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Strafrecht gegen Korruption im Sport?

Strafrecht gegen Korruption im Sport? von Sigmund,  Julian
Die Arbeit untersucht die Legitimation der in den §§ 265c, 265d StGB eingeführten Straftatbestände. Zunächst werden die adressierten bestechungsbedingten Manipulationen sportlicher Wettbewerbe phänomenologisch systematisiert und in Ausmaß und Ursachen beschrieben. Der aus Rechtsgutslehre und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abgeleitete Prüfungsmaßstab erfordert sodann eine kritische Befassung mit dem Gehalt der durch den Gesetzgeber zum Schutzgut erklärten Integrität des Sports, eine Analyse der Deliktsstrukturen sowie eine Bewertung der Effektivität außerstrafrechtlicher, insbesondere sportinterner Präventions- und Schutzmaßnahmen. Hierbei zeigt sich: Auch in den §§ 265c, 265d StGB äußern sich bedenkliche Kennzeichen einer die letzten Jahre prägenden expansiven Strafgesetzgebung.
Aktualisiert: 2021-07-27
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Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union von Degenhart,  Christoph, Horn,  Hans-Detlef, Kerber,  Markus C, Murswiek,  Dietrich
Seit 2015 kauft die Europäische Zentralbank (EZB) neben anderen Vermögenswerten vor allem Staatsanleihen der Euroländer an und übernimmt sie auf Dauer in ihre Bilanz (Public Sector Purchase Programme - PSPP). Betreibt die EZB damit verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Überschreitet sie ihre geldpolitischen Kompetenzen? Verursacht sie unkalkulierbare Haftungsrisiken für den deutschen Bundeshaushalt? Liegt darin insgesamt eine Verletzung der rechtlichen und demokratischen Ordnung der Europäischen Union? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 ist insofern von historischer Bedeutung. Indem es deutlich macht, dass die Unabhängigkeit der EZB keine "Ultra-vires -Akte" rechtfertigt, markiert es – auch gegenüber dem Gerichtshof der Europäischen Union – die Grenzen, die dem europäischen Unionsrecht durch das Grundgesetz gezogen sind. Der Band versammelt die wesentlichen Verfahrensschriftsätze der vier Verfassungsbeschwerden, denen mit dem Urteil teilweise stattgegeben worden ist.
Aktualisiert: 2021-09-25
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Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderung unionsrechtswidriger mitgliedstaatlicher Beihilfen

Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderung unionsrechtswidriger mitgliedstaatlicher Beihilfen von Goffart,  Patrick
Die EU-Kommission lässt den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als eine Grenze der Rückforderungsanordnung weitestgehend unberücksichtigt und beruft sich insofern auf die ständige Entscheidungspraxis des EuGH, derzufolge die Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Beihilfe grundsätzlich nicht als eine unverhältnismäßige Maßnahme betrachtet werden könne. Mit dieser Arbeit soll die für das EU-Beihilfenrecht bedeutsame Frage beantwortet werden, ob es trotz der durch den EuGH aufgestellten Prinzipien Ansätze dafür gibt, dass der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderungsanordnung individuell zu prüfen ist und nicht immer schon allein mit dem Hinweis auf die "logische Folge" der Rechtswidrigkeit einer Beihilfe verneint werden darf.
Aktualisiert: 2021-09-25
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Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit

Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit von Germann,  Barbara
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit in Biosecurity-Situationen, in denen der Missbrauch von Forschungsergebnissen durch Terroristen befürchtet wird. In diesen Situationen lassen sich Wahrscheinlichkeiten für eine Sicherheitsbedrohung nicht vorhersehen und auch die Mechanismen des Risikorechts nur begrenzt anwenden. Als Referenzgebiet wird die Dual-Use Verordnung in den Blick genommen, welche Forschern Genehmigungspflichten für Veröffentlichungen im Bereich der Influenzavirenforschung aufgibt. Dabei werden allerdings die Bedeutung von Kommunikation für das System der Wissenschaft und auch der vom wissenschaftlichen Fortschritt ausgehende sicherheitsstiftende Charakter nicht hinreichend berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-09-25
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Strafrecht gegen Korruption im Sport?

Strafrecht gegen Korruption im Sport? von Sigmund,  Julian
Die Arbeit untersucht die Legitimation der in den §§ 265c, 265d StGB eingeführten Straftatbestände. Zunächst werden die adressierten bestechungsbedingten Manipulationen sportlicher Wettbewerbe phänomenologisch systematisiert und in Ausmaß und Ursachen beschrieben. Der aus Rechtsgutslehre und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abgeleitete Prüfungsmaßstab erfordert sodann eine kritische Befassung mit dem Gehalt der durch den Gesetzgeber zum Schutzgut erklärten Integrität des Sports, eine Analyse der Deliktsstrukturen sowie eine Bewertung der Effektivität außerstrafrechtlicher, insbesondere sportinterner Präventions- und Schutzmaßnahmen. Hierbei zeigt sich: Auch in den §§ 265c, 265d StGB äußern sich bedenkliche Kennzeichen einer die letzten Jahre prägenden expansiven Strafgesetzgebung.
Aktualisiert: 2021-07-03
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Kostbarkeit – das Verhältnis

Kostbarkeit – das Verhältnis von Stannartz,  Willi
Die größte Kostbarkeit - festgemacht an der Verhältnismäßigkeit Die Kostbarkeit der Existenz ist seit jeher dem Bewußtsein der Menschen gewärtig gewesen, leider ohne daß dieses Bewußtsein die Wirklichkeit des Daseins entscheidend geprägt hat. Jetzt ist die Menschheit allerdings an einem Punkt angekommen, an dem dieses Bewußtsein allein nicht mehr ausreicht, indem es durch den Klimawandel unerläßlich geworden ist, das Dasein diesem entsprechend zu gestalten. Hierzu reicht die punktuelle Einsicht in die Kostbsarkeit von Existenz und Leben nicht aus, das Bewußtsein dieser Kostbarkeit muß ein Allgemeines sein, um sich auf die Gestaltung des irdischen Daseins auswirken zu können. Zu solchem Bewußtseinswandel möchte das Buch einen Beitrag leisten.
Aktualisiert: 2021-06-03
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Kostbarkeit – das Verhältnis

Kostbarkeit – das Verhältnis von Stannartz,  Willi
Die größte Kostbarkeit - festgemacht an der Verhältnismäßigkeit Die Kostbarkeit der Existenz ist seit jeher dem Bewußtsein der Menschen gewärtig gewesen, leider ohne daß dieses Bewußtsein die Wirklichkeit des Daseins entscheidend geprägt hat. Jetzt ist die Menschheit allerdings an einem Punkt angekommen, an dem dieses Bewußtsein allein nicht mehr ausreicht, indem es durch den Klimawandel unerläßlich geworden ist, das Dasein diesem entsprechend zu gestalten. Hierzu reicht die punktuelle Einsicht in die Kostbsarkeit von Existenz und Leben nicht aus, das Bewußtsein dieser Kostbarkeit muß ein Allgemeines sein, um sich auf die Gestaltung des irdischen Daseins auswirken zu können. Zu solchem Bewußtseinswandel möchte das Buch einen Beitrag leisten.
Aktualisiert: 2021-06-03
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Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit

Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit von Germann,  Barbara
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit in Biosecurity-Situationen, in denen der Missbrauch von Forschungsergebnissen durch Terroristen befürchtet wird. In diesen Situationen lassen sich Wahrscheinlichkeiten für eine Sicherheitsbedrohung nicht vorhersehen und auch die Mechanismen des Risikorechts nur begrenzt anwenden. Als Referenzgebiet wird die Dual-Use-Verordnung in den Blick genommen, welche Forschern Genehmigungspflichten für Veröffentlichungen im Bereich der Influenzavirenforschung aufgibt. Dabei werden allerdings die Bedeutung von Kommunikation für das System der Wissenschaft und auch der vom wissenschaftlichen Fortschritt ausgehende sicherheitsstiftende Charakter nicht hinreichend berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-07-03
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Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht von Detterbeck,  Steffen
Das Lernbuch stellt neben den Formen des Verwaltungshandelns und dem Verwaltungsverfahren auch die Grundzüge des Staatshaftungsrechts dar. Darüber hinaus werden die für die juristische Ausbildung maßgeblichen Schwerpunkte des Verwaltungsprozessrechts vermittelt. Dabei wird der klausurrelevante Stoff des Allgemeinen Verwaltungsrechts leicht verständlich sowie gut strukturiert und übersichtlich dargestellt. Der Autor konzentriert sich dazu auf die tatsächlich in Klausuren zu bearbeitenden Probleme, ohne unnötige Streitfragen zu erörtern. Zahlreiche Beispiele, Fälle und Klausurhinweise dienen dem Verständnis der nicht immer leicht zugänglichen Rechtsmaterie und ihrer Umsetzung in der Klausur. Das Lernbuch ist damit ein wichtiger Begleiter im Studium, weil es Das Werk wendet sich vorrangig an Studienanfänger und Studierende der mittleren Semester, eignet sich aber auch gut zur konzentrierten Wiederholung vor den Staatsexamina.
Aktualisiert: 2021-07-03
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Öffentliches Recht in Schleswig-Holstein

Öffentliches Recht in Schleswig-Holstein von Becker,  Florian, Brüning,  Christoph
Zum Werk Dieses Lehrbuch vermittelt das notwendige Examenswissen für Studierende in den maßgeblichen Gebieten des schleswig-holsteinischen Verwaltungsrechts. Zudem eignet es sich hervorragend zur Wiederholung des Stoffs in der Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung. Folgende Pflichtfächer werden behandelt:Verfassungsrecht,Kommunalrecht,Polizei- und Ordnungsrecht,Öffentliches Baurecht.Dabei wird das Landesrecht durchgehend nicht isoliert, sondern, soweit erforderlich, in seiner Wechselbezüglichkeit mit europa- und bundesrechtlichen Vorgaben dargestellt. Eine wichtige Rolle spielt darüber hinaus die Organisation der Landesverwaltung und die verwaltungsprozessuale Einkleidung der meisten Fälle. Neben der Vermittlung des erforderlichen systematischen Fachwissens macht das Lernbuch deutlich, an welcher Stelle und in welchem Umfeld das jeweilige Sachproblem klausur- und prüfungsrelevant werden kann. Außerdem werdendie wichtigsten Sachfragen anhand von kleineren Fällen dargestellt,Grafiken und Schemata verwandt, in denen Lerneinheiten zusammengefasst oder grafisch verdeutlicht sind,Hilfen bei typischen Aufbauproblemen in Klausur und Hausarbeit gegeben,gezielte Schwerpunkte bei der strukturierten Vermittlung des Examenswissens gesetzt. Zur NeuauflageDas Lehrbuch wird auf den Stand Januar 2021 gebracht. Es berücksichtigt u.a. folgende GesetzeGesetze zur Änderung der LandesbauordnungKommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetz vom 23. Juni 2020. Vorteile auf einen Blickdas prüfungsrelevante Landesrecht Schleswig-Holstein in einem Bandkonzentriert und kompakt geschrieben Zielgruppe Für Studierende, Examenskandidatinnen und Examenskandidaten, Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2021-09-24
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