Die Google-Markenbeschwerde
Funktionen und Rechtsschutz
Lennart von Scheel
In den letzten Jahren wurde das Keyword-Advertising, das u.a. von Google angeboten wird, ausgiebig diskutiert. Damit eng verbunden ist die Google-Markenbeschwerde, die ein Markeninhaber nutzen kann, um gegen die Verwendung seines Zeichens in AdWords-Anzeigen vorzugehen. Lennart v. Scheel zeigt die Rechtsschutzmöglichkeiten auf, die für einen Werbetreibenden bestehen, wenn ein Anbieter wie Google im Rahmen einer Markenbeschwerde die Verwendung einer Marke in AdWords-Anzeigen unterbindet. Im Mittelpunkt steht dabei der Tatbestand der gezielten Behinderung gemäß § 4 Nr. 4 UWG und die Frage, ob sich die Fallgruppe der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung auf die Fälle der Markenbeschwerde übertragen lässt. Dabei wird das komplexe Dreipersonenverhältnis zwischen Werbetreibendem, Markeninhaber und Google als Intermediär beleuchtet.
