Schlüsselwort: Vertragsmodell

Die Erwartungen der öffentlichen Hand an eine Public Private Partnership (PPP) richten sich meist auf eine Steigerung der Effizienz bei der Realisierung des öffentlichen Projektvorhabens. Ein weiterer Grund für den stetigen Anstieg von PPP-Projekten in Deutschland ist die erhoffte Beschleunigungswirkung durch die Einbindung der Privatwirtschaft. Die Praxis zeigt jedoch, dass der kooperative PPP-Ansatz oftmals von einer auffälligen Unkenntnis über die zur Verfügung stehenden Handlungsoptionen geprägt ist. Dabei besteht die anfängliche Herausforderung für die Projektparteien gerade darin, eine optimale vertragliche Struktur für die künftige Zusammenarbeit zu bestimmen. Zur Verfügung stehen dazu diverse Grundmodelle, die eine ganz unterschiedliche Intensität hinsichtlich der partnerschaftlicher Zusammenarbeit vorsehen. Diese Grundsatzentscheidung über das ausgewogene Verhältnis von Freiraum und Verantwortung entscheidet massgeblich über den Erfolg des Projekts. Das Werk befasst sich mit den diversen Rechtsvoraussetzungen und Gestaltungsspielräumen bei der Realisierung von PPP-Projekten unter gesellschaftlicher Beteiligung der öffentlichen Hand an der Projektgesellschaft. Gegenstand der ist somit das Gesellschaftsmodell als Organisationsstruktur für Public Private Partnership-Vorhaben im Rahmen der öffentlichen Beschaffung. In Abgrenzung zu den rein vertraglichen PPP-Modellen findet hier eine besonders enge Zusammenarbeit zwischen den Projektparteien statt. Die Darstellung der relevanten Rechtsfragen erfolgt in der Chronologie der im Gesamtprozess zu entscheidenden rechtlichen Optionen. Erklärtes Ziel des Autors ist die Untersuchung des kooperativ ausgestalteten Gesellschaftsmodells in seiner Gesamtheit von Beginn der Projektüberlegungen bis hin zur Vertragsausgestaltung. Dieser breit gewählte Ansatz soll dabei helfen Rechtsunsicherheiten abzubauen, damit das Gesellschaftsmodell als rechtlich gangbare PPP-Lösung in den Fokus der Entscheidungsträger rückt. Folglich nimmt die Ausarbeitung in erster Linie die Sicht der öffentlichen Hand ein, die als Auftraggeber über die Ausgestaltung des Projektvorhabens entscheidet. Der private Kooperationspartner profitiert ebenfalls von dieser Schwerpunktsetzung, da er aus dieser Perspektive ein grundlegendes Wissen um die teils zwingenden Handlungsmaxime des öffentlich-rechtlichen Partners entwickelt und so in die Partnerschaft einbringen kann. Die Verbesserung des Kenntnisstands aller Projektparteien fördert die Erfolgschancen des gemeinsam verfolgten Vorhabens besonders nachhaltig und grundlegend. Die Untersuchung hat gezeigt, dass das Gesellschaftsmodell für PPP-Projekte, die eine enge Einbindung der öffentlichen Hand in die Projektstrukturen verlangen, in hohem Masse geeignet ist. Ganz ungeachtet der Komplexität handelt es sich beim Gesellschaftsmodell damit in der Tat um eine Option für eine echte Public Private Partnership, die den unterschiedlichen Interessen aller Vertragsparteien über die gesamte Projektlaufzeit gerecht werden kann.