Dieser Band ist das Ergebnis eines mehrjährigen interdisziplinären Forschungsprojekts, an dem Juristen, Soziologen, Psychoanalytiker und Psychologen beteiligt waren. Hauptziel dieser interdisziplinären Untersuchungen war, herauszufinden, wie die vom Gesetzgeber in verschiedenen Zusammenhängen immer wieder betonte Priorität des »Kindeswohls« in der vormundschaftsgerichtlichen Praxis konkret berücksichtigt wird. Denn an dieser Praxis läßt sich ablesen, welche Bedeutung den kindlichen Interessen tatsächlich – nicht in der Theorie, sondern eben in der Praxis – beigemessen wird. Wo der Richter einen konkreten Konflikt entscheidet, zeigt sich, ob und in welchem Umfang die Rechtsordnung wirklich bereit ist, das Kind als Person wahrzunehmen und die Entscheidungen zumindest mit von seiner Situation abhängig zu machen.
Die Untersuchung geht sehr detailliert und konkret auf die vielfältigen gerichtlichen und außergerichtlichen Faktoren ein, die berücksichtigt und gegebenenfalls geändert werden müssen, wenn die Formel vom Kindeswohl mehr sein soll als ein leeres Postulat.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Mit dieser Arbeit wird die Umsetzung des am 1.1.1992 in Kraft getretenen Betreuungsgesetzes (BtG) untersucht und die Frage nach dessen Bewährung oder Korrekturbedürftigkeit beantwortet. Es wird gefragt, ob die Ziele, die der Gesetzgeber mit dem BtG verband, von den Vormundschaftsgerichten umgesetzt werden können. Die Ergebnisse einer Untersuchung zeigen, daß der Gesetzgeber durchaus in der Lage war, seine Ziele in 1896 BGB zu transportieren und eine hinreichend sichere dogmatische Grundlage für die Arbeit der Vormundschaftsgerichte zu schaffen. Es tritt aber auch eine Korrekturbedürftigkeit zutage, für die Vorschläge erarbeitet werden. Erst durch Ergänzungen des 1896 BGB wird das Ziel des BtG, die Rechtsstellung psychisch Kranker und körperlich, geistig oder seelisch behinderter Menschen zu verbessern, erreicht und deren Wille beachtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Autor befasst sich mit der Frage der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung des Abbruchs von lebenserhaltenden oder lebensverlängernden Maßnahmen bei entscheidungsunfähigen Patienten gemäß §1904 BGB analog. Anhand der Rechtsprechungspraxis der letzten zehn Jahre wird überprüft, ob die verfassungsrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Patientenonomie am Lebensende (insbesondere das Selbstbestimmungsgrundrecht des Patienten aus Artikel 2 I i.V.m. Artikel 1 GG) eingehalten worden sind oder ob nicht vielmehr eine gesetzliche Regelung der Thematik erforderlich ist. Eine besondere Rolle spielen in diesem Zusammenhang das so genannte "Kemptener Urteil" vom 13.9.1994 und der BGH-Beschluss vom 17.3.2003. Beide Entscheidungen werden eingehend analysiert und auch in Bezug auf die begleitende wissenschaftliche Diskussion hin besprochen. Ergänzt wird der Einblick in den Meinungsstand hinsichtlich des Genehmigungserfordernisses durch eine vom Verfasser durchgeführte Umfrage unter 66 Vormundschaftsrichtern. Daniel Vollmert beschäftigt sich nicht nur mit der Frage, welche ärztlichen Maßnahmen jeder Patient abbrechen darf und ob er beispielsweise für eine Komasituation Vorsorge treffen kann (durch Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung). Es wird außerdem geklärt, ob auch andere Personen (Angehörige, Ärzte, Pflegepersonal, Betreuer, Richter) anstelle des Patienten über den Abbruch von lebensverlängernden Maßnahmen entscheiden dürfen. Des Weiteren prüft der Verfasser, ob Angehörige, Ärzte, Pflegekräfte oder Heime durch Geltendmachung eigener verfassungsrechtlich geschützter Rechte (beispielsweise der Gewissensfreiheit aus Artikel 4 I 2. Var. GG) die Rechte des Patienten zu beschränken vermögen. In diesem Zusammenhang werden die Entscheidungen des OLG München vom 13.2.2003 und des Bundesverfassungsgerichts vom 2.8.2001 analysiert. Schließlich wird in Abrundung der Thematik das erst kürzlich in die Diskussion gelangte Stellvertretungsrecht naher Angehöriger in Gesundheitsangelegenheiten vorgestellt und aus verfassungsrechtlicher Sicht kritisch beleuchtet.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Die öffentliche und fachöffentliche Auseinandersetzung um die sogenannte Sterbehilfe sowie die parallele Diskussion zur Patientenverfügung als möglichem Instrument zur Sicherung von Autonomie am Lebensende haben Hochkonjunktur. Die Unsicherheit und Ratlosigkeit von Ärzten, Pflegenden und Betroffenen, aber auch unter Juristen ist auch durch die höchstrichterliche Judikatur keineswegs beseitigt worden. Die Einschätzungen über ein angemessenes Verhältnis von Patientenautonomie und Integritätsschutz am Lebensende offenbaren tiefgreifende Differenzen. Entsprechendes gilt für die Frage, ob und wieweit die Vormundschaftsrichter in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen sind. Vor diesem Hintergrund und im Blick auf die dringend gebotene und geplante gesetzgeberische Reaktion untersuchen Wolfram Höfling und Anne Schäfer die Einstellungen und Entscheidungskriterien der deutschen Vormundschaftsrichter auf methodisch-valider Basis. Die Präsentation der Analyse der Ergebnisse der Totalerhebung unter den deutschen Vormundschaftsrichtern erster Instanz wird dabei in den normativen und politischen Kontext eingeordnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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