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Die NSU-Affäre & Das Trio

Die NSU-Affäre & Das Trio von Pfad,  Friedrich
Helene Elisabeth Prinzessin von Isenburg war Mitbegründerin des Vereins «Stille Hilfe für Kriegsgefangene und Internierte». Das im Jahr 2001 als «Inside-Report» angepriesene Buch «Stille Hilfe für braune Kameraden – Das geheime Netzwerk der Alt- und Neonazis» – verfasst von Oliver Schröm, unter Mitarbeit von Andrea Röpke – vermittelt den Eindruck, das Wirken der Prinzessin von Isenburg sowie des Vereins aufgedeckt zu haben. Selbst der Politikwissenschaftler Professor Hajo Funke würdigte dieses Buch auf eine besondere Art und Weise. Der Autor Friedrich Pfad untersucht nicht nur den Wahrheitsgehalt der Aussagen von Andrea Röpke und Oliver Schröm, sondern zeigt auch die politische Einflussnahme gewisser Kreise auf den Staatsapparat der Bundesrepublik Deutschland und die dazugehörigen Sicherheitsbehörden auf. Er verfolgt dabei bereits überwachsene Spuren, die vom Trio Röpke, Schröm und Funke, über Personen wie Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Petra Pau (DIE LINKE), Thomas de Maizière (CDU) und Joachim Herrmann (CSU), bis tief in die NSU-Affäre führen.
Aktualisiert: 2019-12-21
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Streitfall Überwachung

Streitfall Überwachung von Butt-Posnik,  Jochen, Filipovic,  Alexander, Findeisen,  Uwe, Flümann,  Gereon, Foerster,  Mario, Gössner,  Rolf, Jantschek,  Ole, Langebach,  Martin, Meier,  Gernot, Strobel,  Cornelius, Weichert,  Thilo, Wurzel,  Hanne
Wie weit darf Sicherheit auf Kosten der Freiheit gehen? Dieser Widerstreit, der unsere Gesellschaft sowie die politische Bildung seit vielen Jahren beschäftigt, dreht sich letzten Endes darum, wie wir beides miteinander in Einklang bringen können. Nicht erst seit den Enthüllungen Edward Snowdens ist bekannt, dass unsere Freiheit im digitalen Zeitalter massiv angegriffen wird. Die Formulierung „aus Sicherheitsgründen“ ist zu einem staatstragenden Autoritätsargument geworden, das jede Diskussion abwürgt und Maßnahmen durchzusetzen erlaubt, die sonst nicht akzeptiert würden. Der italienische Philosoph Giorgio Agamben bemerkte im Kontext staatlicher Sicherheitspolitik unlängst: „In gewisser Hinsicht sind die heute geltenden Sicherheitsgesetze in den europäischen Ländern deutlich strenger als in den faschistischen Regimen des 20. Jahrhunderts“. Neben Facetten staatlicher Überwachung nimmt die vorliegende Ausgabe des Journals auch die Erfassung unserer Privatheit für wirtschaftliche Zwecke in den Blick. George Orwells düsterer Zukunftsroman „1984“ wurde zur Chiffre für den Überwachungsstaat, und mittlerweile kann man sich das Orwellsche Überwachungsgerät „Televisor“ freiwillig ins Wohnzimmer holen: Im Februar 2015 warnte ein südkoreanischer Hersteller von Fernsehgeräten vor den Eigenschaften des eigenen Produkts. „Wenn Sie die Spracherkennung aktivieren“, so das Unternehmen, „können Sie mithilfe Ihrer Stimme mit Ihrem Smart-TV interagieren. Bitte beachten Sie, dass sämtliche gesprochenen Worte, auch persönliche oder sensible Informationen, bei Ihrer Nutzung der Spracherkennung erhoben und an einen Drittanbieter übertragen werden.“ Womit die Brücke zum dritten Schwerpunkt des Heftes geschlagen wäre, nämlich der bewussten Preisgabe sensibler persönlicher Daten, etwa über Facebook, Self-Monitoring und eben Smart-TVs: Wir sind Komplizen unserer Überwachung. Doch die Daten, die bewusst geteilt werden, sind nur die Spitze des Eisbergs. Die mittel- und langfristige Gefahr droht dort, wo Metadaten erfasst, Nutzungsverhalten gespeichert und Informationen in nicht nachvollziehbarer Weise zu Profilen für Überwachungsmaßnahmen aggregiert werden. Der digitalen Herausforderung unseres noch weitgehend analog verfassten, demokratischen Gemeinwesens zu begegnen stellt sicherlich eine der großen Aufgaben politischer Bildung in den kommenden Jahren dar. Die vorliegende Ausgabe des Journals widmet sich eben diesen Diskussionsfeldern aus dem Blickwinkel von Theorie und Praxis der politischen Bildung.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Das NSU Phantom

Das NSU Phantom von Voss,  Kai
In der medialen Berichterstattung liegen die Dinge beim NSU, dem „Nationalsozialistischen Untergrund“, klar: Das Trio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe lebte dreizehn Jahre lang trotz aller Fahndungen durch verschiedene Behörden im deutschen Untergrund, finanzierte sich durch Banküberfälle und war für eine in der Geschichte der BRD beispiellose Mord- und Terrorserie verantwortlich. Doch wer die vorhandenen Akten und Untersuchungsergebnisse, Zeugenaussagen und Ermittlungsunterlagen kritisch prüft, stößt rasch auf eine große Zahl von Ungereimtheiten, die eine staatliche Verstrickung in diese Mordserie vermuten lassen: Dies beginnt mit der Frage, wie das „Terrortrio“ so lange unentdeckt bleiben konnte, wo doch sein gesamtes Umfeld von staatlichen Zuträgern durchsetzt war. Auch bei den Selbstmorden der zwei männlichen Mitglieder gibt es viele Ungereimtheiten und die Anwesenheit einer dritten Person muss als wahrscheinlich gelten. Ebenso können die Bekenner-Videos gar nicht von Beate Zschäpe verteilt worden sein. Auch ist die Täterschaft von Mundlos und Böhnhardt bei den „Döner-Morden“ und der Ermordung der Polizistin Michele Kiesewetter, entgegen dem Eindruck, der in der Öffentlichkeit herrscht, alles andere als bewiesen. Sicher dagegen ist die Anwesenheit eines Verfassungsschutzbeamten bei zumindest dem letzten der „Döner-Morde“ sowie mehrerer Agenten verschiedener Geheimdienste beim Polizistinnenmord. Das merkwürdige Zeugensterben im Prozess gegen Beate Zschäpe verstärkt nur noch den Eindruck, dass bestimmte, in diese Verbrechen verwickelte Kräfte nach wie vor alles tun, um ihre Enttarnung zu verhindern. Der Autor Kai Voss, Mitarbeiter einer Behörde, schreibt als Autor für das Magazin „Compact“. Er war auch Mitautor an einer an einer „Compact“-Sonderausgabe zum Thema NSU (Compact-Spezial 1/2013).
Aktualisiert: 2019-12-18
Autor:
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GegenStandpunkt 2-13

GegenStandpunkt 2-13 von GegenStandpunkt Verlag München
Das Menschenrecht Keine Woche vergeht, ohne dass irgendwo Menschenrechtsverletzung anklagt werden. Gegenstand der Anklagen sind Gemeinheiten, die eine Herrschaft sich gegen ihre Untertanen herausnimmt. Ins Feld geführt werden aber nicht geschädigte Interessen, sondern ein verletztes allerhöchstes Recht, das Herrschaft verpflichte, damit aber auch rechtfertige – oder bei Missachtung delegitimiere. Angeklagt werden in der Regel Politiker anderswo, auswärtige Regierungen und „selbsternannte“ Machthaber. Ankläger Journalisten und Sprecher von Vereinen, die sich der Verbesserung der Sitten in der Staatenwelt verschrieben haben, aber auch Politiker, die für sich den Respekt vor der rechtlichen Menschennatur und damit das Recht, über andere Souveräne zu urteilen, reklamieren; in der Regel sind sie im Freien Westen zu Hause. Die Strafgewalt der demokratischen Weltöffentlichkeit ist mehr ideeller Natur: Rufschädigung. Wenn aber machtvolle Staatsgewalten als Ankläger auftreten, erklären sie sich nicht selten gleich selber zum Richter und zum Exekutor ihrer Urteile wegen verletzter Menschenrechte anderswo. In deren Namen üben sie daheim die Gewalt über ihr Volk aus, die sie für geboten halten; in deren Namen kritisieren sie die Herrschaft anderer Staaten über deren Volk, erklären ihm ihre Feindschaft und führen Krieg. Bleibt zu klären, worin diese Idee eines dem Menschen zukommenden staatsverpflichtenden Rechts besteht und was sie für wen leistet – nach innen und nach außen. Krise und Konkurrenz in Europa: Drei weitere Fälle Es gehört zu den Schönheiten des vereinten Europa, dass kein Euro-Staat wissen will, dass und wie sein nationales Kapital und er als dessen machtvoller Förderer zur Überakkumulation und Euro-Krise beigetragen hat. Alle sehen sich mit ihren kapitalistischen Wachstumsanstrengungen und -erfolgen reihum als Betroffene: als Opfer – und zwar der Misswirtschaft der anderen. Denn für lauter Staaten der EU gerät mit der Krise auch ihr nationaler Erfolgsweg in die Krise bzw. wird ihnen von ihren Partnern und Konkurrenten bestritten. Das stellt sie gegeneinander auf. Zypern – Definition und Abwicklung eines für die Union untragbaren Geschäftsmodells Mit Zypern gerät das nächste Mitglied der Währungsunion an den Rand des Bankrotts. Das soll man sich mit Eigentümlichkeiten des Geschäftswesens auf der Insel verständlich machen – Russen! Schwarzgeld! – lauter Abweichungen von den gesunden geschäftlichen Sitten, die in Europas erfolgreichen Vorbildstaaten herrschen. Ein „Sonderfall“ ist es also, der mit Zypern in die Krise geraten ist. Alle Maßnahmen zu seiner Rettung auf den Weg gebracht werden, soll man als Rückkehr zum Pfad der wirtschaftspolitischen Vernunft verstehen, den dieser Staat verlassen habe. Zu schön, um wahr zu sein! L’Italia in crisi – das Ende eines prekären europäischen Erfolgswegs Brüssel und Berlin haben es den Italienern vorbuchstabiert, was bei ihrer Wahl herauskommen soll: eine stabile Regierung, die den für Europa beschlossenen Spar- und Konsolidierungskurs verlässlich fortsetzt. Das soll für Italien alternativlos sein. Schließlich geht es in diesen Wahlen auch um uns, um das weitere Schicksal Europas... Italien soll gefälligst Verantwortung für Europa übernehmen, aber schuld an den Härten, die das einschließt für Volk und Land ist es selbst. Der Gegenstandpunkt bietet eine sachliche Klärung über die gegenwärtige Krise des Landes. Soviel vorab: Die Ursachen liegen in Europa, Deutschland und Italien. Großbritannien – Vom Kampf der Nation um ihren Kredit und um den Nutzen ihrer Mitgliedschaft in der EU
Aktualisiert: 2020-01-01
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Kratzer am Demokratiemodell

Kratzer am Demokratiemodell von Aden,  Hartmut, Geissel,  Brigitte, Ismayr,  Wolfgang, Jesse,  Eckhard, Massing,  Peter, Müller,  Edda, Niedermayer,  Oskar, Schieren,  Stefan, Schöne,  Helmar, Schwab,  Sylvia, Speth,  Rudolf
Der Begriff „Demokratiemodell“ im Titel dieses Heftes verweist auf zweierlei. Zum einen erscheint das demokratische System der Bundesrepublik Deutschland hier auf die zentralen Grundsätze und Grundprinzipien reduziert, nach denen das politische Gemeinwesen gestaltet wird. Zum anderen enthält dieser Begriff einen normativen Anspruch, dem die Realität der Demokratie immer nur „mehr oder weniger“ entsprechen kann, was in dem Begriff „Kratzer“ seinen Ausdruck findet. Der Titel „Kratzer am Demokratiemodell“ soll deutlich machen, dass die in Wissenschaft und Öffentlichkeit verschärft diskutierten Krisendiagnosen, die sich zunehmend im Begriff der Postdemokratie bündeln und mittlerweile sogar zu der Frage geführt haben, ob wir überhaupt noch eine „echte“ Demokratie haben, nicht geteilt werden. Ein allgemeiner Wandel hin zu einer nachdemokratischen Form ist in der Gegenwart nicht in Sicht. Selbst funktionierende Demokratien stehen heute vor großen Herausforderungen und bei der Bewältigung dieser Herausforderungen zeigen sich nicht nur Mängel, sondern auf einigen Ebenen auch Fehlentwicklungen. Welche langfristigen Folgen diese für die Demokratie haben können und ob sie in Zukunft zu einer Krise führen, wird kontrovers diskutiert. Die Fragen, die sich daraus ergeben, stehen im Zentrum dieses Heftes: - Inwieweit zeichnet die Diagnose „Postdemokratie“ ein zutreffendes Bild von der Gesamtlage der modernen Demokratie oder erfassen andere Demokratiekonzepte den Gestaltwandel der Demokratie präziser? - Welche negativen Folgen hat die Zunahme konkordanzdemokratischer Tendenzen z. B. auf die Debattenkultur in unserer Demokratie? - Welche Auswirkungen sozialer Ungleichheit auf politische Beteiligung, politische Zufriedenheit und Demokratiezufriedenheit sind zu erkennen? - Ein Teil der Krisendiagnosen der Demokratie betrifft das Parteiensystem. Steckt das Parteiensystem ebenfalls in einer tiefgreifenden Krise oder lässt sich nur von einem begrenzten Wandel bei gleichbleibender Stabilität sprechen? - Auch der Deutsche Bundestag, dem man einen weitgehenden Machtverlust attestiert, wird so in die Krisenszenarien hineingezogen. - Gefährden die Skandale um NSU und NSA die Demokratie? - Inwieweit müssen Lobbyismus und Korruption als Krisensymptome der Demokratie wahrgenommen werden? Die Beantwortung all dieser Fragen zeigt: Kratzer am Demokratiemodell sind nicht zu leugnen. Dennoch: Deutschland verfügt nach wie vor über eine intakte Demokratie.
Aktualisiert: 2020-01-01
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GegenStandpunkt 2-13

GegenStandpunkt 2-13 von GegenStandpunkt Verlag München
Das Menschenrecht Keine Woche vergeht, ohne dass irgendwo Menschenrechtsverletzung anklagt werden. Gegenstand der Anklagen sind Gemeinheiten, die eine Herrschaft sich gegen ihre Untertanen herausnimmt. Ins Feld geführt werden aber nicht geschädigte Interessen, sondern ein verletztes allerhöchstes Recht, das Herrschaft verpflichte, damit aber auch rechtfertige – oder bei Missachtung delegitimiere. Angeklagt werden in der Regel Politiker anderswo, auswärtige Regierungen und „selbsternannte“ Machthaber. Ankläger Journalisten und Sprecher von Vereinen, die sich der Verbesserung der Sitten in der Staatenwelt verschrieben haben, aber auch Politiker, die für sich den Respekt vor der rechtlichen Menschennatur und damit das Recht, über andere Souveräne zu urteilen, reklamieren; in der Regel sind sie im Freien Westen zu Hause. Die Strafgewalt der demokratischen Weltöffentlichkeit ist mehr ideeller Natur: Rufschädigung. Wenn aber machtvolle Staatsgewalten als Ankläger auftreten, erklären sie sich nicht selten gleich selber zum Richter und zum Exekutor ihrer Urteile wegen verletzter Menschenrechte anderswo. In deren Namen üben sie daheim die Gewalt über ihr Volk aus, die sie für geboten halten; in deren Namen kritisieren sie die Herrschaft anderer Staaten über deren Volk, erklären ihm ihre Feindschaft und führen Krieg. Bleibt zu klären, worin diese Idee eines dem Menschen zukommenden staatsverpflichtenden Rechts besteht und was sie für wen leistet – nach innen und nach außen. Krise und Konkurrenz in Europa: Drei weitere Fälle Es gehört zu den Schönheiten des vereinten Europa, dass kein Euro-Staat wissen will, dass und wie sein nationales Kapital und er als dessen machtvoller Förderer zur Überakkumulation und Euro-Krise beigetragen hat. Alle sehen sich mit ihren kapitalistischen Wachstumsanstrengungen und -erfolgen reihum als Betroffene: als Opfer – und zwar der Misswirtschaft der anderen. Denn für lauter Staaten der EU gerät mit der Krise auch ihr nationaler Erfolgsweg in die Krise bzw. wird ihnen von ihren Partnern und Konkurrenten bestritten. Das stellt sie gegeneinander auf. Zypern – Definition und Abwicklung eines für die Union untragbaren Geschäftsmodells Mit Zypern gerät das nächste Mitglied der Währungsunion an den Rand des Bankrotts. Das soll man sich mit Eigentümlichkeiten des Geschäftswesens auf der Insel verständlich machen – Russen! Schwarzgeld! – lauter Abweichungen von den gesunden geschäftlichen Sitten, die in Europas erfolgreichen Vorbildstaaten herrschen. Ein „Sonderfall“ ist es also, der mit Zypern in die Krise geraten ist. Alle Maßnahmen zu seiner Rettung auf den Weg gebracht werden, soll man als Rückkehr zum Pfad der wirtschaftspolitischen Vernunft verstehen, den dieser Staat verlassen habe. Zu schön, um wahr zu sein! L’Italia in crisi – das Ende eines prekären europäischen Erfolgswegs Brüssel und Berlin haben es den Italienern vorbuchstabiert, was bei ihrer Wahl herauskommen soll: eine stabile Regierung, die den für Europa beschlossenen Spar- und Konsolidierungskurs verlässlich fortsetzt. Das soll für Italien alternativlos sein. Schließlich geht es in diesen Wahlen auch um uns, um das weitere Schicksal Europas... Italien soll gefälligst Verantwortung für Europa übernehmen, aber schuld an den Härten, die das einschließt für Volk und Land ist es selbst. Der Gegenstandpunkt bietet eine sachliche Klärung über die gegenwärtige Krise des Landes. Soviel vorab: Die Ursachen liegen in Europa, Deutschland und Italien. Großbritannien – Vom Kampf der Nation um ihren Kredit und um den Nutzen ihrer Mitgliedschaft in der EU
Aktualisiert: 2020-01-01
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Rechter Terror und Rechtsextremismus

Rechter Terror und Rechtsextremismus von Eith,  Ulrich, Rosenzweig,  Beate, Wenzel,  Uwe
Vor dem Hintergrund der rassistischen Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) richten die Autorinnen und Autoren dieses Bandes den Fokus auf die anstehenden Herausforderungen für die außerschulische Jugendbildungsarbeit. Dieses Buch bringt Erkenntnisse und Erfahrungen von Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, praktischer Bildungsarbeit sowie von Akteuren aus der antirassistischen Arbeit zusammen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Kleinkrafträder in Deutschland

Kleinkrafträder in Deutschland von Hrachowy,  Frank O
Wenn es nach dem Gesetzgeber gegangen wäre, hätte es die Kleinkrafträder nie gegeben. Da sich aber ein Hersteller nicht um die Vorgaben scherte und ein so überzeugendes Fahrzeug mit 50 Kubikzentimetern Hubraum auf die Räder gestellt hatte, wurde die »Lex Kreidler« erlassen: Solange der Hubraum stimmte, war Leistung kein Thema, und unter diesen Vorzeichen begann 1954 eine bis 1980 laufende Erfolgsstory. Die kleinen Motorräder waren für Jugendliche so wichtig wie es heute Smartphones sind. Und die Statussymbole hießen Kreidler, Hercules und Zündapp.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Das NSU Phantom

Das NSU Phantom von Voss,  Kai
In der medialen Berichterstattung liegen die Dinge beim NSU, dem „Nationalsozialistischen Untergrund“, klar: Das Trio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe lebte dreizehn Jahre lang trotz aller Fahndungen durch verschiedene Behörden im deutschen Untergrund, finanzierte sich durch Banküberfälle und war für eine in der Geschichte der BRD beispiellose Mord- und Terrorserie verantwortlich. Doch wer die vorhandenen Akten und Untersuchungsergebnisse, Zeugenaussagen und Ermittlungsunterlagen kritisch prüft, stößt rasch auf eine große Zahl von Ungereimtheiten, die eine staatliche Verstrickung in diese Mordserie vermuten lassen: Dies beginnt mit der Frage, wie das „Terrortrio“ so lange unentdeckt bleiben konnte, wo doch sein gesamtes Umfeld von staatlichen Zuträgern durchsetzt war. Auch bei den Selbstmorden der zwei männlichen Mitglieder gibt es viele Ungereimtheiten und die Anwesenheit einer dritten Person muss als wahrscheinlich gelten. Ebenso können die Bekenner-Videos gar nicht von Beate Zschäpe verteilt worden sein. Auch ist die Täterschaft von Mundlos und Böhnhardt bei den „Döner-Morden“ und der Ermordung der Polizistin Michele Kiesewetter, entgegen dem Eindruck, der in der Öffentlichkeit herrscht, alles andere als bewiesen. Sicher dagegen ist die Anwesenheit eines Verfassungsschutzbeamten bei zumindest dem letzten der „Döner-Morde“ sowie mehrerer Agenten verschiedener Geheimdienste beim Polizistinnenmord. Das merkwürdige Zeugensterben im Prozess gegen Beate Zschäpe verstärkt nur noch den Eindruck, dass bestimmte, in diese Verbrechen verwickelte Kräfte nach wie vor alles tun, um ihre Enttarnung zu verhindern. Der Autor Kai Voss, Mitarbeiter einer Behörde, schreibt als Autor für das Magazin „Compact“. Er war auch Mitautor an einer an einer „Compact“-Sonderausgabe zum Thema NSU (Compact-Spezial 1/2013).
Aktualisiert: 2019-12-18
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