Europäisches Verkehrsrecht
Die Rechtspraxis sämtlicher Verkehrsträger
Roland Bieber, Francesco Maiani
Der Verkehrssektor gehört neben dem Binnenmarkt und der Umweltpolitik zu den Bereichen mit der umfangreichsten europäischen Normsetzung. Entsprechend zahlreich sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der dieses Gebiet bestimmenden Regelungen.
Das Handbuch analysiert auf dem Stand 2015 die Entfaltung des Verkehrsrechts der Europäischen Union und enthält eine systematische Darstellung und kritische Bewertung der für die einzelnen Verkehrsträger geltenden Bestimmungen. Besonderer Wert wurde auf eine detaillierte Auswertung der aktuellen Gesetzgebung und Rechtsprechung gelegt.
Der praxisorientierte Schwerpunkt liegt insbesondere auf den Themen:
• geltende Regeln zur Liberalisierung der Transportdienstleistung einschließlich des auf die Verkehrswirtschaft bezogenen Wettbewerbsrechts (u.a. VO 1071 – 1073/2009 und 1370/2007 über den Güter – und Personenkraftverkehr sowie die RL 2012/34 über den Europäischen Eisenbahnraum)
• Sicherheit (ua VO 549/2004 über den einheitlichen europäischen Luftraum)
• Umweltschutz (zB RL 2008/08 über die Beförderung gefährlicher Güter auf Straßen, Binnengewässern und Eisenbahnen)
• Schutz der Interessen der Verkehrsnutzer (zB VO 261/2004 über die Rechte von Flugpassagieren)
• sozial- und arbeitsrechtliche Aspekte (zB VO 561/2006 über Lenk- und Ruhezeiten im gewerblichen Straßenverkehr)
• bi- und multilaterale internationale Verträge (zB die Regelungen der Mannheimer Akte für die Binnenschifffahrt und die Luftverkehrsabkommen der EU)
Ein detailliertes Urteilsregister erleichtert den Zugang zur Materie.
