Evergreening

Evergreening von Chatterjee,  David
Unter Evergreening werden in Bezug auf Arzneimittelerfindungen solche Patentierungsstrategien verstanden, mit welchen Arzneimittelhersteller den Patentschutz eines Ausgangswirkstoffes durch die Entwicklung von Derivaten faktisch verlängern. Es handelt sich oft um Variationen bereits patentierter Arzneimittel, die erst gegen Ende der Laufzeit der Ausgangserfindung angemeldet werden. Der indische Gesetzgeber hat sich – im Gegenzug zu der Verpflichtung aus dem TRIPS-Übereinkommen, den Schutz von Stofferfindungen einzuführen – für eine Regelung entschieden, nach der Weiterentwicklungen mit geringem Innovationswert vom Patentschutz ausgeschlossen sein können. Die Arbeit vergleicht die Auslegung der Patentfähigkeitsvoraussetzungen auf Grundlage des PatG, des EPÜ und des indischen Patents Act, nimmt zur Diskussion über die TRIPS-Vereinbarkeit der indischen Regelungen Stellung und analysiert die Gründe für die Wahl des jeweiligen Regelungskontextes für Preiskontrollen im Gesundheitssektor.
Aktualisiert: 2019-11-14
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Intellectual Property Management

Intellectual Property Management von Mittelstaedt,  Axel
Die Grundlagen des Intellectual Property Managements und seine konkrete Umsetzung in Unternehmen werden in diesem Buch praxisnah und verständlich für Nicht-Juristen erklärt. Der Schutz von immateriellen Unternehmensgütern wie Marken, Patenten oder Design wird zunehmend zum Wirtschafts- und Wachstumsfaktor und bietet beträchtliches Erfolgspotenzial. Deshalb gewinnt dieses Thema für das Management immer mehr an Bedeutung. Der Autor analysiert an konkreten Beispielen, wie IP generiert, identifiziert, dokumentiert, mit den gesetzlich dafür vorgesehenen Möglichkeiten geschützt und für den Unternehmenserfolg genutzt werden kann. Beleuchtet werden insbesondere Management- und Strategie-Aspekte im Zusammenhang mit rechtlichen Fragestellungen und ihre Bedeutung für den Unternehmenserfolg. Das Buch bietet Orientierung, sensibilisiert für Fallstricke und liefert Ansätze für Schutzrechtsstrategien.
Aktualisiert: 2019-10-30
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Kommunikation, Kreation und Innovation – Recht im Umbruch?

Kommunikation, Kreation und Innovation – Recht im Umbruch? von Hetmank,  Sven, Rechenberg,  Constantin
Der Tagungsband beschäftigt sich mit aktuellen Herausforderungen, denen die Rechtsgebiete des Immaterialgüter-, Medien-, Wettbewerbs- und Datenschutzrechts vor allem aufgrund technischer Entwicklungen und dadurch ausgelöster Gesetzesänderungen ausgesetzt sind. Beispiele hierfür sind künstliche intelligente Systeme, die wesentliche Prinzipien des geltenden Patent- und Urheberrechts in Frage stellen. Behandelt werden aber auch Fragen zur mediengrundrechtlichen Einordnung von Suchmaschinen, Social Bots und anderen Internetintermediären genauso wie Fragen zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen für Blogger, für Straßenfotografen und für das „Credit-Scoring“, die insbesondere durch die neue Datenschutzgrundverordnung klärungsbedürftig geworden sind. Weitere Schwerpunkte des Bandes bilden ferner die Regulierungsmöglichkeiten für Datenmärkte der „Industrie 4.0“ sowie die neue Richtlinie über Urheberrechte im digitalen Binnenmarkt. Mit Beiträgen von Stefan Papastefanou, David Linke, Katrin Giere und Dorothea Heilmann, Azim Semizoglu, Hanno Magnus, Jens Milker, Stefan Michel, Katharina Wunner, André Reinelt, David Kleß, Tobias Endrich-Laimböck, Justus Duhnkrack, Susan Bischoff
Aktualisiert: 2019-11-11
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Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz von Götting,  Horst-Peter, Meyer,  Justus, Vormbrock,  Ulf
Das Praxishandbuch zum gesamten Gewerblichen Rechtsschutz erläutert detailliert die Schutzrechte aus dem „grünen Bereich“. Es hält alle wesentlichen Informationen für den Fachanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz parat. Die Neuauflage kommentiert alle relevanten, auch europarechtlichen Gebiete aus einer Hand – vom Arbeitnehmererfindungs- bis zum Wettbewerbsrecht. Neu sind die Kapitel zum Urheber- und Geheimnisschutzrecht. Mit den jüngsten Reformen Urheberrechtsrichtlinie 2019 Das neue GeheimnisschutzG MarkenrechtsmodernisierungsG G zur Umsetzung der Marrakesch-RL UrhWissG Praxisnah: Hunderte neue Entscheidungen, flankiert von einer Vielzahl von Beispielen, praktischen Hinweisen und Formulierungsvorschlägen.
Aktualisiert: 2019-10-24
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Torpedo-Klagen im deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht

Torpedo-Klagen im deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht von Zulauf,  Lars Norman
Üblicherweise wird im europäischen Zivilverfahrensrecht mit dem Begriff "Torpedo-Klage" eine Prozesstaktik bezeichnet, mit der eine Partei einen erwarteten, gegen sie gerichteten Zivilprozess in einem EU-Mitgliedstaat zu blockieren versucht, indem sie zuvor eine Klage in einem anderen EU-Mitgliedstaat erhebt. Im Immaterialgüterrecht werden Torpedo-Klagen meist erhoben, um ein Verletzungsverfahren zu verzögern. Häufig ist die Torpedo-Klage eine negative Feststellungsklage, aber auch ein paralleles Rechtsbestandsverfahren kann Torpedo-Wirkung entfalten. Die Problematik von Torpedo-Klagen liegt darin, dass der Torpedo-Kläger einerseits lediglich die bestehenden gesetzlichen Regelungen ausnutzt, andererseits aber die Erhebung einer Torpedo-Klage in einigen Fallkonstellationen durchaus als "illegitimes" prozessuales Mittel zu qualifizieren sein kann. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wann die Erhebung einer Torpedo-Klage im Immaterialgüterrecht als "illegitim" zu qualifizieren ist und auf welche Weise die Erhebung dieser Torpedo-Klagen verhindert werden kann. Hierzu werden die im deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht anwendbaren Regelungen zur Parallelverfahrenskoordination miteinander verglichen und analysiert. Es werden Lösungsansätze für die Torpedo-Klagen-Problematik erarbeitet, wobei der Blick nicht auf die Abwehr von Torpedo-Klagen verengt, sondern auch die Interessen von Klägern berücksichtigt werden, die ihre Klage mit legitimer Rechtsverfolgungsabsicht erhoben haben.
Aktualisiert: 2019-10-18
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Beck’sche Formularsammlung Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber-, Presse- und Kartellrecht

Beck’sche Formularsammlung Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber-, Presse- und Kartellrecht von Badtke,  Fabian, Bullinger,  Winfried, Diekmann,  Rolf, Gaul,  Alexander, Gérard,  Astrid, Haberl,  Andreas, Klinger,  Alfred N., Lehr,  Matthias, Metzlaff,  Karsten, Pitz,  Johann, Schubert,  Thure, Spitz,  Volker
Zum Werk Wer als Anwalt - auch ohne Spezialisierung - mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes, Urheber-, Presse- und Kartellrechts konfrontiert ist, findet in dieser bewährten Sammlung kommentierte Formulierungshilfen für die situationsgerechte und vollständige Vertragsgestaltung, die effiziente Verfolgung von Rechtsverletzungen und die formal wie taktische korrekte Stellung von Anträgen. Das Werk orientiert sich an typischen Verfahrensabläufen und umfasst rund 200 Formulare zu folgenden Abschnitten: - Patentrecht - Arbeitnehmererfindungsrecht - Patentlizenz- und Know-how-Vertragsrecht - Designrecht - Markenrecht - Abwehr von Produktpiraterie - Wettbewerbsrecht - Kartellrecht - Urheberrecht - Presserecht - Die herunterladbaren Formulare ermöglichen eine Übernahme und individuelle Weiterbearbeitung. Einführungen in die jeweiligen Teilgebiete, Merkblätter und andere Materialien tragen zum Gebrauchswert des Werkes bei. Vorteile auf einen Blick - kommentierte Formulare zum gesamten Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Presse- und Kartellrecht - jedes Formular mit Praxisanmerkungen versehen - alle Formulare auch zum Herunterladen Zur Neuauflage Die gründlich überarbeitete Neuauflage berücksichtigt die rechtliche Entwicklung in allen dargestellten Teilgebieten sowie die Neufassungen zahlreicher amtlicher Formulare. Neu aufgenommen wurden zudem die wichtigsten Formulare zum Presserecht. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare, Rechts-, Marken-, Patent- und Lizenzabteilungen sowie für Unternehmen der verschiedenen Medienbranchen.
Aktualisiert: 2019-11-07
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Markenrecht

Markenrecht von Axtmann,  Daphne, Bender,  Achim, Bröhl,  Tanja, Dück,  Hermann, Eisfeld,  LL.M.,  Jens, Ekey,  Friedrich L., Ekey,  Volker, Fraser,  Jennifer, Frühbeck Olmedo,  Guillermo, Fuchs-Wissemann,  Georg, Ganea,  Peter, Geitz,  Matthias, Hipp,  Fabrice, Hoppe,  Jeannine, Jansen,  Manuel, Kainth,  A., Kawada,  Atsushi, Konstanski,  Piotr, Kramer,  Franziska, Liebscher,  Marc, Lovitz,  Michael L., Ludik,  Zoltán, Lukácsi,  Peter, Macel,  III,  Stanley C., Maksing,  Mati, Markakis,  LL.M.,  Manos K., Moyal,  Joram, Mozina,  Damjan, Mrakovic,  LL.M.,  Mirko, Okroša,  Borna, Onofrei,  Mihnea, Pahlow,  Louis, Pernez,  Helga, Preussler,  Pierre-Roger, Schramm,  Eva, Sedlmayr,  Ralf, Seiler,  Frank, Sjöstedt,  Anders, Spuhler,  Oliver, Stauber,  LL.M.,  Demian, Suderow,  LL.M.,  Julia, Vlahek,  Ana, Wächter,  Dieter, Yarayan,  Ali, Zimmerhansl,  Roland
Der Schwerpunkt des Heidelberger Kommentars liegt auf der praxisnahen Kommentierung des MarkenG unter Berücksichtigung der umfassenden gesetzlichen Änderungen, insbesondere des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Sie bietet dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung. Im II. Kapitel wird ein umfassender systematischer Überblick über die Unionsmarke, die UnionsmarkenVO sowie die Verfahrensweise des EUIPO und die Entscheidungen der Beschwerdekammern gegeben. Im dritten Teil geben ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnung einen Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA.
Aktualisiert: 2019-11-13
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Markenrecht

Markenrecht von Axtmann,  Daphne, Bender,  Achim, Bröhl,  Tanja, Dück,  Hermann, Eisfeld,  LL.M.,  Jens, Ekey,  Friedrich L., Ekey,  Volker, Fraser,  Jennifer, Frühbeck Olmedo,  Guillermo, Fuchs-Wissemann,  Georg, Ganea,  Peter, Geitz,  Matthias, Hipp,  Fabrice, Hoppe,  Jeannine, Jansen,  Manuel, Kainth,  A., Kawada,  Atsushi, Konstanski,  Piotr, Kramer,  Franziska, Liebscher,  Marc, Lovitz,  Michael L., Ludik,  Zoltán, Lukácsi,  Peter, Macel,  III,  Stanley C., Maksing,  Mati, Markakis,  LL.M.,  Manos K., Moyal,  Joram, Mozina,  Damjan, Mrakovic,  Mirko, Okroša,  Borna, Onofrei,  Mihnea, Pahlow,  Louis, Pernez,  Helga, Preussler,  Pierre-Roger, Reinisch,  Birgit, Schramm,  Eva, Sedlmayr,  Ralf, Seiler,  Frank, Sjöstedt,  Anders, Spuhler,  Oliver, Stauber,  LL.M.,  Demian, Suderow,  LL.M.,  Julia, Vlahek,  Ana, Wächter,  Dieter, Yarayan,  Ali, Zimmerhansl,  Roland
Der Schwerpunkt des Heidelberger Kommentars liegt auf der praxisnahen Kommentierung des MarkenG unter Berücksichtigung der umfassenden gesetzlichen Änderungen, insbesondere des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Sie bietet dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung. Im II. Kapitel wird ein umfassender systematischer Überblick über die Unionsmarke, die UnionsmarkenVO sowie die Verfahrensweise des EUIPO und die Entscheidungen der Beschwerdekammern gegeben. Im dritten Teil geben ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnung einen Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA.
Aktualisiert: 2019-11-14
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