Die Europäische Unionsgrundordnung
Beiträge zum institutionellen Verständnis der Europäischen Union im Hinblick auf einen zukünftigen europäischen Verfassungsvertrag
Dimitris Th Tsatsos
Die Europäische Union befindet sich an einem großen Wendepunkt ihrer Entwicklung. Wie kann man die Institutionen der Europäischen Union dergestalt erneuern, dass sie effektiv genug für die zukünftigen Aufgaben werden, ohne ihren demokratischen Charakter zu verlieren?
Die Europäische Union ist zugleich von ihrer Natur her – ein Verbund von jetzt 15 und bald 25 Mitgliedstaaten – ein äußerst kompliziertes institutionelles Gerüst. Eine Legitimation setzt die Berücksichtigung mehrerer Faktoren voraus:
• die Völker Europas als einheitliche Legitimationsbasis,
• jedes Volk für sich in seiner kulturellen Identität,
• die Staaten in ihrem Souveränitätsverständnis, d. h. als gleichwertige Subjekte und
• die Staaten in einer volksmäßigen Größenordnung.
Eine Synthese jener Faktoren hat bis heute zu schwierigen Widersprüchen und Dilemmata geführt.
Der Autor hat in diesem Band seine europaverfassungsrechtlichen Studien zusammengestellt und systematisch geordnet. Sie dürfen nicht als »veraltet« verstanden werden, weil die dort behandelten Probleme auch dem heutigen Prozess der institutionellen Erneuerung zugrunde liegen.
