Vertragsvorbehalte in urheberrechtlichen Schranken
Eine kritische Untersuchung anhand des Urheber-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG)
Julian Schemmann
Der Autor nimmt die Bildungs- und Wissenschaftsschranken des Urheberrechts als Anlass, das hoch umstrittene Verhältnis von Verträgen und Schranken zu diskutieren. Die Untersuchung greift die dogmatische Frage auf, ob die gesetzlichen Nutzungserlaubnisse durch Vereinbarungen ausgehebelt werden können oder Grenzen der Privatautonomie bilden. Weil Schranken urheberrechtlich zwingendes Recht darstellen, kann sich ein Vertragsvorrang nur aus einer gesetzlichen Anordnung ergeben. Die Abhandlung bejaht die Verfassungs- und Unionsrechtskonformität eines solchen Vertragsvorbehalts und legt seine rechtspolitischen Vor- und Nachteile dar. Im Ergebnis lehnt der Autor die Rechtsfigur ab und präsentiert einen alternativen Lösungsansatz, urheberrechtlichen Vergütungsproblematiken zu begegnen.
