Die Rechtsextremismus-Datei in der polizeilichen und nachrichtendienstlichen Praxis
Ergebnisse der Evaluation nach Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus
Dieter Katz, Axel Piesker, Hanna Willwacher, Jan Ziekow
Als Reaktion auf den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) wurde im Jahr 2012 die sog. Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu gewährleisten.
Der vorliegende Band umfasst die Ergebnisse der Evaluierung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes, die durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums des Innern durchgeführt wurde.
Die Evaluierung verfolgte zum einen das Ziel, die Häufigkeit und die Auswirkungen der mit der RED verbundenen Grundrechtseingriffe zu erfassen. Zum anderen ging es um die Untersuchung der Wirksamkeit der Datei im Hinblick auf die Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus. Hierzu wurde ein interdisziplinärer Ansatz gewählt, der empirisch-sozialwissenschaftliche mit rechtswissenschaftlichen Methoden verknüpft.
