Europäisches Verkehrsrecht
Die Rechtspraxis sämtlicher Verkehrsträger
Roland Bieber, Francesco Maiani
Der Verkehrssektor
gehört neben dem Binnenmarkt und der Umweltpolitik zu den Bereichen mit der umfangreichsten europäischen Normsetzung. Entsprechend zahlreich sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der dieses Gebiet bestimmenden Regelungen. Neue Prioritäten aus Gründen des Klimaschutzes, das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und die COVID-19 Pandemie hatten in jüngster Zeit erhebliche Rückwirkungen auf das europäische Verkehrsrecht.
Das Handbuch
analysiert auf dem Stand 2021 die Entfaltung des Verkehrsrechts der Europäischen Union. Es enthält eine systematische Darstellung und kritische Bewertung der für die einzelnen Verkehrsträger (Straße, Binnenschifffahrt, Schiene, See- und Luftverkehr) sowie den intermodalen Verkehr und die Verkehrsinfrastruktur geltenden Regelungen. Besonderer Wert wurde auf eine detaillierte Auswertung der aktuellen Gesetzgebung und Rechtsprechung gelegt.
Der praxisorientierte Schwerpunkt
liegt insbesondere auf den Themen:
Liberalisierung der Transportdienstleistung einschließlich des auf die Verkehrswirtschaft bezogenen Wettbewerbsrechts (u.a. VO Nr. 1071–1073/2009 und 1370/2007 über den Güter- und Personenkraftverkehr sowie die RL 2012/34 in der seit 2019 geltenden Fassung, über den Europäischen Eisenbahnraum)
Sicherheit (u.a. VO Nr. 549/2004 über den einheitlichen europäischen Luftraum)
Umweltschutz (z.B. RL 2008/68 in ihrer zuletzt 2020 geänderten Fassung, über die Beförderung gefährlicher Güter auf Straßen, Binnengewässern und Eisenbahnen)
Schutz der Interessen der Verkehrsnutzer (z.B. VO Nr. 261/2004 über die Rechte von Flugpassagieren)
Sozial- und arbeitsrechtliche Aspekte (z.B. VO Nr. 561/2006 in ihrer seit 2020 geltenden Fassung, über Lenk- und Ruhezeiten im gewerblichen Straßenverkehr)
bi- und multilaterale internationale Verträge (z.B. die Regelungen der Mannheimer Akte für Binnenschifffahrt und die Luftverkehrsabkommen der EU).
