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Einwanderungsgesetz

In Politik und Wissenschaft wird derzeit eine rege Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen einer Einwanderungsgesetzgebung geführt. Die Vorschläge der Parteien nehmen durchweg Bezug auf die bestehende Dogmatik des Ausländerrechts, welches auf einem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt beruht. Der "Hallesche Entwurf für ein Einwanderungsgesetz" verfolgt einen grundlegend anderen Ansatz: Er basiert auf einem grundsätzlichen Recht auf Einreise und Aufenthalt, welches nur aus bestimmten Anlässen eingeschränkt werden kann. Das bisherige System der nach Aufenthaltszwecken differenzierenden Titel wird danach aufgegeben, nicht aber das Ziel, die Zuwanderung zu steuern. Der Vorschlag macht sich die Vorgaben des Völker- und Europarechts zu eigen und zielt zugleich auf eine Vereinfachung des Zuwanderungsrechts und damit mehr Transparenz und Rechtssicherheit.

Aktualisiert: 2020-01-24

Autor: Marcus Bergmann, Johannes Eichenhofer, Carsten Hörich, Constanze Janda, Robert Nestler, Katharina Stamm, Hannah Tewocht, Vinzent Vogt

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Ausländerrecht

Zum Werk Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug werden die einschlägigen Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes, des Asylgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des ARB 1/80 - Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation -, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 18, 21, 67 - 80 AEUV) und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte (Art. 8 EMRK) von erfahrenen Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentiert. Der Kommentar orientiert sich dabei eng an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der Oberverwaltungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs. Der kompakte dreistufige Aufbau der Erläuterungen sorgt schnell für Klarheit: - Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung - Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung - Detail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen Vorteile auf einen Blick - Erläuterung der wichtigen Normen des Ausländerrechts in einem Band - übersichtlich strukturierte Kommentierung - Praxistipps und Anwendungsbeispiele Zur Neuerscheinung Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. August 2016. Ausführlich erläutert sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen, wie u.a. die Änderungen durch das - Integrationsgesetz - Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. Asylpaket II) - Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern - Datenaustauschverbesserungsgesetz - Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (sog. Asylpaket I) Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wurde umfassend eingearbeitet. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht und Migrationsrecht, Verwaltungsrichter, Staatsanwälte, Mitarbeiter in Verwaltungsbehörden wie Ausländer- und Sozialbehörden sowie die Universitäten.

Aktualisiert: 2020-07-01

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Abschiebungen nach europäischen Vorgaben

Die Rückführungsrichtlinie verfolgt das Ziel eines Ausgleichs zwischen den staatlichen Interessen an einem effektiven Aufenthaltsbeendigungsverfahren von illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen und der Wahrung der Rechte der Betroffenen. Jedoch wird sie als „Richtlinie der Schande“ oder als Hemmnis für Aufenthaltsbeendigungsverfahren kritisiert. Um eine Beurteilung durchzuführen, hat der Autor die Auswirkungen der Rückführungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht analysiert und zeigt hierbei zahlreiche Unvereinbarkeiten des deutschen Rechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben auf, beispielsweise im Bereich der Abschiebungshaft, der Anordnung von Einreiseverboten oder der Frage der Vereinbarkeit des Ausländerstrafrechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben. Im Ergebnis bestehen erhebliche Umsetzungsdefizite und eine Reformierung des Aufenthaltsrechts ist dringend notwendig. Dies bedeutet insbesondere eine wesentlich stärkere Betrachtung des Einzelfalles, weswegen der Autor mit einem positiven Resümee schließt.

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Carsten Hörich

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Aufenthaltsgesetz

Nach zahlreichen Novellen wieder neu Zum Werk Der Kommentar gibt alle Antworten auf häufig aufscheinende Fragen zum Ausländerrecht. Namhafte Autoren und Fachleute für die verschiedenen Spezialgebiete wie Abschiebung, Familiennachzug, Niederlassungserlaubnis, Zugang zum Arbeitsmarkt stellen ihr Wissen in den Dienst des Kommentars. Erläutert werden die Vorschriften zu - Aufenthaltsgesetz - Freizügigkeitsgesetz/EU - Beschluss Nr. 1/80 (ARB 1/80) (ANBA 1984,4) - §§ 2 - 4 AsylG Vorteile auf einen Blick - kompakte Kommentierung der praxisrelevanten ausländerrechtlichen Vorschriften - ausführlicher Berücksichtigung europarechtlicher Bezüge - umfassende Erläuterung des Abschiebungshaftrechts, des Ausländerstrafrechts und der flüchtlingsrechtlichen Qualifikationsrichtlinie Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den Stand 1. April 2016. Es berücksichtigt - neben den zahlreichen Gesetzesänderungen seit Erscheinen der ersten bewährten Auflage des Kommentars Anfang 2010 und der aktuellen Rechtsprechung - nicht nur umfassend die Änderungen des Aufenthaltsgesetzes und der weiteren erläuterten Vorschriften durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes vom 20. Oktober 2015 (sog. Asylpaket I). Auch werden insbesondere bereits eingehend die Änderungen durch das Datenaustauschverbesserungsgesetz vom 2. Februar 2016 und das Asylpaket II vom 11. März 2016 aufgenommen und anschaulich erläutert. Zielgruppe Alle Praktiker, die mit Problemen des Ausländerrechts konfrontiert werden, z.B. Rechtsanwälte, Richter der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit sowie der ordentlichen Gerichte, Verwaltungsangestellte.

Aktualisiert: 2020-09-17

Autor: Stephan Beichel-Benedetti, Marcus Bergmann, Gisbert Brinkmann, Alexander Eichhorn, Ralph Göbel-Zimmermann, Teresia Gordzielik, Carsten Hörich, Constantin Hruschka, Bertold Huber, Edgar Stoppa, Volker Westphal

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