Das Kapitalgesellschaftsrecht der VR China
Analyse der Rahmenbedingungen für ausländische Investoren
Benjamin Kroymann
Nach einer Einführung in die chinesische Rechtsordnung und die allgemeinen Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen untersucht Benjamin Kroymann die verschiedenen Kapitalgesellschaftsformen für ausländische Investoren und die entsprechenden Sonderformen auf nationaler und lokaler Ebene. Ein Schwerpunkt liegt in der Untersuchung der neueren Investitionsmodelle der ausländisch kapitalisierten Aktiengesellschaft, der Holding und der Regionalen Zentrale. Die verschiedenen Gesellschaftsformen werden unter anderem im Hinblick auf das Gründungsverfahren, die innere Organisation und die Beendigung untersucht. Bezogen auf die Aktiengesellschaft mit ausländischer Beteiligung befasst sich der Autor zudem mit kapitalmarktrechtlichen Fragen im Bereich Börsengänge und öffentliche Zweitemissionen an den festlandchinesischen Börsen. Auch das neu eingeführte Verifizierungsverfahren für ausländische Investitionsvorhaben wird beleuchtet. Der Autor geht der Frage nach, wie sich der WTO-Beitritt Chinas und die damit verbundene Umgestaltung des chinesischen Rechtssystems auf das Regelungsumfeld für Kapitalgesellschaften mit ausländischer Beteiligung ausgewirkt haben. Es zeigt sich, dass die Aufnahme in die Welthandelsorganisation nicht zu der gewünschten strukturellen Bereinigung des Rechtsrahmens für ausländische Investitionen geführt hat. Auch mündete die Übernahme von Versatzstücken westlicher Rechtskonzepte vielfach in Konflikten mit bestehenden chinesischen Normen. Dennoch ist eine langfristige Tendenz zur Vereinheitlichung des Rechtsrahmens für rein chinesische und ausländisch kapitalisierte Unternehmen zu erkennen.