Das Gebot fairen Verhandelns im Arbeitsrecht
Konkretisierung einer neuen Rechtsfigur und Wegweiser zu einem allgemeinen Widerrufsrecht für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge
Friederike Kurzer
In seinem vielbeachteten Urteil vom 07.02.2019 hat das BAG entschieden, dass ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag auch dann unwirksam sein kann, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist. Im Rahmen einer umfassenden, rechtsordnungsübergreifenden Auswertung von Rechtsprechung und Literatur untersucht die Verfasserin Ursprung und Inhalt dieser umstrittenen Rechtsfigur und erarbeitet Konkretisierungsvorschläge. Gleichzeitig spricht sie sich für die Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge als klares rechtspolitisches Signal für einen optimierten Arbeitnehmerschutz aus und rundet ihre Untersuchung mit einem konkreten Entwurf eines solchen Widerrufsrechts ab.
