreitete Abwägungsdenken im Grundrechtsbereich. Sie legt die Konturen dieses Denkens und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Wissenschaft dar, kritisiert das wertorientierte Grundrechtsverständnis, diskutiert alternative Ansätze gegenüber dem Abwägungsmodell und entwickelt einen eigenen Lösungsvorschlag, bei dem eine Rehabilitierung des Abwehrrechts und eine differenzierte Dogmatik der Einzelgrundrechte im Mittelpunkt stehen.
Aktualisiert: 2022-09-15
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Einführung in das Staatsrecht

Einführung in das Staatsrecht von Battis,  Ulrich, Gusy,  Christoph
Die vorliegende Einführung in das Staatsrecht ist als Studienbuch für Leser konzipiert, die noch keine Vorkenntnisse im öffentlichen Recht aufweisen. Sie behandelt staatsrechtliche Grundbegriffe. Nach einleitenden Darlegungen insbesondere zum Gehalt und zur Funktion der Verfassung sowie zu Problemen der Verfassungsinterpretation werden die verfassungsgestaltenden Grundentscheidungen für die Republik, die Demokratie, den Bundesstaat, den Sozialstaat und den Rechtsstaat vorgestellt. Daran schließt sich die Darstellung der einzelnen Grundrechte mit dem Schwerpunkt der allgemeinen Grundrechtslehren an.
Aktualisiert: 2022-08-10
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Föderative Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland- Eine Untersuchung ihrer gegenwärtigen Wirkungen und Probleme

Föderative Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland- Eine Untersuchung ihrer gegenwärtigen Wirkungen und Probleme von Schodder,  Thomas F.W.
Die Wirksamkeit der Gewaltenteilung durch bundesstaatliche Ordnung vermag anhand einer vorwiegend auf die verfassungsrechtlichen Aspekte ausgerichteten Darstellung der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern sowie der Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes durch den Bundesrat nicht hinreichend erfasst zu werden. Zur Beurteilung der gewaltenteilenden Wirkungen des «real existierenden Föderalismus» bedarf es zugleich einer Einbeziehung der bundesstaatlichen Verfassungspraxis. Der Abbau regionaler Machtpositionen auf seiten der Länder und die dadurch begünstigte bundespolitische Durchdringung der Landespolitik führen zu einer Instrumentalisierung föderativer Machtpositionen durch die Parteien. Diese bewirkt eine qualitative Veränderung jener als spezifisch Balance verstandenen bundesstaatlichen Gewaltenteilung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gewaltenteilung und Parteien im Wandel

Gewaltenteilung und Parteien im Wandel von Steffani,  Winfried
Seit den Zeiten der Feudalgesellschaft, in denen Montesquieu lebte und dachte, hat die Gewaltenteilung grundlegende Änderungen erfahren. Dies gilt insbesondere für parlamentarische Regierungssysteme, das Hinzutreten von Parteien und deren Rollenwandel. Die vielfältigen Wechselbeziehungen von Gewaltenteilung und Parteien in der Gegenwart sind das zentrale Thema dieses Buches.
Aktualisiert: 2022-07-02
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Die entfesselte Exekutive.

Die entfesselte Exekutive. von Kennedy,  Ellen, Lammert,  Christian, Posner,  Eric A., Siber,  Karl Heinz, Vermeule,  Adrian
Wer oder was schränkt im Verwaltungsstaat die enorme Macht der Exekutive ein? Im präsidentiellen Regierungssystem der USA ist dies in erster Linie das Verfassungsprinzip der »checks and balances«, welches dafür sorgt, dass die Verfassungsorgane sich gegenseitig kontrollieren und kein Arm der Gewaltenteilung zu viel Macht bündeln kann. Seit der Präsidentschaft von George W. Bush beklagen viele Experten eine zunehmende Aushöhlung der Verfassung durch eine zu starke Exekutive. Die Autoren Eric A. Posner und Adrian Vermeule hingegen argumentieren, eine starke Exekutive in der heutigen Welt sei nicht nur wünschenswert, sondern insbesondere in Krisenzeiten geradezu unabdingbar.
Aktualisiert: 2022-09-15
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Diskursive Vernunft und formelle Gleichheit

Diskursive Vernunft und formelle Gleichheit von Lieber,  Tobias
Mit seiner diskurstheoretischen Deutung des demokratischen Rechtsstaats hat Jürgen Habermas eine anspruchsvolle philosophische Konzeption vorgelegt. 15 Jahre nach deren Erscheinen unternimmt Tobias Lieber den Versuch, Habermas' Aussagen aus juristischer Perspektive einer umfassenden, aber immanent anknüpfenden Kritik zu unterziehen. Dabei berücksichtigt er die mittlerweile sehr umfangreiche Sekundärliteratur erstmals flächendeckend. Gegenstand seiner Kritik sind insbesondere Habermas' Deutung des Demokratieprinzips, sein Verständnis von Grundrechten und Gewaltenteilung sowie die Diskurstheorie der richterlichen Rechtsanwendung. Dabei setzt sich der Autor auch mit Robert Alexys Sonderfallthese sowie mit Klaus Günthers Theorie des Anwendungsdiskurses auseinander. Unter sorgfältiger Würdigung der Primärtexte zeigt er Widersprüche und Mängel der Habermasschen Konzeption auf. Vor diesem Hintergrund entwickelt er eine Modifikation der Diskurstheorie des demokratischen Rechtsstaats. Danach ist der Legitimitätsanspruch des Rechts doppelt kodiert, und zwar durch die Hoffnung diskursiver Vernunft einerseits und einen Gehalt formeller Gleichbehandlung aller Bürger andererseits. Verknüpft werden diese beiden Elemente des Legitimitätsanspruchs durch eine skeptische Perspektive, die die diskursive Vernunft aller im Diskurs des Rechts real erzielten Ergebnisse bezweifelt, ohne auf die Konsensfähigkeit normativer Fragestellungen generell zu verzichten. Auf der Grundlage dieser Modifikation der Habermasschen Theorie gelingt es Tobias Lieber, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaats überzeugender zu erklären.
Aktualisiert: 2020-10-28
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Verfassung verstehen

Verfassung verstehen von Hofmaier,  Mike
Eine visuelle Analyse der deutschen Verfassung Wann hatten Sie zum letzten Mal die deutsche Verfassung in der Hand? Gesetzestexte sind üblicherweise nicht so gestaltet, dass man sie freiwillig liest. In der Mittel- und Oberstufe tut man es im Rahmen des Gemeinschafts- oder Sozialkunde-Unterrichts mehr oder weniger engagiert und wenn man nicht grade Jura studiert, war es das meist auch schon. Dabei ist die Freiheit und Gleichheit, die uns der Gesetzgeber garantiert, eine Sensation. Und lange haben wir fast vergessen, wie sehr uns Menschen in anderen Ländern um die freiheitlich-demokratische Grundordnung beneiden. Zeit, das Grundgesetz visuell so aufzubereiten, dass die Auseinandersetzung damit zum Vergnügen wird. Mike Hofmaier hat das Grundgesetz entstaubt. In frischen und intelligenten Infografiken bereitet er Aufbau und Struktur, Entstehung und Änderungen des Grundgesetzes auf. Und weckt die Lust, sich mit den wichtigen Worten auseinanderzusetzen, die unsere Werte beschreiben.
Aktualisiert: 2022-08-11
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Kompetenzverschiebungen zwischen Gesetzgebungsorganen in föderalen Strukturen

Kompetenzverschiebungen zwischen Gesetzgebungsorganen in föderalen Strukturen von Stimpfle,  Andreas
Die Arbeit befasst sich mit der Dynamik der Kompetenzverteilung in föderalen Strukturen. Sie untersucht drei Rechtsordnungen hinsichtlich der Entwicklungstendenzen ihrer zentralen Gesetzgebungsorgane. Im Einzelnen werden das Deutsche Kaiserreich, die USA und die EU behandelt und vergleichend gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2022-09-09
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