Rechtliche Grenzen von allgemeinen Studienabgaben
Studienbeiträge oder Akademikersteuer?
Armin von Weschpfennig
Die Monografie beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grenzen von Studienabgaben unter Berücksichtigung des Völkerrechts. Anders als in der Diskussion um die in der Vergangenheit praktizierten Abgabenmodelle werden auch kostendeckende oder vorteilsausgleichende Abgaben untersucht, die deutlich über 500 Euro pro Semester hinausgehen. Gleichheitsrechtliche Relevanz gewinnt die Frage, inwieweit einheitlich hohe Abgaben festgesetzt werden müssen oder etwa nach verschiedenen Studiengängen differenziert werden darf. All dies ist vor dem Hintergrund eines Teilhaberechts zu sehen, welches sozial unüberwindliche Barrieren vor dem Hochschulzugang verbietet.
Der Autor untersucht daneben die Zulässigkeit von nachgelagerten Studienabgaben (sog. Akademikersteuer), die insbesondere von Akademikern einkommensorientiert erhoben werden könnten. Im Rahmen einer Neuorganisation der Hochschulfinanzierung könnte über diese Fragen in Zukunft politisch erneut nachgedacht werden.
