Umwelthaftung - Gewässer-, Bodenschäden, Schädigungen geschützter Arten und natürlicher Lebensräume. Ersatz für Individualschäden?
Diese Arbeit beleuchtet die Umwelthaftung aus öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Perspektive. Im Besonderen werden die Diskrepanzen der parallel bestehenden Haftungssysteme dargestellt. Unter Einschluss eines Rechtsvergleichs mit der Umwelthaftung Deutschlands wird ein Reformentwurf erarbeitet.
Insbesondere werden folgende Rechtsfragen beantwortet:
- Folgt ein Ersatz von Schäden an der Umwelt selbst und Individualschäden einem einheitlichen Haftungssystem oder kommen unterschiedliche Haftungsmechanismen zur Anwendung?
- Wer ist anspruchslegitimiert?
- Welche Anspruchsvoraussetzungen sind zu prüfen?
- Rechtfertigen bestehende Dissonanzen eine Reform der österreichischen zivilrechtlichen Umwelthaftung?
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Umwelthaftung - Gewässer-, Bodenschäden, Schädigungen geschützter Arten und natürlicher Lebensräume. Ersatz für Individualschäden?
Diese Arbeit beleuchtet die Umwelthaftung aus öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Perspektive. Im Besonderen werden die Diskrepanzen der parallel bestehenden Haftungssysteme dargestellt. Unter Einschluss eines Rechtsvergleichs mit der Umwelthaftung Deutschlands wird ein Reformentwurf erarbeitet.
Insbesondere werden folgende Rechtsfragen beantwortet:
- Folgt ein Ersatz von Schäden an der Umwelt selbst und Individualschäden einem einheitlichen Haftungssystem oder kommen unterschiedliche Haftungsmechanismen zur Anwendung?
- Wer ist anspruchslegitimiert?
- Welche Anspruchsvoraussetzungen sind zu prüfen?
- Rechtfertigen bestehende Dissonanzen eine Reform der österreichischen zivilrechtlichen Umwelthaftung?
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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In der Arbeit wird der bisherige Zustand des Europäischen Bodenschutzrechts einschließlich der historischen Grundlagen dargestellt und kritisch hinterfragt. Exemplarisch wird die innerstaatliche Umsetzung folgender Richtlinien, die mittelbar dem Bodenschutz dienen, untersucht: Klärschlammrichtlinie, Nitratrichtlinie und Umwelthaftungsrichtlinie. Der Erfolg bisheriger Bemühungen der Europäischen Gemeinschaft im Bereich des Bodenschutzes wird anhand des Zustands des Umweltmediums analysiert. Vor diesem Hintergrund werden neue Impulse für den Europäischen Bodenschutz gefordert. Die aktuellen Vorschläge, die auf den Erlass einer Boden-Rahmenrichtlinie gerichtet sind, werden untersucht und auf ihre Vereinbarkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip überprüft. Am Ende der Ausarbeitung findet sich ein eigener Vorschlag für eine thematische Strategie für den Bodenschutz.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Umwelthaftung - Gewässer-, Bodenschäden, Schädigungen geschützter Arten und natürlicher Lebensräume. Ersatz für Individualschäden?
Diese Arbeit beleuchtet die Umwelthaftung aus öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Perspektive. Im Besonderen werden die Diskrepanzen der parallel bestehenden Haftungssysteme dargestellt. Unter Einschluss eines Rechtsvergleichs mit der Umwelthaftung Deutschlands wird ein Reformentwurf erarbeitet.
Insbesondere werden folgende Rechtsfragen beantwortet:
- Folgt ein Ersatz von Schäden an der Umwelt selbst und Individualschäden einem einheitlichen Haftungssystem oder kommen unterschiedliche Haftungsmechanismen zur Anwendung?
- Wer ist anspruchslegitimiert?
- Welche Anspruchsvoraussetzungen sind zu prüfen?
- Rechtfertigen bestehende Dissonanzen eine Reform der österreichischen zivilrechtlichen Umwelthaftung?
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Der Begriff der „Zivil- und Handelssache“ bestimmt den Anwendungsbereich der meisten Rechtsakte, die auf dem Gebiet des Europäischen Zivilverfahrensrechts erlassen wurden. Diese Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen von einer „Zivilsache“ im Sinne des Europäischen Zivilverfahrensrechts ausgegangen werden kann. Dafür wird zunächst die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung dieses Begriffs eingehend analysiert. Dabei stellt sich heraus, dass es dem Europäischen Gerichtshof bisher nicht gelungen ist, dem Begriff scharfe Konturen zu verleihen. Für die EU-Verordnung Nr. 1215/2012 (EuGVVO) wird anschließend ein verfahrensrechtliches Kriterium vorgestellt, das zur Einordnung einer Rechtssache als „Zivilsache“ herangezogen werden kann. Anhand unterschiedlicher Fallgestaltungen wird gezeigt, dass dieses Kriterium stringente Antworten auf die Einordnung einer Rechtssache als „Zivilsache“ geben kann. Abschließend untersucht die Arbeit, inwiefern sich dieses verfahrensrechtliche Kriterium auf den Begriff der „Zivilsache“ in den übrigen Verordnungen des Europäischen Zivilverfahrensrechts übertragen lässt.
Aktualisiert: 2021-07-31
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Aktualisiert: 2023-05-02
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Umwelthaftung - Gewässer-, Bodenschäden, Schädigungen geschützter Arten und natürlicher Lebensräume. Ersatz für Individualschäden?
Diese Arbeit beleuchtet die Umwelthaftung aus öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Perspektive. Im Besonderen werden die Diskrepanzen der parallel bestehenden Haftungssysteme dargestellt. Unter Einschluss eines Rechtsvergleichs mit der Umwelthaftung Deutschlands wird ein Reformentwurf erarbeitet.
Insbesondere werden folgende Rechtsfragen beantwortet:
- Folgt ein Ersatz von Schäden an der Umwelt selbst und Individualschäden einem einheitlichen Haftungssystem oder kommen unterschiedliche Haftungsmechanismen zur Anwendung?
- Wer ist anspruchslegitimiert?
- Welche Anspruchsvoraussetzungen sind zu prüfen?
- Rechtfertigen bestehende Dissonanzen eine Reform der österreichischen zivilrechtlichen Umwelthaftung?
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Ziel der Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG ist die Schaffung eines einheitlichen Ordnungsrahmens zur Vermeidung und Sanierung von reinen Umweltschäden. Damit will die Europäische Gemeinschaft der fortschreitenden Umweltzerstörung und dem damit einhergehenden Verlust an biologischer Vielfalt entgegentreten. Bei der Richtlinie handelt es sich um eine umfassende Haftungsregelung, die das öffentlich-rechtliche Verursacherprinzip mit dem Grundsatz der Naturalrestitution verbindet. Die Arbeit untersucht, auf welche Weise die Richtlinie zur Verwirklichung der Zielsetzungen des Ökosystem- und Diversitätsschutzes beiträgt. Bei der Analyse des Haftungssystems kommt der Bestimmung des Haftungsobjekts, des sogenannten «ökologischen Schadens», besondere Bedeutung zu. Außerdem wird erörtert, ob das Sanierungskonzept der Richtlinie einen angemessenen Ausgleich für die Verletzung der ökologischen Interessen zu schaffen vermag. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Gemeinschaft ihren langjährig geäußerten Willen, dem Verursacherprinzip in der praktischen Durchführung der Umweltpolitik zu mehr Gewicht zu verhelfen, mittels der Umwelthaftungsrichtlinie tatsächlich umgesetzt hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In der Arbeit wird der bisherige Zustand des Europäischen Bodenschutzrechts einschließlich der historischen Grundlagen dargestellt und kritisch hinterfragt. Exemplarisch wird die innerstaatliche Umsetzung folgender Richtlinien, die mittelbar dem Bodenschutz dienen, untersucht: Klärschlammrichtlinie, Nitratrichtlinie und Umwelthaftungsrichtlinie. Der Erfolg bisheriger Bemühungen der Europäischen Gemeinschaft im Bereich des Bodenschutzes wird anhand des Zustands des Umweltmediums analysiert. Vor diesem Hintergrund werden neue Impulse für den Europäischen Bodenschutz gefordert. Die aktuellen Vorschläge, die auf den Erlass einer Boden-Rahmenrichtlinie gerichtet sind, werden untersucht und auf ihre Vereinbarkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip überprüft. Am Ende der Ausarbeitung findet sich ein eigener Vorschlag für eine thematische Strategie für den Bodenschutz.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Ziel der Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG ist die Schaffung eines einheitlichen Ordnungsrahmens zur Vermeidung und Sanierung von reinen Umweltschäden. Damit will die Europäische Gemeinschaft der fortschreitenden Umweltzerstörung und dem damit einhergehenden Verlust an biologischer Vielfalt entgegentreten. Bei der Richtlinie handelt es sich um eine umfassende Haftungsregelung, die das öffentlich-rechtliche Verursacherprinzip mit dem Grundsatz der Naturalrestitution verbindet. Die Arbeit untersucht, auf welche Weise die Richtlinie zur Verwirklichung der Zielsetzungen des Ökosystem- und Diversitätsschutzes beiträgt. Bei der Analyse des Haftungssystems kommt der Bestimmung des Haftungsobjekts, des sogenannten «ökologischen Schadens», besondere Bedeutung zu. Außerdem wird erörtert, ob das Sanierungskonzept der Richtlinie einen angemessenen Ausgleich für die Verletzung der ökologischen Interessen zu schaffen vermag. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Gemeinschaft ihren langjährig geäußerten Willen, dem Verursacherprinzip in der praktischen Durchführung der Umweltpolitik zu mehr Gewicht zu verhelfen, mittels der Umwelthaftungsrichtlinie tatsächlich umgesetzt hat.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Am 14. November 2007 ist das Umweltschadensgesetz in Kraft getreten, welches der Umsetzung der im Jahre 2004 erlassenen Umwelthaftungsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft dient. Der Vollzug des Umweltschadensgesetzes wird zwangsläufig Fragen aufwerfen; unter anderem, ob und in welcher Weise das Umweltschadensgesetz im Chemikalienbereich relevant werden kann. Dies beleuchtet die vorliegende Untersuchung, wobei in erster Linie die produktbezogene Umweltschadenshaftung für chemische Stoffe und Pflanzenschutzmittel in den Blick genommen wird. Angesprochen ist damit die Fragestellung, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Hersteller, Vertreiber und Anwender einer Chemikalie oder eines Pflanzenschutzmittels für Umweltschadensfälle haftet, die aus der Verwendung des Stoffes resultieren.
Aktualisiert: 2017-03-01
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Der Tagungsband enthält die Beiträge der 33. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht (GfU) vom November 2009, die Zusammenfassungen der Diskussionen der beiden Arbeitskreise sowie die Beiträge des GfU-Forums.
Diese neue Publikation der Gesellschaft für Umweltrecht gibt einen hervorragenden Einblick in den Stand der Diskussion unter deutschen Umweltrechtsexperten über wichtige umweltrechtliche Themen. Mit den Schwerpunktthemen Verantwortung und Haftung für Umweltschäden sowie Schutz vor Lärm bewegte sich die Tagung wieder am Puls der Zeit.
Aktualisiert: 2021-08-11
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Dieses Buch liefert erstmals eine detaillierte Analyse der EG-Umwelthaftungsrichtlinie und setzt sich ebenso umfassend mit dem Haftungsrecht der skandinavischen Länder auseinander. In einer Gegenüberstellung zeigt der Verfasser kritisch auf, inwiefern Mängel der Richtlinie durch einen Rückgriff auf das nordische Umwelthaftungsrecht vermeidbar gewesen wären. Hierzu zählt der Autor u.a. den schwerfälligen Umweltschadensbegriff, die offen gebliebene Regelung des Kausalitätsnachweises und die Unsicherheit bei der Bewertung ökologischer Schäden.
Aktualisiert: 2018-07-12
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Die wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen und Publikationen zum Bodenschutzrecht bedarf schon für sich genommen einer Bestandsaufnahme. Mit dem neuen Umweltschadensrecht ergeben sich zudem ganz neue Probleme der öffentlich-rechtlichen Haftung. Das Buch Bodenschutz- und Umweltschadensrecht von Dr. Claus Leitzke und Dr. Sandra Otto bietet hierzu eine umfassende und praxisgerechte Aufarbeitung. Die Autoren erarbeiten aus den zahlreichen Erkenntnissen zum Bodenschutzrecht weiter führende Hinweise für ein vertieftes Verständnis des Umweltschadensgesetzes. Auch werden umgekehrt die Einflüsse des Umweltschadensgesetzes auf das Bodenschutzrecht deutlich gemacht. Die Erkenntnisse sind dabei praxisgerecht dargestellt. Wichtige Ermächtigungs- und Anspruchsgrundlagen werden mit ihren entscheidenden Tatbestandsvoraussetzungen erörtert. Das Buch verbindet somit nicht nur zwei verwandte Rechtsgebiete, sondern auch wissenschaftlichen Anspruch und Praxistauglichkeit. Es ist daher allen, die mit Bodenschutz- und/oder Umweltschadensrecht zu tun haben, wärmstens zu empfehlen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der europäische Gesetzgeber hat mit der Umwelthaftungsrichtlinie (UH-RL), die bis zum 30. April 2007 von den EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt werden musste, ein Haftungssystem für bestimmte Ökoschäden, die durch berufliche Tätigkeiten verursacht wurden, eingeführt. Bestehende Umwelt-Richtlinien werden dadurch konsequent ergänzt und das Erreichen ihrer jeweiligen Ziele aktiv unterstützt.
Im Zuge der Umsetzung der UH-RL in deutsches Recht ist am 14. November 2007 das Umweltschadensgesetz (USchadG) in Kraft getreten. Die Vorstellung der einzelnen Vorschriften des USchadG und der Änderungen in den betroffenen Umweltfachgesetzen (insbesondere im Wasserhaushalts- und Bundesnaturschutzgesetz) bilden den ersten Schwerpunkt dieses Buches. Dabei werden auch kritisch Umsetzungsdefizite aufgezeigt. Der zweite Schwerpunkt gilt dem Aspekt der Deckung anhand der Musterbedingungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) für die Umweltschadensversicherung (USV), die als Anhang abgedruckt sind. Sie wurden als Reaktion auf das USchadG im April 2007 offiziell vorgestellt. In diesem Kontext werden auch die bereits bestehenden Versicherungsprodukte mit Umweltbezug – wie z.B. die Umwelthaftpflichtversicherung nach dem
Umwelthaftpflichtmodell – erläutert.
Ebenfalls reflektiert werden die aktuellen Entwicklungen des deutschen und europäischen Umweltrechts, insbesondere die Auswirkungen der Föderalismusreform I aus dem Jahre 2006 auf die gesetzgebenden Kompetenzen zwischen dem Bund und den Ländern und die derzeitigen Vorbereitungen für ein Umweltgesetzbuch. Aufschlussreich ist ferner der Überblick über den Gesetzgebungsweg der UH-RL, der sich über einen Zeitraum von elf Jahren erstreckte. Ein Stichwortverzeichnis ermöglicht den gezielten Zugriff.
Aktualisiert: 2023-01-27
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