Das Verhältnis des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses zum zivilrechtlichen Arbeitsverhältnis
Frank Wilke
Das Verhältnis des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses zum zivilrechtlichen Arbeitsverhältnis ist seit langem umstritten. Nach der insbesondere von der Rechtsprechung vertretenen „Lehre vom sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnis“ sind beide Rechtsverhältnisse eigenständig zu bestimmen. Sie seien zwar äußerlich meist deckungsgleich, jedoch können sich ihre Rechtsschicksale völlig verschieden entwickeln. Teile der Literatur halten Beschäftigungs- und Arbeitsverhältnis hingegen für völlig identisch, weshalb auch im Sozialversicherungsrecht an den Begriff des „Arbeitsverhältnisses“ anzuknüpfen sei.
Da auch die in § ,7 Abs. 1 SGB IV enthaltene Legaldefinition der „Beschäftigung“ hierzu keine eindeutige Aussage enthält, ist das Verhältnis von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis weiterhin ungeklärt. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Untersuchung damit, inwiefern Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis sich in ihren Voraussetzungen und Abgrenzungsmerkmalen gleichen bzw. unterscheiden. Außerdem werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei Beginn und Ende von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis beleuchtet, und die Auswirkungen von Arbeitsunterbrechungen auf den Fortbestand beider Verhältnisse untersucht.
