EMIR – Regeln für Derivate

Im August 2012 trat die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister in Kraft, deren Ziel es ist, die in der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise aufgetretenen Probleme im Zusammenhang mit OTC-Derivaten u. a. durch verbesserte Transparenz und erhöhte Eigenkapitalunterlegung künftig zu vermeiden.

Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens konnten in Verhandlungen erhebliche Erleichterungen für die genossenschaftliche FinanzGruppe erreicht werden. So müssen zum Beispiel OTC-Derivatekontrakte, die zwischen Mitgliedern der BVR-Sicherungseinrichtung, also zwischen Primärbanken oder zwischen Primär- und Zentralbank abgeschlossen werden, nicht über eine zentrale Gegenpartei (CCP) gecleart werden. Dennoch unterliegen auch diese Kontrakte Vorschriften hinsichtlich der Meldung an Transaktionsregister und der Risikominderung. Außerdem bieten Primärinstitute zum Beispiel kleinen und mittleren Unternehmen Geschäfte zur Absicherung von Risiken, etwa im Zins- und Währungsbereich, an. Für diese Geschäfte können besondere Regelungen gelten.

Das vorliegende Buch ist eine erste Einführung in die komplexe Materie. Deshalb stehen hier in der Praxis relevante Fragestellungen im Vordergrund. Nicht Gegenstand des Werks sind hingegen die für die meisten Institute nicht relevanten organisatorischen Anforderungen an CCPs oder Transaktionsregister. Komplettiert wird das Werk durch die Wiedergabe der einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene. Die vorliegende zweite Auflage gibt den Stand der Rechtslage und Diskussionen im August 2017 wieder.

Die 2. Auflage behandelt unter anderem den Vorschlag der EU-Kommission vom 4. Mai 2017, die EMIR dahingehend zu überarbeiten, dass eine einseitige Meldepflicht eingeführt wird, weitere Ermächtigungen für ESMA, technische Standards vorzuschlagen sowie die Möglichkeit, die Clearingverpflichtung in besonderen Fällen aussetzen zu können.