Datenschutzrecht

Datenschutzrecht von Hornung,  Gerrit, Simitis,  Spiros, Spiecker gen. Döhmann,  Indra
Der Großkommentar ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. In seiner 2. Auflage erläutert das Werk dogmatisch fundiert – und zugleich stets den Rechtsanwender im Blick – die Normen der DS-GVO und sämtliche Bestimmungen des BDSG 2018 (einschließlich der Umsetzung der Richtlinie im Bereich der Strafverfolgung) stringent und mit Blick auf das Wesentliche. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet. Ebenso wird die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft berücksichtigt. Die 2. Auflage berücksichtigt u.a. neue Anpassungen des sektorspezifischen Datenschutzrechts auf Bundes- und Landesebene, die es seit Erscheinen der 1. Auflage gab, die ersten Stellungnahmen und Entscheidungen der Gerichte und Aufsichtsbehörden, die Schrems II-Entscheidung des EuGH vom Juli 2020 in den Art. 44 ff. DS-GVO sowie Änderungen des neuen BDSG durch das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz-EU.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Datenschutzrecht

Datenschutzrecht von Hornung,  Gerrit, Simitis,  Spiros, Spiecker gen. Döhmann,  Indra
Der Großkommentar ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. In seiner 2. Auflage erläutert das Werk dogmatisch fundiert – und zugleich stets den Rechtsanwender im Blick – die Normen der DS-GVO und sämtliche Bestimmungen des BDSG 2018 (einschließlich der Umsetzung der Richtlinie im Bereich der Strafverfolgung) stringent und mit Blick auf das Wesentliche. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet. Ebenso wird die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft berücksichtigt. Die 2. Auflage berücksichtigt u.a. neue Anpassungen des sektorspezifischen Datenschutzrechts auf Bundes- und Landesebene, die es seit Erscheinen der 1. Auflage gab, die ersten Stellungnahmen und Entscheidungen der Gerichte und Aufsichtsbehörden, die Schrems II-Entscheidung des EuGH vom Juli 2020 in den Art. 44 ff. DS-GVO sowie Änderungen des neuen BDSG durch das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz-EU.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Datenschutzrecht

Datenschutzrecht von Hornung,  Gerrit, Simitis,  Spiros, Spiecker gen. Döhmann,  Indra
Mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung wird zum ersten Mal ein einheitliches europäisches Datenschutzrecht verankert. Die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und viele bereichsspezifische Datenschutznormen werden weitgehend abgelöst. Der Nomos-Kommentar zum Datenschutzrecht erläutert in der Tradition des BDSG-Kommentars von Simitis alle sich stellenden Fragen und wirkt damit meinungsbildend. Die einzelnen Kommentierungen werten den wissenschaftlichen Diskurs umfassend aus und liefern aus der Analyse die gewichtigen, dogmatisch hergeleiteten Argumente, die sich, auch im streitigen Verfahren, durchsetzen werden. Den Schwerpunkt legt der Großkommentar auf die freiheitsrechtsorientierte Auslegung der Vorschriften die Kommentierung der verbleibenden Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung und die zu erwartenden Einflüsse der zunehmenden Europäisierung (europarechtliche Interpretation, faktische Einflüsse der Stellungnahmen des künftigen Europäischen Datenschutzausschusses als Nachfolger der Art. 29-Datenschutzgruppe). Die breite Diskussion über die Anwendungsbereiche der einzelnen Vorschriften, insbesondere in Sektoren wie dem Arbeitnehmerdatenschutz oder dem Internetdatenschutz, wird umfassend berücksichtigt. Aktuell Die Neuregelungen durch das ebenfalls seit 25.5.2018 geltende neue Bundesdatenschutzgesetz, auf der Grundlage des Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU), sind durchgehend berücksichtigt. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 Justiz und Polizei (in Teil III BDSG neu). Weitere Schwerpunkte Rechte der Betroffenen einschließlich „Recht auf Vergessenwerden“ „One-Stop-Shop“, Kohärenz der Datenschutzaufsicht Sanktionen und aufsichtsbehördliche Maßnahmen einschließlich Bußgeldern Internationaler Datentransfer und Datenverarbeitung, auch im Cloud Computing Profiling Pseudonymisierung und Anonymisierung Neuregelungen bei der Einwilligung und sonstige Erlaubnisse zur personenbezogenen Datenverarbeitung durch Unternehmen Datenschutz durch Technik und Ansätze zur IT-Sicherheit Datenschutzaudit und -zertifizierung Umgang mit statistischen Daten und Big Data.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Datenschutzrecht

Datenschutzrecht von Hornung,  Gerrit, Simitis,  Spiros, Spiecker gen. Döhmann,  Indra
Der Großkommentar ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. In seiner 2. Auflage erläutert das Werk dogmatisch fundiert – und zugleich stets den Rechtsanwender im Blick – die Normen der DS-GVO und sämtliche Bestimmungen des BDSG 2018 (einschließlich der Umsetzung der Richtlinie im Bereich der Strafverfolgung) stringent und mit Blick auf das Wesentliche. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet. Ebenso wird die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft berücksichtigt. Die 2. Auflage berücksichtigt u.a. neue Anpassungen des sektorspezifischen Datenschutzrechts auf Bundes- und Landesebene, die es seit Erscheinen der 1. Auflage gab, die ersten Stellungnahmen und Entscheidungen der Gerichte und Aufsichtsbehörden, die Schrems II-Entscheidung des EuGH vom Juli 2020 in den Art. 44 ff. DS-GVO sowie Änderungen des neuen BDSG durch das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz-EU.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Der verkürzte Datenschutz

Der verkürzte Datenschutz von Simitis,  Spiros
Gleich dreimal hat der Rat der Innen- und Justizminister einheitliche Datenschutzregeln für alle Informationssysteme gefordert. Genutzt hat es nichts, und zwar selbst dann, wenn, wie im Juni 2003, eine verbindliche Frist festgesetzt wurde. Statt dessen ist fast nur noch von der Notwendigkeit die Rede, neue Daten aufzunehmen, mehr Zugriffsmöglichkeiten vorzusehen und überhaupt die einzelnen Systeme besser zu verzahnen. Und dies obwohl der Verfassungsentwurf der Union den Datenschutz ausdrücklich als eine der Grundvoraussetzungen ihrer demokratischen Struktur erkennt. Die Studie von Spiros Simits greift diesen Entwurf auf und legt die Verabschiedung der längst fälligen nationalen Datenschutzvorschriften nahe. Wie dies – unter Berücksichtigung der veränderten Sicherheitsrisiken, aber auch der zu respektierenden Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger – geschehen kann, zeigt das Gutachten auf, das der Autor für das Bundesministerium erstellt hat und dessen Vorschläge auch in den Vorarbeiten zum Ratsbeschluss vom Juni 2003 aufgegriffen wurden.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Datenschutzrecht

Datenschutzrecht von Hornung,  Gerrit, Simitis,  Spiros, Spiecker gen. Döhmann,  Indra
Mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung wird zum ersten Mal ein einheitliches europäisches Datenschutzrecht verankert. Die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und viele bereichsspezifische Datenschutznormen werden weitgehend abgelöst. Der Nomos-Kommentar zum Datenschutzrecht erläutert in der Tradition des BDSG-Kommentars von Simitis alle sich stellenden Fragen und wirkt damit meinungsbildend. Die einzelnen Kommentierungen werten den wissenschaftlichen Diskurs umfassend aus und liefern aus der Analyse die gewichtigen, dogmatisch hergeleiteten Argumente, die sich, auch im streitigen Verfahren, durchsetzen werden. Den Schwerpunkt legt der Großkommentar auf die freiheitsrechtsorientierte Auslegung der Vorschriften die Kommentierung der verbleibenden Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung und die zu erwartenden Einflüsse der zunehmenden Europäisierung (europarechtliche Interpretation, faktische Einflüsse der Stellungnahmen des künftigen Europäischen Datenschutzausschusses als Nachfolger der Art. 29-Datenschutzgruppe). Die breite Diskussion über die Anwendungsbereiche der einzelnen Vorschriften, insbesondere in Sektoren wie dem Arbeitnehmerdatenschutz oder dem Internetdatenschutz, wird umfassend berücksichtigt. Aktuell Die Neuregelungen durch das ebenfalls seit 25.5.2018 geltende neue Bundesdatenschutzgesetz, auf der Grundlage des Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU), sind durchgehend berücksichtigt. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 Justiz und Polizei (in Teil III BDSG neu). Weitere Schwerpunkte Rechte der Betroffenen einschließlich „Recht auf Vergessenwerden“ „One-Stop-Shop“, Kohärenz der Datenschutzaufsicht Sanktionen und aufsichtsbehördliche Maßnahmen einschließlich Bußgeldern Internationaler Datentransfer und Datenverarbeitung, auch im Cloud Computing Profiling Pseudonymisierung und Anonymisierung Neuregelungen bei der Einwilligung und sonstige Erlaubnisse zur personenbezogenen Datenverarbeitung durch Unternehmen Datenschutz durch Technik und Ansätze zur IT-Sicherheit Datenschutzaudit und -zertifizierung Umgang mit statistischen Daten und Big Data.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kindeswohl

Kindeswohl von Simitis,  Spiros
Dieser Band ist das Ergebnis eines mehrjährigen interdisziplinären Forschungsprojekts, an dem Juristen, Soziologen, Psychoanalytiker und Psychologen beteiligt waren. Hauptziel dieser interdisziplinären Untersuchungen war, herauszufinden, wie die vom Gesetzgeber in verschiedenen Zusammenhängen immer wieder betonte Priorität des »Kindeswohls« in der vormundschaftsgerichtlichen Praxis konkret berücksichtigt wird. Denn an dieser Praxis läßt sich ablesen, welche Bedeutung den kindlichen Interessen tatsächlich – nicht in der Theorie, sondern eben in der Praxis – beigemessen wird. Wo der Richter einen konkreten Konflikt entscheidet, zeigt sich, ob und in welchem Umfang die Rechtsordnung wirklich bereit ist, das Kind als Person wahrzunehmen und die Entscheidungen zumindest mit von seiner Situation abhängig zu machen. Die Untersuchung geht sehr detailliert und konkret auf die vielfältigen gerichtlichen und außergerichtlichen Faktoren ein, die berücksichtigt und gegebenenfalls geändert werden müssen, wenn die Formel vom Kindeswohl mehr sein soll als ein leeres Postulat.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Bundesdatenschutzgesetz

Bundesdatenschutzgesetz von Simitis,  Spiros
Der „Simitis“ ist das Markenzeichen im Datenschutzrecht und die 1. Adresse zur Lösung datenschutzrechtlicher Problemlagen. Wenn man den Namen einer Maßeinheit für Datenschutz sucht: Sie müsste "Simitis" heißen.(Heribert Prantl, SZ 19.10.2014) Der Großkommentar analysiert unter wissenschaftlichen und praktischen Aspekten alle entscheidenden Datenschutzfragen – von der Verwendung genetischer und biometrischer Daten, über neue Formen der Datensammlung bis hin zur Stellung der internen Datenschutzbeauftragten. Dabei beziehen die Kommentierungen immer auch die europarechtlichen Entwicklungen sowie die Abgrenzungsfragen zu den Informationsfreiheitsgesetzen, aber auch das Verhältnis zum und die Auswirkungen durch das Internet mit ein. Die achte Auflage bringt das Gesamtwerk auf den neuesten Stand und berücksichtigt dabei auch die aktuellen Diskussionen zur geplanten Europäischen Datenschutzverordnung sowie die Auseinandersetzungen über die Verarbeitung von Daten durch in- und ausländische Sicherheitsbehörden. Weitere Schwerpunkte setzt der Kommentar auf den konsequenten Ausbau der informationellen Selbstbestimmung, die Entwicklung der Informationstechnologie, die Globalisierung der Verarbeitung von Daten sowie den Beschäftigtendatenschutz. „Der Simitis bedarf keiner Empfehlung. Der Hinweis, dass eine Neuauflage erschienen ist, genügt“ (RA Dr. Stefan Ernst, VuR) Die Autorinnen und Autoren: Dr. Ulrich Dammann, Ministerialrat a.D. im Amt des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Bonn | Dr. Alexander Dix, LL.M., Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Berlin | Dr. Eugen Ehmann, Vizepräsident der Regierung von Mittelfranken, Ansbach | Walter Ernestus, Dipl.-Informatiker, Referent im Amt des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Bonn | Dr. Otto Mallmann, Vors. Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Leipzig | Dr. Thomas B. Petri, Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz, München | Dr. Philip Scholz, Regierungsdirektor im Amt des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, zz. Bundesministerium der Justiz, Berlin | Prof. Dr. Achim Seifert, Universität Jena | Prof. Dr. Dres. h.c. Spiros Simitis, Goethe-Universität Frankfurt am Main | Bettina Sokol, Präsidentin des Rechnungshofes der Freien Hansestadt Bremen. Unter Mitarbeit von Anne Arendt, M.A. | Nadja Böhm, Ass. jur., Forschungsstelle für Datenschutz, Goethe-Universität Frankfurt am Main.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Leben erfinden. Frankfurter Positionen 2008

Leben erfinden. Frankfurter Positionen 2008 von Dörner,  Klaus, Gehring,  Petra, Mosbrugger,  Volker, Rötzer,  Florian, Schrenk,  Friedemann, Simitis,  Spiros
Mit dem Motto "Leben erfinden - Über die Optimierung von Mensch und Natur" greifen die Frankfurter Positionen 2008 die Erneuerungsdynamik in Biowissenschaften, Gentechnik und Ökonomie auf. Wissenschaft und Technik fordern den Menschen heraus. Die Frage lautet längst nicht mehr nur: Wie machbar ist das Wünschenswerte? Sondern oft schon: Wie wünschenswert ist das Machbare? Bekannte Wissenschaftler, Experten oder Praktiker diskutieren (über) biologische, ethische, evolutionsgeschichtliche, ökonomische, politische und rechtliche Grundlagen, Grenzen oder Herausforderungen. Wie weit kann oder darf Patentierung gehen? Müssen wir uns auf eine neue Ökonomie einstellen, deren Ressource das Lebendige selbst ist? Welche Folgen hat die intensive Verwertung von (Gesundheits-) Daten? Wie "gläsern" ist der Patient? Was passiert, wenn die Forschung Mikroben so verändert, dass diese Aufgaben für die Menschheit übernehmen? Der vorliegende Band versammelt Vorträge, Podiums- und Publikumsdiskussionen.
Aktualisiert: 2020-01-21
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