Flexibilität in multilateralen Instrumenten
Eine völkerrechtliche Untersuchung anhand der Rechtsetzung der Internationalen Arbeitsorganisation unter Berücksichtigung der Vergleichbarkeit der Ergebnisse für die multilaterale Rechtsetzung anderer internationaler Organisationen
Florian Wild
In der internationalen Rechtsetzung unserer heterogenen Staatengemeinschaft spielt Flexibilität eine wichtige Rolle. Trotz dieser Bedeutung sind die völkerrechtlichen Konturen des Begriffs der Flexibilität sowie deren völkerrechtlichen Gebote und Grenzen wenig erforscht. Die vorliegende Studie untersucht diese Flexibilität anhand der Instrumente und des multilateralen Rechtsetzungsverfahrens der Internationalen Arbeitsorganisation. Von diesem Untersuchungsfeld ausgehend, wird die Frage gestellt, ob die für die ILO festgestellten Prinzipien der Flexibilisierung der Rechtsetzung allgemein gelten. Ungleiche Wirtschaftsverhältnisse könnten zu einem Flexibilitätsgebot führen, während etwa sog. zwingende Menschenrechte einer Flexibilisierung der multilateralen Rechtsetzung entgegenstehen.
