SGB XII Kommentar

SGB XII Kommentar von Busse,  Angela, Hohm,  Karl-Heinz, Scheider,  Peter, Schellhorn,  Helmut
Der bewährte und qualitativ hochwertige SGB XII Kommentar befasst sich mit den Regelungen zur Sozialhilfe und erscheint nunmehr in der 21. Auflage. In dieser Auflage sind insbesondere die Änderungen bedingt durch das Teilhabestärkungsgesetz und die Sozialschutz-Pakete vollständig eingearbeitet und kommentiert. Daneben werden selbstverständlich die weiteren Gesetzesänderungen seit der letzten Auflage sowie die aktuelle Rechtsprechung zu den einzelnen Bereichen berücksichtigt. NEU in der 21. Auflage: • Teilhabestärkungsgesetz • Grundrentengesetz • Gesetz zur Digitalen Rentenübersicht • Sozialschutz-Pakete • Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze • Kitafinanzhilfenänderungsgesetz (KitaFinHÄndG)
Aktualisiert: 2022-11-30
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Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste

Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste von Busse,  Angela, Ehmann,  Frank
Sozialrecht und die Finanzierungsformen von Sozialleistungen tarieren sich neu aus. Eine zentrale Frage ist die Anwendung von Vergaberecht auf die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch freie und gewerbliche Träger. Sowohl auf dogmatischer als auch auf strategischer Ebene war seitens der Fürsprecher des Sozialrechts eine starke Ablehnung hinsichtlich des Einzugs des Vergaberechts in die Erbringung sozialer Dienstleistungen zu verzeichnen. Der Gesetzgeber hingegen hat in einigen Sozialleistungsbereichen vollendete Tatsachen geschaffen und angeordnet, dass soziale Leistungen nach Vergaberecht realisiert werden. In diesem Sinne gehen die Beiträge dieser Tagungsdokumentation der Frage nach, ob das Vergaberecht, wenn es richtig verstanden und sinnvoll angewendet wird, derzeit schon eine Chance für die Realisierung von sozialen Leistungen bietet. Insbesondere unter dem Aspekt der Integration kleinerer Leistungsanbieter, einer größeren Chancengleichheit und Transparenz der Verfahren erscheint das Instrument Vergaberecht durchaus eine Alternative zum althergebrachten Leistungserbringerrecht zu sein. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, welche Anpassungen im Vergaberecht vorgenommen werden müssten, damit im Bereich sozialer Dienstleistungen eine sachgerechte Leistungserbringung erfolgen könnte.
Aktualisiert: 2020-01-13
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SGB XII Kommentar

SGB XII Kommentar von Busse,  Angela, Hohm,  Karl-Heinz, Legros,  Christoph, Scheider,  Peter, Schellhorn,  Helmut
Das Buch kommentiert das SGB XII, die Sozialhilfe, ein Rechtsgebiet, welches sich in einer Phase großer Neustrukturierungen vor allem durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) befindet. Dies wurde gesetzgeberisch in Stufen (jahresweise 2017, 2018 und 2020) umgesetzt. Hierdurch ergibt sich in der Zielgruppe ein großer Informationsbedarf hinsichtlich der neuen Regelungen und Verknüpfungen zu anderen sozialrechtlichen Vorschriften wie dem SGB IX. In der Jubiläumsausgabe anlässlich der 20. Auflage 2020 findet sich die komplette Kommentierung des SGB XII (Sozialhilfe) mit den unterschiedlichen Leistungen der Sozialhilfe und der Anspruchsvoraussetzungen für den Erhalt dieser Leistungen. Zudem wurden relevante Vorschriften aus dem SGB IX neu in das Werk aufgenommen und wichtige Nebengesetzte kommentiert. NEU in der 20. Auflage: • wichtige Vorschriften aus dem SGB IX werden kommentiert • alle Änderungen zum 1.1.2020 (v.a. Bundesteilhabegesetz) • aktuelle Kommentierung zum Asylbewerberleistungsgesetz • zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen nach § 28 SGB XII sowie zu den • bundesrechtlichen Durchführungsverordnungen zum SGB XII • alle für die Fallbearbeitung benötigten Kommentierungen in einem Werk
Aktualisiert: 2022-10-28
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Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste

Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste von Busse,  Angela, Ehmann,  Frank
Sozialrecht und die Finanzierungsformen von Sozialleistungen tarieren sich neu aus. Eine zentrale Frage ist die Anwendung von Vergaberecht auf die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch freie und gewerbliche Träger. Sowohl auf dogmatischer als auch auf strategischer Ebene war seitens der Fürsprecher des Sozialrechts eine starke Ablehnung hinsichtlich des Einzugs des Vergaberechts in die Erbringung sozialer Dienstleistungen zu verzeichnen. Der Gesetzgeber hingegen hat in einigen Sozialleistungsbereichen vollendete Tatsachen geschaffen und angeordnet, dass soziale Leistungen nach Vergaberecht realisiert werden. In diesem Sinne gehen die Beiträge dieser Tagungsdokumentation der Frage nach, ob das Vergaberecht, wenn es richtig verstanden und sinnvoll angewendet wird, derzeit schon eine Chance für die Realisierung von sozialen Leistungen bietet. Insbesondere unter dem Aspekt der Integration kleinerer Leistungsanbieter, einer größeren Chancengleichheit und Transparenz der Verfahren erscheint das Instrument Vergaberecht durchaus eine Alternative zum althergebrachten Leistungserbringerrecht zu sein. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, welche Anpassungen im Vergaberecht vorgenommen werden müssten, damit im Bereich sozialer Dienstleistungen eine sachgerechte Leistungserbringung erfolgen könnte.
Aktualisiert: 2022-12-01
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Die medizinische Rehabilitation geistig und psychisch Behinderter

Die medizinische Rehabilitation geistig und psychisch Behinderter von Busse,  Angela
Die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung der Bundesrepublik wird durch Gesetzliche Rentenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung und Soziale Pflegeversicherung finanziert. Das gilt auch für geistige oder psychische Behinderungen. In der Praxis kommt es bei der Versorgung geistig und psychisch Behinderter oft zur Weigerung dieser Träger, psychologische, pädagogische und sozialarbeiterische Hilfen zu finanzieren. Sie halten diese Leistungen für Maßnahmen der sozialen Rehabilitation, die allein der Sozialhilfeträger zu finanzieren habe. Sozialhilfeträger und Behinderte weisen dagegen darauf hin, daß diese Hilfen gerade keine sozialen Funktionen erfüllen, sondern Teil der Behandlung ihrer psychischen oder geistigen Behinderung sind. Die Arbeit bietet eine dogmatische Aufbereitung dieser Problematik und zeigt Perspektiven für eine integrative Versorgung geistig und psychisch Behinderter.
Aktualisiert: 2019-12-19
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