Demokratie und Legitimation in der Europäischen Union
Andrea Kirsch
Demokratie und Legitimation sind von entscheidender Bedeutung im europäischen Integrationsprozess. Verdeutlicht wird dies durch die aktuellen Bestrebungen zur Reformierung des europäischen Primärrechts, die dem Wert der Demokratie eine tragende Rolle beimessen. Die Diskussionen um den Verfassungsvertrag und den Reformvertrag offenbaren die Brisanz der Thematik und den Bedarf nach einer intensiven Analyse.
Die grundlegende Erörterung der Begriffe „Demokratie“ und „Legitimation“ bildet den Ausgangspunkt für die Untersuchung der europäischen Demokratie und der Defizite in diesen Bereichen. Besondere Beachtung erfahren die angestrebten Änderungen im Primärrecht. Wo die Neuerungen hinter den Anforderungen, die Demokratie und Legitimation vorgeben, zurückbleiben, werden Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
Insgesamt liefert das Werk eine umfassende Darstellung der europäischen Demokratie unter Beachtung ihrer spezifischen Ausprägung und zeigt auf, ob und unter welchen Umständen die wiederkehrenden Reformbemühungen bestehenden Defiziten tatsächlich abhelfen können.