Aktualisiert: 2023-05-11
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Gesamtreform des Exekutionsrechts – GREx
Schlüsselwort: Vermögensrechte
Die virtuelle Hauptversammlung
Die Entwicklung der Hauptversammlung erreichte aus der Not der COVID-19-Pandemie heraus einen digitalen Höhepunkt, indem durch Ausnahmeregelungen zum ersten Mal in der Geschichte des Aktienrechts eine rein virtuelle Durchführung der Hauptversammlung für Aktiengesellschaften zulässig wurde. Die Praxis setzte diese Ausnahmeregelungen aufgrund der andauernden Pandemie und damit einhergehender Kontakt- und Versammlungsbeschränkungen breit um, sodass im Jahr 2020 zahlreiche Aktiengesellschaften ihre Hauptversammlungen vollkommen virtuell abhielten.
Für die Zukunft stellt sich nun die aktuelle, breit diskutierte Frage nach der Beibehaltung virtueller Durchführungsmöglichkeiten der Hauptversammlung auch post COVID-19. Die sich durch die Pandemie ergebene Chance soll genutzt werden, um die Digitalisierung des Aktiengesetzes weiter auszubauen und auch auf die Defizite des bestehenden Präsenzformats zu reagieren, statt auf den bisherigen Status quo zurückzufallen.
Die vorliegende Arbeit beteiligt sich an der aktuellen Diskussion, indem sie die erste Gesetzgebung zur rein virtuellen Hauptversammlung auswertet, in rechtstatsächlicher Hinsicht die Erfahrungen aus dem Jahr 2020 untersucht, Regelungsvorschläge für die Zukunft systematisch und methodisch erfasst und schließlich einen eigenen Beitrag zur Konzeption eines beständigen virtuellen Hauptversammlungsmodells de lege ferenda leistet.
Aktualisiert: 2021-08-05
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Gesamtreform des Exekutionsrechts – GREx
Privatrecht 2050 – Blick in die digitale Zukunft
Der Band enthält die Beiträge der 30. Jahrestagung der Gesellschaft Junge Zivilrechtswissenschaft e.V., die im September 2019 von Bayreuther Nachwuchswissenschaftlern ausgerichtet wurde. Die Beiträge befassen sich mit den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Entwicklung des Privatrechts in den kommenden Jahrzehnten und behandeln die folgenden Themenfelder:
Legal Tech: Grenzen der Personalisierung dispositiven Rechts, Möglichkeiten zur Formalisierung des Rechts und zur automatischen Subsumtion, Rechtsdienstleistungen durch Online-Inkassodienste
Vertragsrecht: vertragsrechtliche Erfassung der Plattformwirtschaft, Beteiligung künstlicher Intelligenz in Vertragsverhältnissen sowie Haftungsfragen im Internet der Dinge
Sachenrecht: Übertragung von Bitcoins
Gesellschaftsrecht: EU Company Law Package und die digitalisierte GmbH, virtuelle Hauptversammlung
Prozessrecht: digitale Beweismittel und Smart Enforcement
Diskriminierung durch Algorithmen
Datenschutzverletzung als Wettbewerbsverstoß
Mit Beiträgen von
Martin Schmidt-Kessel, Philip Maximilian Bender, Johannes Klug, Sören Segger-Piening, Johannes Warter, Julia Grinzinger, Dimitrios Linardatos, Lena Maute, Miriam Kullmann, Ralf Knaier, Patrick Nutz, Miriam Buiten, Julia Harten, David Markworth, Lukas Klever, Julian Rapp
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zwangsvollstreckung und Zwangsversteigerung
Privatrecht 2050 – Blick in die digitale Zukunft
Der Band enthält die Beiträge der 30. Jahrestagung der Gesellschaft Junge Zivilrechtswissenschaft e.V., die im September 2019 von Bayreuther Nachwuchswissenschaftlern ausgerichtet wurde. Die Beiträge befassen sich mit den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Entwicklung des Privatrechts in den kommenden Jahrzehnten und behandeln die folgenden Themenfelder:
Legal Tech: Grenzen der Personalisierung dispositiven Rechts, Möglichkeiten zur Formalisierung des Rechts und zur automatischen Subsumtion, Rechtsdienstleistungen durch Online-Inkassodienste
Vertragsrecht: vertragsrechtliche Erfassung der Plattformwirtschaft, Beteiligung künstlicher Intelligenz in Vertragsverhältnissen sowie Haftungsfragen im Internet der Dinge
Sachenrecht: Übertragung von Bitcoins
Gesellschaftsrecht: EU Company Law Package und die digitalisierte GmbH, virtuelle Hauptversammlung
Prozessrecht: digitale Beweismittel und Smart Enforcement
Diskriminierung durch Algorithmen
Datenschutzverletzung als Wettbewerbsverstoß
Mit Beiträgen von
Martin Schmidt-Kessel, Philip Maximilian Bender, Johannes Klug, Sören Segger-Piening, Johannes Warter, Julia Grinzinger, Dimitrios Linardatos, Lena Maute, Miriam Kullmann, Ralf Knaier, Patrick Nutz, Miriam Buiten, Julia Harten, David Markworth, Lukas Klever, Julian Rapp
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zwangsvollstreckung und Zwangsversteigerung
Der Niessbrauch an Gesellschaftsanteilen
Der Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen ist in der kelarjuristischen Praxis eine beliebte Gestaltungsform zur Regelung der Unternehmensnachfolge. Bis heute wird jedoch die Rechtsstellung des Nießbrauchers im Hinblick auf die mitgliedschaftlichen Verwaltungs- und Vermögensrechte kontrovers diskutiert. Da der Anteilsnießbrauch gesetzlich nicht geregelt ist und sowohl das Gesellschaftsrecht als auch das Sachenrecht berüht, stellt sich zum einen die Frage nach dem Verhältnis dieser beiden Rechtsmaterien. Zum anderen besteht nach wie vor Unklarheit über das gesellschaftsrechtliche Abspaltungsverbot und dessen Auswirkung auf die Position des Niebrauchers sowie über den Regelungsgehalt der Nießbrauchsvorschriften für den Anteilsnießbrauch. Ziel der Verfasserin ist es, vor diesem Hintergrund die rechtliche Ausgestaltung des Nießbrauchs am Gesellschaftsanteil zu klären.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Gesellschafts- und steuerrechtliche Behandlung von Tracking Stocks bei Personen- und Kapitalgesellschaften
In der Wirtschaftspraxis besteht häufig der Wunsch (z.B. bei Familiengesellschaften oder Joint Ventures), die Gewinnverteilung von Personen- und Kapitalgesellschaften unabhängig von der Beteiligungshöhe und den diesbezüglichen Verwaltungsrechten (z.B. Stimmrechte) zu regeln. Weicht die Gewinnverteilungsquote der Gesellschaft von der Beteiligungshöhe ab, liegen sog. Disquotale Gewinnverteilungen vor. Eine besondere Form der disquotalen Gewinnverteilung sind Tracking Stocks. Dabei bemisst sich das Gewinnbezugsrecht der Gesellschafter nicht in Abhängigkeit vom Ergebnis des gesamten Unternehmens, sondern in Abhängigkeit vom Ergebnis eines bestimmten Unternehmenssegments (z.B. Betriebsstätte, Produktionsbereich, Tochtergesellschaft).
Bei der Einführung von Tracking Stocks besteht gesellschaftsrechtlich ein weiter Gestaltungsspielraum. Es stellt sich die Frage, ob die gesellschaftsvertraglichen Gestaltungen steuerrechtlich anzuerkennen sind. Dies hängt insbesondere vom Verhältnis des Gesellschaftsrechts zum Steuerecht (Thematik der sog. Maßgeblichkeit) ab. Bei einer rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Steuerrecht hätte die gesellschaftsrechtliche Gestaltung keinen Einfluss auf die steuerrechtliche Beurteilung der Gewinnzurechnung. Tracking Stocks-Gestaltungen können der Besteuerung sowohl im Ertrag- als auch im Schenkungsteuerrecht unterliegen. Dabei ist der Frage nachzugehen, ob zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften zu unterscheiden ist.
Aktualisiert: 2019-06-18
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Obligatorische Teilhaberechte im GmbH-Recht
Die GmbH ist heute eine der wichtigsten Rechtsformen für Gesellschaften. Ein Grund für ihre Beliebtheit ist ihre, im Vergleich zur Aktiengesellschaft, große Gestaltungsfreiheit. Zu dieser Gestaltungsfreiheit gehört auch die Möglichkeit, die Pflichten und Rechte von Gesellschaftern, Geschäftsführern und sonstigen Personen auszugestalten. Neben der Möglichkeit, in der Satzung der Gesellschaft besondere Pflichten und Rechte für Gesellschafter zu begründen, stellt sich die Frage, ob dies nicht auch durch schuldrechtliche Verträge möglich ist. Mit dieser Frage befasst sich die Studie, wobei sie sich auf schuldrechtliche Vereinbarungen mit der GmbH selbst beschränkt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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