Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen von Bechtold,  Rainer, Bosch,  Wolfgang
Zum Werk Dieser Kommentar legt das geltende deutsche Kartellrecht mit seinen Bezügen zum EU-Recht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold« zum idealen Praxisbegleiter in jeder Situation. Das Werk wird seit der 9. Auflage von dem renommierten Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Bosch fortgeführt und bildet mit dem Parallelwerk Bechtold/Bosch/Brinker zum EU-Kartellrecht eine inhaltliche Einheit. Vorteile auf einen Blicktopaktuelle Kommentierung des GWB mit allen notwendigen Bezügen zum EU-Kartellrechtsorgfältige Kommentierung der umfassenden 10. GWB-Novellehandliches Format - mit allen wichtigen Texten im AnhangKommentierung aus einem Guss: gemeinsam mit dem Parallelwerk zum EU-Kartellrecht eine Einheit Zur Neuauflage Die Neuauflage kommentiert das deutsche Kartellrecht unmittelbar nach Inkrafttreten der 10. GWB-Novelle, die einerseits die EU-Richtlinie EU 2019/1 zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden umsetzt, die aber andererseits deutlich über deren Vorgaben hinausgeht und vielfach kartellrechtliches Neuland beschreitet, etwa bei der Regulierung von digitalen Märkten und marktmächtigen Digital-Unternehmen. Die 10. GWB-Novelle bringt weitgehende Veränderungen insbesondere in den Bereichen "Wettbewerb und Digitalwirtschaft", Verwaltungsverfahren, Bußgeldverfahren, Kartellschadensersatz, Fusionskontrolle. Darüber hinaus wird die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung, Verwaltungspraxis und Literatur umfassend ausgewertet. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmen und Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktuelle Fragen der Preismissbrauchsaufsicht über Unternehmen der öffentlichen Trinkwasserversorgung

Aktuelle Fragen der Preismissbrauchsaufsicht über Unternehmen der öffentlichen Trinkwasserversorgung von Heidecker,  Sebastian Moritz
In Europa sind zahlreiche öffentliche Monopole im Bereich der Daseinsvorsorge aufgelöst worden. Eine Ausnahme bildet in vielen Ländern die Trinkwasserversorgung. Der Sektor unterliegt zahlreichen Regulierungen, welche auf Versorgungssicherheit, Trinkwasserqualität, Gesundheitsschutz und Umweltschutz zielen. Der Monopolcharakter der Trinkwasserversorgung bringt es mit sich, dass auch die kartellrechtlichen Regeln über den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen Anwendung finden. In der Arbeit werden die Einzelheiten der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Wasserversorgungsunternehmen (WVU) herausgearbeitet. Während in Deutschland eine wasserkartellrechtliche Spezialvorschrift existiert, ist die Rechtslage in der Schweiz durch das Nebeneinander von Kartellrecht i.e.S. und Preisüberwachungsrecht gekennzeichnet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen von Bechtold,  Rainer, Bosch,  Wolfgang
Zum Werk Dieser Kommentar legt das geltende Kartellrecht mit seinen Bezügen zum EU-Recht kurz und prägnant dar. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt. Vorteile auf einen Blick - aktuelle Kommentierung des GWB mit seinen Bezügen zum EU-Recht - handliches Format - mit allen wichtigen Texten im Anhang Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die 9. GWB-Novelle. Die Richtlinie 2014/104/EU über bestimmte Vorschriften für Schadensersatzklagen nach nationalem Recht wegen Zuwiderhandlungen gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union wird in nationales Recht umgesetzt. Mit der 9. GWB-Novelle werden im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft eine wirksame Fusionskontrolle und der Schutz vor Missbrauch von Marktmacht sichergestellt. Die Novelle erweitert zudem angemessen den Handlungsspielraum von Presseunternehmen. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmen.
Aktualisiert: 2021-08-05
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Der unterschätzte Rohstoff

Der unterschätzte Rohstoff von Kerber,  Markus C
Aus ihrem Dornröschenschlaf ist die Wasserwirtschaft durch die bahnbrechenden Kartellverfahren zunächst der Landes­kartell­behörde Hessen und nunmehr das Bundeskartellamts gegen die Berliner Wasserbetriebe endgültig erwacht. Die Frage ist nicht länger, ob das Kartellrecht auf Wasserversorger angewandt wird, sondern wie und insbesondere mit welcher Methodik die Preismissbrauchsaussicht auf die Wasserversorgung durch Gebietsmonopolisten angewandt wird. Nach dem Enwag-Urteil des Bundesgerichtshofes sowie der "Calw"-Entscheidung des Kartellsenats liefert die Preissenkungsverfügung des Bundeskartellamts vom 04.06.2012 gegen die Berliner Wasserbetriebe einen wichtigen, wenn nicht entscheidenden, Beitrag zur Methodendiskussion. Das Werk soll nicht nur die abgeschlossenen und laufenden Verfahren juristisch kommentieren, sondern politökonomische Hintergründe liefern und gleichzeitig unter Anerkennung der verfassungsrechtlichen Rolle der Kommunen einen Impuls geben, um die Wasserversorgung effizienter zu gestalten. Dabei geht es nicht so sehr um die Frage des Mehr oder Weniger von öffentlich-privater Partnerschaft. Vielmehr interessieren preisrechtliche Innovationen und solche vertraglichen Gestaltungen, um auf Seiten der Betreiber von Wasserunternehmen Anreize dafür zu schaffen, dass Effizienzpotential auch bei Gebietsmonopolisten vollumfänglich im Interesse der Bürger zu erschließen.
Aktualisiert: 2021-09-24
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Aktuelle Fragen der Preismissbrauchsaufsicht über Unternehmen der öffentlichen Trinkwasserversorgung

Aktuelle Fragen der Preismissbrauchsaufsicht über Unternehmen der öffentlichen Trinkwasserversorgung von Heidecker,  Sebastian Moritz
In Europa sind zahlreiche öffentliche Monopole im Bereich der Daseinsvorsorge aufgelöst worden. Eine Ausnahme bildet in vielen Ländern die Trinkwasserversorgung. Der Sektor unterliegt zahlreichen Regulierungen, welche auf Versorgungssicherheit, Trinkwasserqualität, Gesundheitsschutz und Umweltschutz zielen. Der Monopolcharakter der Trinkwasserversorgung bringt es mit sich, dass auch die kartellrechtlichen Regeln über den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen Anwendung finden. In der Arbeit werden die Einzelheiten der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Wasserversorgungsunternehmen (WVU) herausgearbeitet. Während in Deutschland eine wasserkartellrechtliche Spezialvorschrift existiert, ist die Rechtslage in der Schweiz durch das Nebeneinander von Kartellrecht i.e.S. und Preisüberwachungsrecht gekennzeichnet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Behördliche Preiskontrollen im Marktsystem

Behördliche Preiskontrollen im Marktsystem von Runte,  Dietwart
Die seit Mitte der 70er Jahre heftig geführte Kontroverse über kartellbehördliche Preiskontrollen hatte vorwiegend rechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Fragen in den Vordergrund der Analyse gerückt. Soweit eine Behandlung ökonomischer Aspekte erfolgte, ging es um Einzelprobleme de lege lata. Die vom Gesetzgeber vorgegebene Partialmarktbetrachtung wurde dabei nicht in Frage gestellt. Deshalb hat der Verfasser einmal untersucht, welche Wirkungen behördliche Preiskontrollen auf Marktprozesse ausPreiskontrollen auf Marktprozesse ausüben und wie sie aus der Sicht des Marktsystems zu beurteilen sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die telekommunikationsrechtliche Entgeltregulierung als Form der sektorspezifischen Preismissbrauchsaufsicht

Die telekommunikationsrechtliche Entgeltregulierung als Form der sektorspezifischen Preismissbrauchsaufsicht von Hofmann,  Daniel
Der Preis ist einer der zentralen Wettbewerbsparameter. Daher stellt die Kontrolle der Preise in einer wettbewerblich orientierten Marktwirtschaft einen Fremdkörper dar, der besonderer Rechtfertigung bedarf. Der Kern der Arbeit – die größtenteils noch vor Inkrafttreten des TKG-2004 entstanden ist – besteht aus einer umfassenden Gegenüberstellung der telekommunikationsrechtlichen Entgeltregulierung und der allgemeinen kartellrechtlichen Preismissbrauchsaufsicht. Ausgehend von dieser Gegenüberstellung wird die Leistungsfähigkeit und die Rechtfertigung der Entgeltregulierung untersucht. Sodann werden Ansätze zur Deregulierung dargestellt und mit dem neuen Regulierungsregime des TKG-2004 verglichen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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