Der unterschätzte Rohstoff
Ein Beitrag zum Kartell- und Preisrecht der Wasserwirtschaft
Markus C Kerber
Aus ihrem Dornröschenschlaf ist die Wasserwirtschaft durch die bahnbrechenden Kartellverfahren zunächst der Landeskartellbehörde Hessen und nunmehr das Bundeskartellamts gegen die Berliner Wasserbetriebe endgültig erwacht. Die Frage ist nicht länger, ob das Kartellrecht auf Wasserversorger angewandt wird, sondern wie und insbesondere mit welcher Methodik die Preismissbrauchsaussicht auf die Wasserversorgung durch Gebietsmonopolisten angewandt wird.
Nach dem Enwag-Urteil des Bundesgerichtshofes sowie der „Calw“-Entscheidung des Kartellsenats liefert die Preissenkungsverfügung des Bundeskartellamts vom 04.06.2012 gegen die Berliner Wasserbetriebe einen wichtigen, wenn nicht entscheidenden, Beitrag zur Methodendiskussion.
Das Werk soll nicht nur die abgeschlossenen und laufenden Verfahren juristisch kommentieren, sondern politökonomische Hintergründe liefern und gleichzeitig unter Anerkennung der verfassungsrechtlichen Rolle der Kommunen einen Impuls geben, um die Wasserversorgung effizienter zu gestalten. Dabei geht es nicht so sehr um die Frage des Mehr oder Weniger von öffentlich-privater Partnerschaft. Vielmehr interessieren preisrechtliche Innovationen und solche vertraglichen Gestaltungen, um auf Seiten der Betreiber von Wasserunternehmen Anreize dafür zu schaffen, dass Effizienzpotential auch bei Gebietsmonopolisten vollumfänglich im Interesse der Bürger zu erschließen.
