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Handbuch Europäischer Patentprozess

Zum Werk Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung. Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln. Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt. Zur Neuauflage Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt. Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,) Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.

Aktualisiert: 2023-06-06

Autor: Jan Ackermann, Thomas Bopp, Dirk Böttcher, Arwed Burrichter, Andri Hess-Blumer, Holger Kircher, Natalie Kirchhofer, Christoph Lehmeyer, Herwig Lux, Stefanie Pfisterer, Matthias Sonntag

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Handbuch Europäischer Patentprozess

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Jan Ackermann, Thomas Bopp, Dirk Böttcher, Arwed Burrichter, Andri Hess-Blumer, Holger Kircher, Natalie Kirchhofer, Christoph Lehmeyer, Herwig Lux, Stefanie Pfisterer, Matthias Sonntag

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Der Personalkauf

Unter einem Personalkaufvertrag versteht man vereinfacht einen Kaufvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über den Verkauf eines Firmenerzeugnisses unter Gewährung eines Rabatts. Derartige Verträge spielen vor allem in der Automobilindustrie und im Einzelhandel eine bedeutende Rolle. Kernpunkt der Arbeit ist die Frage nach Abweichungen des Personalkaufvertrags gegenüber sonstigen Kaufverträgen aufgrund des parallelen Arbeitsverhältnisses. Daher stehen in erster Linie arbeitsrechtliche Fragestellungen im Vordergrund. Daneben werden jedoch auch zahlreiche Querverbindungen zu anderen Rechtsgebieten untersucht, so z.B. zum Steuer-, Sozialversicherungs-, Wettbewerbs- oder Konzernrecht.

Aktualisiert: 2019-12-19

Autor: Holger Kircher

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Handbuch Europäischer Patentprozess

Zum Werk Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung. Dieses Handbuch erschließt Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln. Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt. Speziell angesprochen werden u.a. - Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten - Forum shopping - der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit - Sprachenprobleme - Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters) - Beweisrecht (Saisie) - taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit) - Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte - Verfügungsverfahren - EuGH-Vorabentscheidungsverfahren Für abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt. Vorteile auf einen Blick - übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung - Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren - erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter) Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.

Aktualisiert: 2022-08-03

Autor: Jan Ackermann, Thomas Bopp, Dirk Böttcher, Arwed Burrichter, Holger Kircher, Natalie Kirchhofer, Christoph Lehmeyer, Herwig Lux, Matthias Sonntag

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Patentrechtskommentar

Vorteile - Umfassend - International ausgerichtet - Darstellung durch Angehörige aller patentrechtlich relevanten Berufe Zum Werk Die Besonderheit des Werkes besteht darin, dass es das gesamte Patent- und Gebrauchsmusterrecht abbildet, also neben dem deutschen PatG und GebrMG vor allem den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), letzteres ohne die internen institutionellen Vorschriften. Auch angrenzende Sondermaterien wie das Patentanwaltsrecht, das Arbeitnehmererfindungs- und Sortenschutzrecht sowie auf europäischer Ebene das Recht der ergänzenden Schutzzertifikate werden mitbehandelt. An Qualität und Praxisnähe der Darstellungen wurden hohe Anforderungen gestellt. So bietet z.B. die Vorbemerkung zu den §§ 139 ff. PatG eine Einführung zum Patentverletzungsverfahren, deren Gründlichkeit und Niveau dem einer eigenen Monographie entsprechen. Zur Neuauflage Mit dieser Neubearbeitung wird die Tradition des Patentrechtskommentars fortgesetzt, der von Georg Klauer begründet und später von Philipp Möhring herausgegeben wurde. Es handelt sich um eine vollständige Neubearbeitung, die an die Vorauflage in vorwiegend konzeptioneller Hinsicht und in manchen Grundgedanken anknüpft. Herausgeber Prof. Dr. Theo Bodewig, Humboldt-Universität Berlin, Prof. Dr. Uwe Fitzner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Patentanwalt, Europ. Trademark and Design Attorney in Ratingen, und Raimund Lutz, Präsident des Bundespatentgerichts, München. Dem Autorenteam aus deutschen und schweizerischen Juristen gehören Rechts- und Patentanwälte ebenso an wie Beamte des DPMA und des EPA, Richter, Hochschullehrer und andere Wissenschaftler. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler. Die Vorauflage erschien in 2 Bänden unter "Klauer, Patentrechtskommentar".

Aktualisiert: 2023-04-04

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