Die Rechtmäßigkeit von UNO-Wirtschaftssanktionen in Anbetracht ihrer Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung.
Grenzen der Kompetenzen des Sicherheitsrates am Beispiel der Maßnahmen gegen den Irak und die Bundesrepublik Jugoslawien.
Dorothee Starck
Wirtschaftssanktionen stellten in den 90er Jahren einen der Hauptanwendungsfälle von Zwangsmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates dar. Sie gerieten allerdings wegen ihrer z. T. verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung in die Kritik.
Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, inwieweit die Sanktionsregime des Sicherheitsrates rechtlichen Grenzen unterliegen. Nach einer Einführung in die Geschichte und Praxis der Sanktionen sowie einer exemplarischen Darstellung ihrer Auswirkungen bildet die Analyse der Normen der UN-Charta, aus denen sich Kompetenzgrenzen für den Sicherheitsrat ergeben könnten, einen ersten Schwerpunkt. Des Weiteren wird nach allgemeinen dogmatischen Gesichtspunkten untersucht, inwieweit der Rat bereits als Organ einer internationalen Organisation an das bestehende Völkergewohnheitsrecht gebunden ist. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Prüfung – Bindung (nur) an das zwingende Völkerrecht -, wird sodann bestimmt, welche Normen im Einzelnen für die Wirtschaftssanktionen maßgeblich sind. Besonderes Augenmerk richtet Dorothee Starck dabei auf Anwendbarkeit und Erfordernisse des humanitären Völkerrechtes sowie den Bereich der Menschenrechte. Eine Systematisierung der Ergebnisse, ein Ausblick auf mögliche Durchsetzungsmechanismen und eine politische Bewertung bilden den Abschluß der Studie.
