Europa professionalisieren.
Kompetenzordnung und institutionelle Reform im Rahmen der Europäischen Union.
Florian Grotz, Joachim Jens Hesse
Wie ist der erkennbaren »Krise der Europäischen Union« zu begegnen? Folgt man den Autoren dieses Buches, sollte es künftig weniger um »Visionen« oder politische Absichtserklärungen als vielmehr um eine verbesserte Funktions- und Leistungsfähigkeit der europäischen Politik gehen. Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich hier, wie sieht eine den Namen verdienende europäische Kompetenzordnung aus, und in welchem institutionellen Rahmen wird sie vollzogen?
Unter der Chiffre »Europa professionalisieren« erarbeiten Hesse und Grotz zahlreiche Reformoptionen – auf der Basis einer Status-quo-Analyse, unter Berücksichtigung normativer und funktionaler Erwägungen, gestützt durch eine konsequente Verbindung von nationalstaatlicher und europäischer Ebene. Dabei ist die Untersuchung gleichermaßen systematisch wie kontextbezogen angelegt: systematisch durch die Verortung konkreter Empfehlungen im Rahmen der horizontalen wie vertikalen Kompetenzordnung, kontextbezogen durch die Orientierung am gegebenen Regelungsbestand und dessen Bewährung im Alltag der europäischen Politik.
Nach einer Bestandsaufnahme des »Professionalisierungsbedarfs« wird zunächst die Aufgabenteilung innerhalb wie zwischen den politisch-administrativen Ebenen überprüft: das Verhältnis zwischen Union und Mitgliedstaaten anhand zentraler Politikfelder, jenes zwischen europäischer Kompetenzordnung und nationaler Staatsorganisation am Beispiel des deutschen Föderalismus. Es folgt eine detaillierte Untersuchung des institutionellen Rahmens des »europäischen Regierungssystems« und der Europatauglichkeit nationalstaatlicher Exekutiv- wie Legislativorgane. Ein Blick auf die anstehende Reform der EU-Finanzverfassung beschließt den Band.
