Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Bader,  Daphne, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Decken,  Christel von der, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fuchsloch,  Christine, Haidn,  Christian, Hauck,  Ernst, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Lang,  Karl, Mittelmann,  Ursula, Nebe,  Katja, Petri-Kramer,  Claudia, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Sartorius,  Ulrich, Schafhausen,  Martin, Schön,  Sigrun, Schroeder,  Anne, Schütz,  Carsten, Seifert,  Petra, Stahlberg,  Jürgen, Steffen,  Eva, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Wollersheim,  Ulrike, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es dem Anwalt einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. Inhalt - Das sozialrechtliche Mandat - Versicherungs- und Beitragspflichten - SGB III - Arbeitsförderung - SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung - Gesetzliche Rentenversicherung - Gesetzliche Unfallversicherung - SGB IX - Rehabilitation - Pflege - Kindergeld und Elterngeld - Soziale Entschädigung - Sozialhilfe - Verfahrensrecht Vorteile auf einen Blick - Sozialrecht hochaktuell - aus der Praxis für die Praxis - nicht nur für Fachanwälte Zur Neuauflage Mit dem Rechtsstand Sommer 2017 berücksichtigt die Neuauflage alle einschlägigen Rechtsentwicklungen der vergangenen vier Jahre, allen voran die Reform der Pflegeversicherung, die zum Jahresbeginn 2017 in Kraft getreten ist und das Bundesteilhabegesetz. Auch gänzlich neue Kapitel zur Korruption im Gesundheitswesen, zur Vertretung von Migranten und Flüchtlingen, zu Datenschutz und Vergaberecht werden aufgenommen, sodass die 5. Auflage einen erheblichen Neuwert bietet. Zielgruppe Für Fachanwälte und Spezialisten für Sozialrecht sowie alle Rechtsanwälte, die mit Mandaten mit sozialrechtlichem Bezug befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Barkow-von Creytz,  Dunja, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fahrinsland,  Julia, Fischer,  Jan Henrik, Gerloff,  Volker, Haschke,  Jan-Henri, Hauck,  Ernst, Herbst,  Sebastian, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Krauß,  Jan-Michel, Lang,  Karl, Lange,  Tammo, Müller,  Henning, Nebe,  Katja, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Ruppel,  Thomas, Sartorius,  Ulrich, Schäfer-Kuczynski,  Jana, Schafhausen,  Martin, Schmidt,  Bettina, Schön,  Sigrun, Schuster,  Tobias, Schütz,  Carsten, Schweitzer,  Tobias, Stahlberg,  Jürgen, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Winkler,  Jürgen, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es der Anwaltschaft einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. InhaltDas sozialrechtliche MandatVersicherungs- und BeitragspflichtenSGB III - ArbeitsförderungSGB V - Gesetzliche KrankenversicherungSGB VI - Gesetzliche RentenversicherungSGB VII - Gesetzliche UnfallversicherungSGB IX - RehabilitationSGB XI - PflegeversicherungKindergeld und ElterngeldSoziale EntschädigungSGB XII - SozialhilfeVerfahrensrechtDatenschutzVergaberechtKosten und GebührenSozialrecht in der Anwaltskanzlei Vorteile auf einen BlickSozialrecht hochaktuellaus der Praxis für die Praxisnicht nur für (Fach-) Anwältinnen und Anwälte Zur Neuauflage Die 6. Auflage bietet auf dem Rechtsstand Mitte 2023 eine gewohnt umfassende Aktualisierung der Inhalte, die auch und besonders die erheblichen Änderungen im Sozialrecht durch die einschlägigen Reformen der Ampel-Koalition behandelt, nicht zuletzt das 2023 eingeführte Bürgergeld. Zielgruppe Für (angehende) Fachanwältinnen und -anwälte für Sozialrecht sowie für alle anderen Praktikerinnen und Praktiker bei Leistungsträgern, Behörden, Versicherungen, Verbänden und Gerichten.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung von Ehmann,  Frank
Hilfebedürftige ab 65 und dauerhaft voll Erwerbsgeminderte ab 18 Jahren können gemäß §§ 41 ff. SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten; übrigens ohne sofort befürchten zu müssen, dass ihre Kinder bzw. die Eltern zum Unterhalt herangezogen werden. Der Leitfaden informiert verständlich über diese Grundsicherung und weist Wege, wie man sie bekommt.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Barkow-von Creytz,  Dunja, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fahrinsland,  Julia, Fischer,  Jan Henrik, Gerloff,  Volker, Haschke,  Jan-Henri, Hauck,  Ernst, Herbst,  Sebastian, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Krauß,  Jan-Michel, Lang,  Karl, Lange,  Tammo, Müller,  Henning, Nebe,  Katja, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Ruppel,  Thomas, Sartorius,  Ulrich, Schäfer-Kuczynski,  Jana, Schafhausen,  Martin, Schmidt,  Bettina, Schön,  Sigrun, Schuster,  Tobias, Schütz,  Carsten, Schweitzer,  Tobias, Stahlberg,  Jürgen, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Winkler,  Jürgen, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es der Anwaltschaft einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. InhaltDas sozialrechtliche MandatVersicherungs- und BeitragspflichtenSGB III - ArbeitsförderungSGB V - Gesetzliche KrankenversicherungSGB VI - Gesetzliche RentenversicherungSGB VII - Gesetzliche UnfallversicherungSGB IX - RehabilitationSGB XI - PflegeversicherungKindergeld und ElterngeldSoziale EntschädigungSGB XII - SozialhilfeVerfahrensrechtDatenschutzVergaberechtKosten und GebührenSozialrecht in der Anwaltskanzlei Vorteile auf einen BlickSozialrecht hochaktuellaus der Praxis für die Praxisnicht nur für (Fach-) Anwältinnen und Anwälte Zur Neuauflage Die 6. Auflage bietet auf dem Rechtsstand Mitte 2023 eine gewohnt umfassende Aktualisierung der Inhalte, die auch und besonders die erheblichen Änderungen im Sozialrecht durch die einschlägigen Reformen der Ampel-Koalition behandelt, nicht zuletzt das 2023 eingeführte Bürgergeld. Zielgruppe Für (angehende) Fachanwältinnen und -anwälte für Sozialrecht sowie für alle anderen Praktikerinnen und Praktiker bei Leistungsträgern, Behörden, Versicherungen, Verbänden und Gerichten.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Barkow-von Creytz,  Dunja, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fahrinsland,  Julia, Fischer,  Jan Henrik, Gerloff,  Volker, Haschke,  Jan-Henri, Hauck,  Ernst, Herbst,  Sebastian, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Krauß,  Jan-Michel, Lang,  Karl, Lange,  Tammo, Müller,  Henning, Nebe,  Katja, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Ruppel,  Thomas, Sartorius,  Ulrich, Schäfer-Kuczynski,  Jana, Schafhausen,  Martin, Schmidt,  Bettina, Schön,  Sigrun, Schuster,  Tobias, Schütz,  Carsten, Schweitzer,  Tobias, Stahlberg,  Jürgen, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Winkler,  Jürgen, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es der Anwaltschaft einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. InhaltDas sozialrechtliche MandatVersicherungs- und BeitragspflichtenSGB III - ArbeitsförderungSGB V - Gesetzliche KrankenversicherungSGB VI - Gesetzliche RentenversicherungSGB VII - Gesetzliche UnfallversicherungSGB IX - RehabilitationSGB XI - PflegeversicherungKindergeld und ElterngeldSoziale EntschädigungSGB XII - SozialhilfeVerfahrensrechtDatenschutzVergaberechtKosten und GebührenSozialrecht in der Anwaltskanzlei Vorteile auf einen BlickSozialrecht hochaktuellaus der Praxis für die Praxisnicht nur für (Fach-) Anwältinnen und Anwälte Zur Neuauflage Die 6. Auflage bietet auf dem Rechtsstand Mitte 2023 eine gewohnt umfassende Aktualisierung der Inhalte, die auch und besonders die erheblichen Änderungen im Sozialrecht durch die einschlägigen Reformen der Ampel-Koalition behandelt, nicht zuletzt das 2023 eingeführte Bürgergeld. Zielgruppe Für (angehende) Fachanwältinnen und -anwälte für Sozialrecht sowie für alle anderen Praktikerinnen und Praktiker bei Leistungsträgern, Behörden, Versicherungen, Verbänden und Gerichten.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Barkow-von Creytz,  Dunja, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fahrinsland,  Julia, Fischer,  Jan Henrik, Gerloff,  Volker, Haschke,  Jan-Henri, Hauck,  Ernst, Herbst,  Sebastian, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Krauß,  Jan-Michel, Lang,  Karl, Lange,  Tammo, Müller,  Henning, Nebe,  Katja, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Ruppel,  Thomas, Sartorius,  Ulrich, Schäfer-Kuczynski,  Jana, Schafhausen,  Martin, Schmidt,  Bettina, Schön,  Sigrun, Schuster,  Tobias, Schütz,  Carsten, Schweitzer,  Tobias, Stahlberg,  Jürgen, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Winkler,  Jürgen, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es dem Anwalt einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. InhaltDas sozialrechtliche MandatVersicherungs- und BeitragspflichtenSGB III - ArbeitsförderungSGB V - Gesetzliche KrankenversicherungSGB VI - Gesetzliche RentenversicherungSGB VII - Gesetzliche UnfallversicherungSGB IX - RehabilitationSGB XI - PflegeversicherungKindergeld und ElterngeldSoziale EntschädigungSGB XII - SozialhilfeVerfahrensrechtDatenschutzVergaberechtKosten und GebührenSozialrecht in der Anwaltskanzlei Vorteile auf einen BlickSozialrecht hochaktuellaus der Praxis für die Praxisnicht nur für (Fach-) Anwältinnen und Anwälte Zur Neuauflage Die 6. Auflage bietet auf dem Rechtsstand Januar 2023 eine gewohnt umfassende Aktualisierung der Inhalte, die auch und besonders die erheblichen Änderungen im Sozialrecht durch die vielfältige COVID-Gesetzgebung und die einschlägigen Reformen der "Ampel-Koalition" behandelt. Zielgruppe Für (angehende) Fachanwältinnen und -anwälte für Sozialrecht sowie für alle anderen Praktikerinnen und Praktiker bei Leistungsträgern, Behörden, Versicherungen, Verbänden und Gerichten.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Barkow-von Creytz,  Dunja, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fahrinsland,  Julia, Fischer,  Jan Henrik, Gerloff,  Volker, Haschke,  Jan-Henri, Hauck,  Ernst, Herbst,  Sebastian, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Krauß,  Jan-Michel, Lang,  Karl, Lange,  Tammo, Müller,  Henning, Nebe,  Katja, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Ruppel,  Thomas, Sartorius,  Ulrich, Schäfer-Kuczynski,  Jana, Schafhausen,  Martin, Schmidt,  Bettina, Schön,  Sigrun, Schuster,  Tobias, Schütz,  Carsten, Schweitzer,  Tobias, Stahlberg,  Jürgen, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Winkler,  Jürgen, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es dem Anwalt einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. InhaltDas sozialrechtliche MandatVersicherungs- und BeitragspflichtenSGB III - ArbeitsförderungSGB V - Gesetzliche KrankenversicherungSGB VI - Gesetzliche RentenversicherungSGB VII - Gesetzliche UnfallversicherungSGB IX - RehabilitationSGB XI - PflegeversicherungKindergeld und ElterngeldSoziale EntschädigungSGB XII - SozialhilfeVerfahrensrechtDatenschutzVergaberechtKosten und GebührenSozialrecht in der Anwaltskanzlei Vorteile auf einen BlickSozialrecht hochaktuellaus der Praxis für die Praxisnicht nur für (Fach-) Anwältinnen und Anwälte Zur Neuauflage Die 6. Auflage bietet auf dem Rechtsstand Januar 2023 eine gewohnt umfassende Aktualisierung der Inhalte, die auch und besonders die erheblichen Änderungen im Sozialrecht durch die vielfältige COVID-Gesetzgebung und die einschlägigen Reformen der "Ampel-Koalition" behandelt. Zielgruppe Für (angehende) Fachanwältinnen und -anwälte für Sozialrecht sowie für alle anderen Praktikerinnen und Praktiker bei Leistungsträgern, Behörden, Versicherungen, Verbänden und Gerichten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung

Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung von Ehmann,  Frank, Karmanski,  Carsten, Kuhn-Zuber,  Gabriele
Hoher Beratungsbedarf Ob Elterngeld, Eingliederung in Arbeit, (vorzeitige) Altersrente, Assistenzleistungen im Schwerbehindertenrecht oder Pflegegeld – der Gesetzgeber hat die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus" in vielen verstreuten Gesetzen normiert. Häufig greifen dabei Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Die Beratungslösung aus einer Hand Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung sammelt alle wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band. Er entwickelt aus der Perspektive der Leistungsberechtigten konkrete Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation und verknüpft diese mit vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen. Besonders hilfreich Die Kombination von vertiefter Kommentierung mit Prüfreihenfolgen, konkreten Berechnungsbeispielen und Beispielsfällen. Mitbehandelt sind alle wichtigen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung wie vor Gericht. Außerdem sind alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, mit abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang. Die Neuauflage Die 3. Auflage reagiert auf umfassende Reformen gerade im Leistungsbereich, u.a.: Grundsicherung für Arbeitsuchende: Elftes G zur Änd. des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Krankenversicherung: Terminservice- und VersorgungsG, Patientendaten-Schutz-G, GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG Unfallversicherung: Siebtes G zur Änd. des Vierten Buches SGB und anderer G Pflegeversicherung: GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG, G für bessere und unabhängigere Prüfungen, Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G Sozialhilfe: Angehörigen-EntlastungsG Entschädigungsrecht: G zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts Familienförderung, Kindergeldrecht: Zweites G zur Änd. des Bundeselterngeld- und ElternzeitG, Starke-Familien-G, G gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, Zweites FamilienentlastungsG sowie BAföG-Reform Die neue Rechtsprechung u.a. zu Genehmigungsfiktion, Beschränkung der Sanktionen im SGB II und Anrechnung von variablen Entgeltbestandteilen ist eingearbeitet. Nochmals beratungsnäher Das neue SGB XIV ist erstmalig berücksichtigt. Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Normen notwendig sind, werden abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang. Herausgeber:innen und Autor:innen bündeln die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantworten die richtige Auswahl der Bezugsnormen: Prof. Dr. Claudia Beetz | Prof. Dr. Carola Berneiser | Prof. Dr. Cornelia Bohnert | RiLG Dr. Kathrin Braune | Prof. Dr. Angela Busse | Diana Dubiel | Prof. Dr. Frank Ehmann | Prof. (i.R.) Dr. Ursula Fasselt | RA Peter Frings | Stefan Gerlach | RiSG Iven Gräf | Prof. Dr. Harald Guha | Prof. Dr. Daniel Herbe | RiThürLSG Dr. Sebastian Herbst | Prof. Dr. Ragnar Hoenig | RiBSG Carsten Karmanski | RiLSG Dr. David Kemper | Prof. (i.R.) Dr. Rainer Kessler | Ass. jur. Katja Kracke | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber |Ri’inSG Silke Kunkel | Prof. Dr. Jens Löcher | RiSG Dr. Jakob Nolte | Ri‘inLSG Dr. Stephanie Rieke | Prof. Dr. Jürgen Sauer | Fabian Székely | Prof. Dr. Stefan Treichel | Ri’inLSG Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau | Prof. Dr. Carsten Wendtland | RA Ludwig Zimmermann, FAArbR u FASozR
Aktualisiert: 2023-05-17
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Barkow-von Creytz,  Dunja, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fahrinsland,  Julia, Fischer,  Jan Henrik, Gerloff,  Volker, Haschke,  Jan-Henri, Hauck,  Ernst, Herbst,  Sebastian, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Krauß,  Jan-Michel, Lang,  Karl, Lange,  Tammo, Müller,  Henning, Nebe,  Katja, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Ruppel,  Thomas, Sartorius,  Ulrich, Schäfer-Kuczynski,  Jana, Schafhausen,  Martin, Schmidt,  Bettina, Schön,  Sigrun, Schuster,  Tobias, Schütz,  Carsten, Schweitzer,  Tobias, Stahlberg,  Jürgen, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Winkler,  Jürgen, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es dem Anwalt einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. InhaltDas sozialrechtliche MandatVersicherungs- und BeitragspflichtenSGB III - ArbeitsförderungSGB V - Gesetzliche KrankenversicherungSGB VI - Gesetzliche RentenversicherungSGB VII - Gesetzliche UnfallversicherungSGB IX - RehabilitationSGB XI - PflegeversicherungKindergeld und ElterngeldSoziale EntschädigungSGB XII - SozialhilfeVerfahrensrechtDatenschutzVergaberechtKosten und GebührenSozialrecht in der Anwaltskanzlei Vorteile auf einen BlickSozialrecht hochaktuellaus der Praxis für die Praxisnicht nur für (Fach-) Anwältinnen und Anwälte Zur Neuauflage Die 6. Auflage bietet auf dem Rechtsstand Januar 2023 eine gewohnt umfassende Aktualisierung der Inhalte, die auch und besonders die erheblichen Änderungen im Sozialrecht durch die vielfältige COVID-Gesetzgebung und die einschlägigen Reformen der "Ampel-Koalition" behandelt. Zielgruppe Für (angehende) Fachanwältinnen und -anwälte für Sozialrecht sowie für alle anderen Praktikerinnen und Praktiker bei Leistungsträgern, Behörden, Versicherungen, Verbänden und Gerichten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung von Ehmann,  Frank
Hilfebedürftige ab 65 und dauerhaft voll Erwerbsgeminderte ab 18 Jahren können gemäß §§ 41 ff. SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten; übrigens ohne sofort befürchten zu müssen, dass ihre Kinder bzw. die Eltern zum Unterhalt herangezogen werden. Der Leitfaden informiert verständlich über diese Grundsicherung und weist Wege, wie man sie bekommt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Bader,  Daphne, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Decken,  Christel von der, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fuchsloch,  Christine, Haidn,  Christian, Hauck,  Ernst, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Lang,  Karl, Mittelmann,  Ursula, Nebe,  Katja, Petri-Kramer,  Claudia, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Sartorius,  Ulrich, Schafhausen,  Martin, Schön,  Sigrun, Schroeder,  Anne, Schütz,  Carsten, Seifert,  Petra, Stahlberg,  Jürgen, Steffen,  Eva, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Wollersheim,  Ulrike, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es dem Anwalt einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. Inhalt - Das sozialrechtliche Mandat - Versicherungs- und Beitragspflichten - SGB III - Arbeitsförderung - SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung - Gesetzliche Rentenversicherung - Gesetzliche Unfallversicherung - SGB IX - Rehabilitation - Pflege - Kindergeld und Elterngeld - Soziale Entschädigung - Sozialhilfe - Verfahrensrecht Vorteile auf einen Blick - Sozialrecht hochaktuell - aus der Praxis für die Praxis - nicht nur für Fachanwälte Zur Neuauflage Mit dem Rechtsstand Sommer 2017 berücksichtigt die Neuauflage alle einschlägigen Rechtsentwicklungen der vergangenen vier Jahre, allen voran die Reform der Pflegeversicherung, die zum Jahresbeginn 2017 in Kraft getreten ist und das Bundesteilhabegesetz. Auch gänzlich neue Kapitel zur Korruption im Gesundheitswesen, zur Vertretung von Migranten und Flüchtlingen, zu Datenschutz und Vergaberecht werden aufgenommen, sodass die 5. Auflage einen erheblichen Neuwert bietet. Zielgruppe Für Fachanwälte und Spezialisten für Sozialrecht sowie alle Rechtsanwälte, die mit Mandaten mit sozialrechtlichem Bezug befasst sind.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung von Ehmann,  Frank
Hilfebedürftige ab 65 und dauerhaft voll Erwerbsgeminderte ab 18 Jahren können gemäß §§ 41 ff. SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten; übrigens ohne sofort befürchten zu müssen, dass ihre Kinder bzw. die Eltern zum Unterhalt herangezogen werden. Der Leitfaden informiert verständlich über diese Grundsicherung und weist Wege, wie man sie bekommt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung

Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung von Ehmann,  Frank, Karmanski,  Carsten, Kuhn-Zuber,  Gabriele
Hoher Beratungsbedarf Ob Elterngeld, Eingliederung in Arbeit, (vorzeitige) Altersrente, Assistenzleistungen im Schwerbehindertenrecht oder Pflegegeld – der Gesetzgeber hat die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus" in vielen verstreuten Gesetzen normiert. Häufig greifen dabei Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Die Beratungslösung aus einer Hand Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung sammelt alle wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band. Er entwickelt aus der Perspektive der Leistungsberechtigten konkrete Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation und verknüpft diese mit vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen. Besonders hilfreich Die Kombination von vertiefter Kommentierung mit Prüfreihenfolgen, konkreten Berechnungsbeispielen und Beispielsfällen. Mitbehandelt sind alle wichtigen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung wie vor Gericht. Außerdem sind alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, mit abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang. Die Neuauflage Die 3. Auflage reagiert auf umfassende Reformen gerade im Leistungsbereich, u.a.: Grundsicherung für Arbeitsuchende: Elftes G zur Änd. des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Krankenversicherung: Terminservice- und VersorgungsG, Patientendaten-Schutz-G, GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG Unfallversicherung: Siebtes G zur Änd. des Vierten Buches SGB und anderer G Pflegeversicherung: GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG, G für bessere und unabhängigere Prüfungen, Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G Sozialhilfe: Angehörigen-EntlastungsG Entschädigungsrecht: G zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts Familienförderung, Kindergeldrecht: Zweites G zur Änd. des Bundeselterngeld- und ElternzeitG, Starke-Familien-G, G gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, Zweites FamilienentlastungsG sowie BAföG-Reform Die neue Rechtsprechung u.a. zu Genehmigungsfiktion, Beschränkung der Sanktionen im SGB II und Anrechnung von variablen Entgeltbestandteilen ist eingearbeitet. Nochmals beratungsnäher Das neue SGB XIV ist erstmalig berücksichtigt. Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Normen notwendig sind, werden abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang. Herausgeber:innen und Autor:innen bündeln die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantworten die richtige Auswahl der Bezugsnormen: Prof. Dr. Claudia Beetz | Prof. Dr. Carola Berneiser | Prof. Dr. Cornelia Bohnert | RiLG Dr. Kathrin Braune | Prof. Dr. Angela Busse | Diana Dubiel | Prof. Dr. Frank Ehmann | Prof. (i.R.) Dr. Ursula Fasselt | RA Peter Frings | Stefan Gerlach | RiSG Iven Gräf | Prof. Dr. Harald Guha | Prof. Dr. Daniel Herbe | RiThürLSG Dr. Sebastian Herbst | Prof. Dr. Ragnar Hoenig | RiBSG Carsten Karmanski | RiLSG Dr. David Kemper | Prof. (i.R.) Dr. Rainer Kessler | Ass. jur. Katja Kracke | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber |Ri’inSG Silke Kunkel | Prof. Dr. Jens Löcher | RiSG Dr. Jakob Nolte | Ri‘inLSG Dr. Stephanie Rieke | Prof. Dr. Jürgen Sauer | Fabian Székely | Prof. Dr. Stefan Treichel | Ri’inLSG Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau | Prof. Dr. Carsten Wendtland | RA Ludwig Zimmermann, FAArbR u FASozR
Aktualisiert: 2023-04-16
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Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste

Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste von Busse,  Angela, Ehmann,  Frank
Sozialrecht und die Finanzierungsformen von Sozialleistungen tarieren sich neu aus. Eine zentrale Frage ist die Anwendung von Vergaberecht auf die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch freie und gewerbliche Träger. Sowohl auf dogmatischer als auch auf strategischer Ebene war seitens der Fürsprecher des Sozialrechts eine starke Ablehnung hinsichtlich des Einzugs des Vergaberechts in die Erbringung sozialer Dienstleistungen zu verzeichnen. Der Gesetzgeber hingegen hat in einigen Sozialleistungsbereichen vollendete Tatsachen geschaffen und angeordnet, dass soziale Leistungen nach Vergaberecht realisiert werden. In diesem Sinne gehen die Beiträge dieser Tagungsdokumentation der Frage nach, ob das Vergaberecht, wenn es richtig verstanden und sinnvoll angewendet wird, derzeit schon eine Chance für die Realisierung von sozialen Leistungen bietet. Insbesondere unter dem Aspekt der Integration kleinerer Leistungsanbieter, einer größeren Chancengleichheit und Transparenz der Verfahren erscheint das Instrument Vergaberecht durchaus eine Alternative zum althergebrachten Leistungserbringerrecht zu sein. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, welche Anpassungen im Vergaberecht vorgenommen werden müssten, damit im Bereich sozialer Dienstleistungen eine sachgerechte Leistungserbringung erfolgen könnte.
Aktualisiert: 2020-01-13
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Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht

Münchener Anwaltshandbuch Sozialrecht von Bader,  Daphne, Bienert,  Claus-Peter, Bieresborn,  Dirk, Bultmann,  Stefan, Dann,  Matthias, Decken,  Christel von der, Doppler,  Romana, Ehmann,  Frank, Fuchsloch,  Christine, Haidn,  Christian, Hauck,  Ernst, Hövel,  Hildegard, Kipker,  Dennis-Kenji, Kramer,  Anna Maria, Lang,  Karl, Mittelmann,  Ursula, Nebe,  Katja, Petri-Kramer,  Claudia, Plagemann,  Hermann, Richter,  Ronald, Sartorius,  Ulrich, Schafhausen,  Martin, Schön,  Sigrun, Schroeder,  Anne, Schütz,  Carsten, Seifert,  Petra, Stahlberg,  Jürgen, Steffen,  Eva, Stolz,  Manfred, Tolmein,  Oliver, Wollersheim,  Ulrike, Ziegler,  Ole
Zum Werk Dieses bekannte und bewährte Werk aus der Reihe der Münchener Anwaltshandbücher stellt das Sozialrecht umfassend dar und beantwortet die wesentlichen Fragen dieses Rechtsgebiets in gewohnt praxisorientierter, kompakter Form. So vermittelt es dem Anwalt einen sicheren Einstieg in die sehr komplexe Materie. Erläutert werden alle Themen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Die für die gesamte Reihe typische, integrierte Darstellungsform prägt auch dieses Handbuch: Es finden sich zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxistipps. Inhalt - Das sozialrechtliche Mandat - Versicherungs- und Beitragspflichten - SGB III - Arbeitsförderung - SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung - Gesetzliche Rentenversicherung - Gesetzliche Unfallversicherung - SGB IX - Rehabilitation - Pflege - Kindergeld und Elterngeld - Soziale Entschädigung - Sozialhilfe - Verfahrensrecht Vorteile auf einen Blick - Sozialrecht hochaktuell - aus der Praxis für die Praxis - nicht nur für Fachanwälte Zur Neuauflage Mit dem Rechtsstand Sommer 2017 berücksichtigt die Neuauflage alle einschlägigen Rechtsentwicklungen der vergangenen vier Jahre, allen voran die Reform der Pflegeversicherung, die zum Jahresbeginn 2017 in Kraft getreten ist und das Bundesteilhabegesetz. Auch gänzlich neue Kapitel zur Korruption im Gesundheitswesen, zur Vertretung von Migranten und Flüchtlingen, zu Datenschutz und Vergaberecht werden aufgenommen, sodass die 5. Auflage einen erheblichen Neuwert bietet. Zielgruppe Für Fachanwälte und Spezialisten für Sozialrecht sowie alle Rechtsanwälte, die mit Mandaten mit sozialrechtlichem Bezug befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung

Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung von Ehmann,  Frank, Karmanski,  Carsten, Kuhn-Zuber,  Gabriele
Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung ist eine der spektakulärsten Neuerscheinungen im Sozialrecht. Das Konzept, den Beratungsbedarf durch eine vernetzte Kommentierung aller wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band abzudecken, überzeugt.  Die Feststellung, dass der Gesetzgeber die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus“ in vielen verstreuten Gesetzen normiert, hat mehr denn je Gültigkeit. Häufig greifen Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Selbst erfahrenen Fachanwältinnen und Fachanwälten für Sozialrecht fällt der schnelle Zugang oft schwer. Hier konzentriert sich der Gesamtkommentar auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Er verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit. Aus der Perspektive der Leistungsberechtigten werden Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation entwickelt und mit den folgenden vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen verknüpft.   Reformflut im Sozialrecht Die 2. Auflage reagiert auf eine wahre Reformflut gerade im Leistungsbereich. Sie deckt die großen Reformen ab: Studium- und Familienförderung: Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz Existenzsicherung: 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz Krankenversicherung: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz, GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz Rentenversicherung: Flexirentengesetz, EM-Leistungsverbesserungsgesetz, Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz Behindertenrecht: Bundesteilhabegesetz Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetze II und III Praxisnah und alltagstauglich Die entscheidenden Paragrafen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Kinder- und Jugendhilferecht werden erstmalig kommentiert. Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, werden abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.   Der attraktive Preis und das Konzept machen den neuen Gesamtkommentar zum Kommentar des ersten Zugriffs für die Sozialrechtsberatung, die beruflichen Anwendungsfelder der Sozialen Arbeit, aber auch für die Sozialverwaltung. Das Herausgeber- und Autorenteam bündelt die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantwortet die richtige Auswahl der Bezugsnormen: Dr. Carola Berneiser, Frankfurt University of Applied Sciences, Rechtsanwältin und Mediatorin, Frankfurt am Main | Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Dr. Kathrin Braune, Richterin am Landgericht Gera | Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Frank Ehmann, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Ursula Fasselt, Frankfurt University of Applied Sciences | Peter Frings, Rechtsanwalt, Münster | Stefan Gerlach, Amtsleiter beim Amt Probstei, Schönberg/Holstein | Iven Gräf, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Harald Guha, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Daniel Herbe, Hochschule Coburg | Ragnar Hoenig, Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V., Berlin | Dr. Jutta Hütig, Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen | Carsten Karmanski, Richter am Bundessozialgericht Kassel | Dr. David Kemper, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Ass. jur. Katja Kracke, MPH, Berlin | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Silke Kunkel, Richterin am Sozialgericht Ulm | Prof. Dr. Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wiesbaden | Fabian Müller-Zetzsche, Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), Berlin | Dr. Jakob Nolte, Richter, z. Zt. Verwaltungsgericht Berlin | Dr. Stephanie Rieke, Richterin am Sozialgericht Reutlingen | Prof. Dr. Jürgen Sauer, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Fabian Székely, Referent im Gesundheitswesen, Berlin | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer | Nora Wagner, Richterin am Sozialgericht Berlin | Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Carsten Wendtland, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Mühlheim | Ludwig Zimmermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Potsdam
Aktualisiert: 2022-12-15
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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung von Ehmann,  Frank
Hilfebedürftige ab 65 und dauerhaft voll Erwerbsgeminderte ab 18 Jahren können gemäß §§ 41 ff. SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten; übrigens ohne sofort befürchten zu müssen, dass ihre Kinder bzw. die Eltern zum Unterhalt herangezogen werden. Der Leitfaden informiert verständlich über diese Grundsicherung und weist Wege, wie man sie bekommt.
Aktualisiert: 2020-11-20
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Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste

Vergaberecht als Chance für Soziale Dienste von Busse,  Angela, Ehmann,  Frank
Sozialrecht und die Finanzierungsformen von Sozialleistungen tarieren sich neu aus. Eine zentrale Frage ist die Anwendung von Vergaberecht auf die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch freie und gewerbliche Träger. Sowohl auf dogmatischer als auch auf strategischer Ebene war seitens der Fürsprecher des Sozialrechts eine starke Ablehnung hinsichtlich des Einzugs des Vergaberechts in die Erbringung sozialer Dienstleistungen zu verzeichnen. Der Gesetzgeber hingegen hat in einigen Sozialleistungsbereichen vollendete Tatsachen geschaffen und angeordnet, dass soziale Leistungen nach Vergaberecht realisiert werden. In diesem Sinne gehen die Beiträge dieser Tagungsdokumentation der Frage nach, ob das Vergaberecht, wenn es richtig verstanden und sinnvoll angewendet wird, derzeit schon eine Chance für die Realisierung von sozialen Leistungen bietet. Insbesondere unter dem Aspekt der Integration kleinerer Leistungsanbieter, einer größeren Chancengleichheit und Transparenz der Verfahren erscheint das Instrument Vergaberecht durchaus eine Alternative zum althergebrachten Leistungserbringerrecht zu sein. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, welche Anpassungen im Vergaberecht vorgenommen werden müssten, damit im Bereich sozialer Dienstleistungen eine sachgerechte Leistungserbringung erfolgen könnte.
Aktualisiert: 2022-12-01
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Verwaltungsakte mit Dauerwirkung im Sozialhilferecht

Verwaltungsakte mit Dauerwirkung im Sozialhilferecht von Ehmann,  Frank
Nach herkömmlicher Ansicht sind Verwaltungsakte mit Dauerwirkung dem Sozialhilferecht fremd, weil die Sozialhilfe keine rentengleiche Dauerleistung sein soll. Eine genauere Untersuchung zeigt hingegen, daß die pauschale Ablehnung der Dauerverwaltungsakte in vielen Fällen nicht gerechtfertigt ist. Weder verfassungsrechtliche Vorgaben noch die Grundsätze des Sozialhilferechts gebieten zwingend eine Beschränkung der Hilfe auf kurze Zeitabschnitte. Die Konstruktion der Hilfegewährung stimmt vielfach mit der Realität des Sozialhilfebezugs nicht überein und führt für die Hilfeempfänger zu erheblichen Nachteilen im Prozeß und im Verwaltungsverfahren. Die Arbeit ist zugleich ein Plädoyer für eine Stärkung des Rechtsanspruchs auf Sozialhilfe in der Praxis und eine weitergehende Öffnung des Sozialhilferechts für die Handlungsinstrumente des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB X.
Aktualisiert: 2020-09-01
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