Formnichtigkeit am Maßstab der Verhältnismäßigkeit
Die Zwecke der verletzten Formvorschrift als objektive Grenze des Formzwangs im deutschen Vertragsrecht
Felix Müller
Die Arbeit nimmt sich dem in der Praxis unverändert hochrelevanten Thema der Formnichtigkeit von schuldrechtlichen Verträgen unter einem neuen Blickwinkel an. Zentrales Thema ist dabei die These, dass die Rechtsfolge der Formnichtigkeit als Eingriff in die grundrechtlich geschützte Privatautonomie einem Verhältnismäßigkeitsvorbehalt unterliegt. Die Arbeit beschäftigt sich zunächst mit den dogmatischen Grundlagen, dem Anwendungsbereich und dem Maßstab der vorzunehmenden Verhältnismäßigkeitsprüfung. In einem zweiten Schritt wird dargestellt, mit welchen methodischen Mitteln die Rechtsordnung auf eine unverhältnismäßige Anordnung der Formnichtigkeit reagieren kann. Schließlich werden im Zuge einer Einzelanalyse der schuldrechtlichen Formvorschriften des BGB die Grundzüge eines abstrakten Fallgruppensystems entwickelt, nach welchem die Rechtsfolgen eines formwidrigen Vertragsschlusses unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit bestimmt werden können.
