Bei einer Verschlechterung der Lage der Gesellschaft besteht die grundsätzliche Pflicht, die Vergütung von Vorständen nach § 87 Abs. 2 AktG herabzusetzen. Dies ist verfassungsrechtlich zulässig. Verstöße hiergegen können haftungs- und strafrechtliche Konsequenzen auslösen. Die Einhaltung der Norm ist bislang jedoch nicht hinreichend gewährleistet.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der Autor untersucht die Verteilung der Leistungsgefahr beim Herausgabeanspruch. Dabei wird gezeigt, dass zwei Fragen streng voneinander zu trennen sind: Die Herstellungspflicht betrifft die Frage, ob der Schuldner zur Herausgabe in bestimmtem Zustand verpflichtet ist. Die Sachgefahr hingegen fragt danach, wen die Gefahr zufälliger Verschlechterungen trifft. Das Verhältnis beider zueinander wird für Miete, Pacht, Leihe, Verwahrung, Auftragsverhältnis sowie Rückgewährschuldverhältnis, Vindikation und Leistungskondiktion ermittelt und so ein System entwickelt, in das sich zivilrechtliche Herausgabeansprüche organisch einfügen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Der Autor untersucht die Verteilung der Leistungsgefahr beim Herausgabeanspruch. Dabei wird gezeigt, dass zwei Fragen streng voneinander zu trennen sind: Die Herstellungspflicht betrifft die Frage, ob der Schuldner zur Herausgabe in bestimmtem Zustand verpflichtet ist. Die Sachgefahr hingegen fragt danach, wen die Gefahr zufälliger Verschlechterungen trifft. Das Verhältnis beider zueinander wird für Miete, Pacht, Leihe, Verwahrung, Auftragsverhältnis sowie Rückgewährschuldverhältnis, Vindikation und Leistungskondiktion ermittelt und so ein System entwickelt, in das sich zivilrechtliche Herausgabeansprüche organisch einfügen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Selbsthilfegruppen sind deprimierend, findet Anja Möller. Und die für krebskranke Frauen erst recht. Sie geht nur hin, weil ihr Mann das will. Und trifft dort auf die 83-jährige Sieglinde. Sieglinde ist trotz ihrer Diagnose voller Lebensfreude und plant eine Weltreise. Doch bevor sie die antreten kann, stirbt sie. Als die übrigen fünf absolut unterschiedlichen Frauen der Selbsthilfegruppe beschließen, an ihrer Stelle die Welt zu sehen, nimmt eine abenteuerliche Reise ihren Lauf: Sie haben nichts mehr zu verlieren, sondern alles zu gewinnen.
Aktualisiert: 2021-12-02
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Mittels Änderungskündigung versuchen ArbeitgeberInnen häufig, in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten eine Verschlechterung der Arbeitsverträge zu erzwingen und Personalkosten zu reduzieren. Hierbei wird unter Androhung der sonstigen Kündigung eine inhaltliche Änderung des Arbeitsvertrages vorgeschlagen. In Deutschland ist die Änderungskündigung ausdrücklich im Kündigungsschutzgesetz verankert und es besteht ein spezielles Rechtsinstrument, die Änderungsschutzklage. – In Österreich erfolgt die Konstruktion einer Änderungskündigung über die allgemeinen Regeln des ABGB und der allgemeine Kündigungsschutz gelangt zur Anwendung. Die österreichische Rechtslage weist im Vergleich mit Deutschland vor allem hinsichtlich des Rechtsschutzes Defizite auf.Die vorliegende Arbeit liefert zum einen eine detaillierte Aufarbeitung der Rechtslage zur Änderungskündigung sowohl in Deutschland als auch in Österreich. Zum anderen wird untersucht, welche Vor- und Nachteile die deutsche Handhabung der Änderungskündigung mit sich bringt, und welche Lehren daraus für das österreichische Recht gezogen werden könnten.
Aktualisiert: 2022-06-01
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Diese Flugschrift ist zum einen ein Buch von Ärzten für Ärzte; wir haben hier unsere Beobachtungen und Erfahrungen zusammengetragen, die wir allen im Gesundheitsbereich Tätigen und Studierenden zur Diskussion stellen wollen. Aber es wendet sich nicht nur an jene, die zum verlängerten Arm einer menschenverachtenden Politik degradiert werden sollen. Vielleicht wird der eine oder andere, der sein Taxi zum Arzt nicht mehr bezahlen kann, der ohne Zähne in die Kamera lächelt oder beim Doktor eine Gesundheitspredigt statt der notwendigen Medikamente erhält, doch an einem Überblick und einem Verständnis der herrschenden Verhältnisse und ihrer Hintergründe interessiert sein.
Die einzelnen Kapitel widmen sich den Fragen, wie die langsame Verkrüppelung zur definitiven Billigmedizin vonstatten ging (Kapitel 1), wie die propagandistische Vorbereitung dafür aussah (Kapitel 2) und wie es diesem Staat gelingt, aus Ärzten willfährige Handlanger dieses schmutzigen Unternehmens zu machen (Kapitel 3). Darüber hinaus stellt ein Kapitel über die Zustände in der ehemaligen DDR das Verfahren und Prinzip der Demontage des Gesundheitswesens sozusagen noch einmal im Zeitraffer dar - die Installation westlicher 'Werte' in statu nascendi (Kapitel 4). Kapitel 5 schließlich illustriert die Gegenwart durch einige Reportagen von Ärzten aus Praxis und Krankenhaus, die gewissermaßen hinter den Kulissen die Auswirkungen der 'Reformen' beobachten können, die für den Patienten sicher viele aufschlußreiche Details - von der anderen Seite - enthalten. Das letzte Kapitel stellt einen Ausblick dar - ein Blick über den Teich, in die USA, denn dort sitzen die Vorbilder und Strategen dieser neuen Weltordnung, die äußerst genaue Vorstellungen davon haben, wie es dem Rest der Welt ergehen soll - solange er sich nicht wehrt. Amerika zeigt, wo auch das deutsche Gesundheitswesen enden wird, und wir empfehlen, sich davon wie von der eigenen Geschichte und Gegenwart eine klare Vorstellung zu machen.
"'Von Ehrenberg bis Seehofer' ist ein Buch, dessen Klarheit und Stringenz beeindrucken, dessen Schlußfolgerungen zum Nachdenken anregen und dessen Übersicht für das Verständnis der aktuellen Situation unabdingbar ist."
Deutsches Ärzteblatt
Aktualisiert: 2018-10-04
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