Vertragliche Haftung nach deutschem und ukrainischem Recht

Vertragliche Haftung nach deutschem und ukrainischem Recht von Gapalo,  Svitlana
Diese rechtvergleichende Untersuchung ist in erster Linie darauf gerichtet, sowohl die Ähnlichkeiten als auch die divergierenden Grundsätze in den Rechtsordnungen der Ukraine und Deutschlands herauszuarbeiten. In vier Kapiteln werden vertragshaftungs- und schadensrechtliche Regelungsprinzipien des deutschen und ukrainischen Zivilrechts verglichen. Im ersten Kapitel befasst sich die Arbeit mit den Grundprinzipien Bereicherungsverbot, Ausgleichsprinzip, vorrangige Naturalrestitution und Totalreparation. Bereits hier lassen sich bemerkenswerte Unterschiede beider Rechtsordnungen finden. Anhand der erwähnten Prinzipien wird deutlich, dass sich die beiden Rechtsordnungen im Ausgangspunkt und in ihren Grundzügen unterscheiden, wobei sich das deutsche Recht im Vergleich zum ukrainischen Recht deutlich konsequenter und in sich schlüssiger herausstellt. Die im weiteren Gang der Arbeit folgenden Kapitel II bis IV widmen sich unterschiedlichen speziellen Regelungsmaterien als Untersuchungsgegenstände. Unter anderem werden folgende Fragen dargestellt und kritisch analysiert: Schadensersatzhaftung im Falle einer beiderseits zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung bzw. die richtige Schadensquotelung; das Verhältnis zwischen Gewährleistungsrechten einerseits und Ansprüchen aus culpa in contrahendo bzw. aus einer Anfechtung wegen arglistiger Täuschung andererseits; Problematik der Ersatzfähigkeit des entgangenen Gewinns (Kapitel II). Sodann im Kapitel III wird auf die Problematik des Ersatzes des immateriellen (moralischen) Schadens bei einer Vertragsverletzung eingegangen. Dabei stehen im Mittelpunkt der Auseinandersetzung schwierige Fragen der Anspruchsberechtigung einer juristischen Person, des Kreises der geschützten Rechtsgüter sowie der Berechnung des zu ersetzenden immateriellen Schadens etc. Im letzten, vierten Kapitel wird besondere Aufmerksamkeit der Vertragsstrafe gewidmet. Insgesamt befasst sich die Arbeit mit einer breiten Querschnittsmaterie und endet mit einem zusammenfassenden Fazit. Daraus lässt sich schließen, dass das deutsche gegenüber dem ukrainischen Schadens- und Haftungsrecht tendenziell besser abschneidet.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Rechtsvergleich über die Zulässigkeit von Haftungsausschlüssen, Haftungsbeschränkungen und pauschaliertem Schadensersatz in einzelnen arabischen Rechtsordnungen

Rechtsvergleich über die Zulässigkeit von Haftungsausschlüssen, Haftungsbeschränkungen und pauschaliertem Schadensersatz in einzelnen arabischen Rechtsordnungen von Rutow,  Gregor Nikolas
Diese Arbeit ist die erste rechtsvergleichende Untersuchung eines deutschen Juristen zu der Frage, ob und inwieweit Haftungsausschlüsse, Haftungsbeschränkungen und pauschalierter Schadensersatz in Ägypten, in Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in Saudi-Arabien nach dem dortigen Recht zulässig sind. Gegenstand der Untersuchung sind der rechtsgeschäftliche Ausschluss der Vertragshaftung, der Ausschluss von Gewährleistungsrechten im Kauf-, Werkliefer- und Werkvertrag, der Ausschluss der decennalen Haftung und der Ausschluss der deliktischen Haftung. Außerdem behandelt werden der Haftungsausschluss durch Verkürzung der Verjährung, die Beschränkungen des Haftungsumfangs, Gesamthaftungsbeschränkungen als overall limitation of liability, Gesamthaftungsbeschränkungen als sole remedy clause, der Ausschluss der Produkthaftung und der Ausschluss der Haftung für Dritte sowie pauschalierter Schadensersatz.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Negative Haftung aus Vertrag

Negative Haftung aus Vertrag von Dedek,  Helge
Seit der Einführung des § 284 BGB n.F. streitet die deutsche Rechtswissenschaft über die Kategorisierung der Sanktion des Aufwendungsersatzes - einer Sanktion, die von dem Paradigma abweicht, der Schadensersatz bei Verletzung einer wirksamen Obligation durch Nicht- oder Schlechtleistung habe darin zu bestehen, den Gläubiger vermögensmäßig in die Position zu versetzen, als sei ordnungsgemäß erfüllt worden. Helge Dedek untersucht, woher die Schwierigkeiten rühren, die das deutsche Zivilrecht bei der Konzeptualisierung einer nicht auf "positive" Herstellung des hypothetischen Erfüllungszustandes gerichteten Vertragshaftung hat. Das anglo-amerikanische Recht kennt - zumindest als Alternative zum Ersatz des Nichterfüllungsschadens - eine vertragliche Haftung auf das "reliance interest". Den Hintergrund dieser dogmatischen Entwicklung bildet eine Auffassung von Vertragsrecht, die die Diskurse zur Begründung vertraglicher Bindung und zur Bemessung von Schadensersatz nicht zwingend trennt. In Deutschland hat hingegen, trotz zahlreicher Theorien zur Rolle des "Vertrauens" bei Vertragsbegründung, der Vertrauens-Topos für die Bemessung vertraglichen Schadensersatzes nie Bedeutung erlangt. Der Autor erläutert diese Entwicklung anhand einer Analyse, deren Schwerpunkt in der dogmengeschichtlichen Betrachtung der willenstheoretisch fundierten Neuorganisation des Vertragsrechts und vor allem der Reformulierung des Interessebegriffs im 19. Jahrhundert liegt. Die Entwicklung erweist sich als ein Prozess der Diskursverengung, in dem sich dogmatische Konstruktion als solche zu erkennen verlernt und so den Rückgriff auf eine interessengerechte Sanktion erschwert. Das Buch wurde mit dem Preis der Universitaetsgesellschaft fuer die beste Dissertation aller Fakultaeten 2006 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Haftung und Risikomanagement im Unternehmen

Haftung und Risikomanagement im Unternehmen von ao.Univ.-Prof. Mag.iur.Dr.iur. Fina,  Siegfried, DDr,  Perschl,  Angela, Dr. Albert,  Bernhard, Dr. Feiler,  Lukas SSCP,  CIPP/E, Dr. Gerhartl,  Andreas, Dr. Herzog,  Marcus, Dr. iur. Mag. rer. soc. oec. Prchlik ,  Georg, Dr. Kappel,  Susanne, Mag. Bergthaler,  Wilhelm, Mag. Pestal-Czedik-Eysenberg,  Caroline, Mag. Reznik,  Helmut, Mag. Schönsgibl ,  Gerda LL.M., MMag. Pogacar,  Barbara, Prof.(FH) a.D. Mag.Dr. Siller,  Helmut MSc
Für die rechtssichere Durchführung Ihrer Werbe- und Vertriebsmaßnahmen müssen Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen genau kennen und beachten. Ansonsten drohen Strafen und Haftungsrisiken. Einschränkungen für Werbeinhalte oder Werbeformen (zB Telefonwerbung), Werbebeschränkungen für bestimmte Berufsgruppen uäm sollten Sie unbedingt beachten. So sind zB Telefonanrufe zu Werbezwecken ohne vorherige Einwilligung ausnahmslos unzulässig. Vermeiden Sie saftige Geldstrafen und informieren Sie sich über die aktuelle Rechtslage und schützen Sie sich und Ihr Unternehmen vor weitrechenden Haftungsrisiken – mit den Informationen der Arbeitshilfe „Haftung und Risikomanagement im Unternehmen“. Ihre Vorteile: Alle Haftungsbereiche berücksichtigt: Datenschutz, Arbeitsrecht, Anlagenrecht, Umweltrecht, ArbeitnehmerInnenschutz, Produktsicherheit, IT-Sicherheit uäm. Sie kennen die relevanten Bestimmungen und Haftungsfallen und sorgen für haftungssichere Arbeitsabläufe und rechtskonformes Verhalten zB in den Bereichen Werbung und Vertrieb. Auch über die speziellen Arbeitsschutzmaßnahmen in der Corona-Krise sind Sie top-aktuell informiert! Sie entwickeln und verankern eine passende Compliance-Strategie für alle Unternehmensbereiche, um Fehlverhalten und Haftungsrisiken systematisch vorzubeugen. Sie gehen bei Regelverletzungen konsequent vor und halten den Schaden möglichst gering.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Die Voraussehbarkeit als Voraussetzung des Schadensersatzes in der Vertragshaftung

Die Voraussehbarkeit als Voraussetzung des Schadensersatzes in der Vertragshaftung von Xynopoulou,  Athina
Das Konzept der Voraussehbarkeit, französischer und anglo-amerikanischer Herkunft, hat sich während der letzten Jahre zu einem sehr populären Kriterium des vertraglichen Schadensersatzes unter den rechtsvereinheitlichenden Texten wie PECL und DCFR entwickelt. Athina Xynopoulou versucht, in den theoretischen Hintergrund des vertraglichen Schadensersatzes einzudringen sowie seine wesentlichen Prinzipien zu analysieren. Damit möchte sie ein langjähriges und gefestigtes "Missverständnis" seitens der herrschenden Meinung der deutschen Lehre aufdecken und beweist, dass die Voraussehbarkeit kein "dem deutschen Recht" fremdes Konzept darstellt. Vielmehr kann sie sogar zu einer konstruktiven Konkretisierung der in Deutschland seit langer Zeit akzeptierten Schutzzwecklehre im Vertagsrecht beitragen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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