Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung

Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung von Spannowsky,  Willy
Zum Werk Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der umwelt- und energierechtlichen Anforderungen an die Umweltplanung. Diese sind insbesondere der Schutz der Menschen vor Gefahren und Risiken für Leben und Gesundheit (insbesondere vor Schadstoffen und Lärm), aber auch der Naturschutz und Schutz der Landschaft. Den Schwerpunkt des Werks bildet die Erläuterung der Schnittmenge zwischen Umwelt-, Energie- und Planungsrecht einschließlich der europarechtlichen Rahmenbedingungen. Ausführungen zum Klimaschutz- und Umweltenergierecht runden die Darstellung ab. Vorteile auf einen Blickwissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Darstellungklare und übersichtliche Gliederungschneller und systematischer Zugriff auf die gewünschten Informationen Zielgruppe Für Raum- und Umweltplanerinnen und -planer, Juristinnen und Juristen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Länderöffnungsklausel auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Die Länderöffnungsklausel auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand von Willmann,  Sebastian
Mit der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch soll den Bundesländern die Option eröffnet werden, die grundsätzliche Privilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich einzuschränken. Dazu wurde dem § 249 BauGB ein Absatz 3 hinzugefügt, der es ermöglicht, jene Privilegierung von der Einhaltung eines Mindestabstands zu benachbarten baulichen Nutzungen abhängig zu machen. Die Neuregelung stützte sich maßgeblich auf die Erwägung, dass sich so die Akzeptanz von Windenergievorhaben steigern ließe. Das Gesetzesvorhaben sah sich von Beginn an (auch) verfassungsrechtlichen Bedenken ausgesetzt. Diesen Bedenken wird im vorliegenden Band nachgegangen. Ein Materialteil dokumentiert die Entwicklung vom ersten Gesetzesantrag bis zur letztlich in Kraft gesetzten Regelung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Länderöffnungsklausel auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Die Länderöffnungsklausel auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand von Willmann,  Sebastian
Mit der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch soll den Bundesländern die Option eröffnet werden, die grundsätzliche Privilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich einzuschränken. Dazu wurde dem § 249 BauGB ein Absatz 3 hinzugefügt, der es ermöglicht, jene Privilegierung von der Einhaltung eines Mindestabstands zu benachbarten baulichen Nutzungen abhängig zu machen. Die Neuregelung stützte sich maßgeblich auf die Erwägung, dass sich so die Akzeptanz von Windenergievorhaben steigern ließe. Das Gesetzesvorhaben sah sich von Beginn an (auch) verfassungsrechtlichen Bedenken ausgesetzt. Diesen Bedenken wird im vorliegenden Band nachgegangen. Ein Materialteil dokumentiert die Entwicklung vom ersten Gesetzesantrag bis zur letztlich in Kraft gesetzten Regelung.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung

Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung von Spannowsky,  Willy
Zum Werk Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der umwelt- und energierechtlichen Anforderungen an die Umweltplanung. Diese sind insbesondere der Schutz der Menschen vor Gefahren und Risiken für Leben und Gesundheit (insbesondere vor Schadstoffen und Lärm), aber auch der Naturschutz und Schutz der Landschaft. Den Schwerpunkt des Werks bildet die Erläuterung der Schnittmenge zwischen Umwelt-, Energie- und Planungsrecht einschließlich der europarechtlichen Rahmenbedingungen. Ausführungen zum Klimaschutz- und Umweltenergierecht runden die Darstellung ab. Vorteile auf einen Blickwissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Darstellungklare und übersichtliche Gliederungschneller und systematischer Zugriff auf die gewünschten Informationen Zielgruppe Für Raum- und Umweltplanerinnen und -planer, Juristinnen und Juristen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende

Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende von Leinders,  Denise
Das Werk stellt die erste umfassende wissenschaftliche Erarbeitung des hochaktuellen Themas der Ausschreibung im EEG 2023 dar. Mit diesem Instrument ist eine wegweisende Systemumstellung bei der Förderung erneuerbarer Energien erfolgt. Dieses hochinnovative Förderkonzept wird detailliert analysiert. Nach Einführung in die energierechtlichen und ökonomischen Grundlagen untersucht die Verfasserin präzise die normative Ausgestaltung der EEG-Ausschreibung und nimmt eine funktionsbezogene Bewertung vor. Sodann werden der verfassungsrechtliche und der europarechtliche Rahmen erörtert. Mit ihren grundlegenden Ausführungen ist die Arbeit für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen von größter Relevanz und für die tägliche Arbeit unverzichtbar.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende

Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende von Leinders,  Denise
Das Werk stellt die erste umfassende wissenschaftliche Erarbeitung des hochaktuellen Themas der Ausschreibung im EEG 2023 dar. Mit diesem Instrument ist eine wegweisende Systemumstellung bei der Förderung erneuerbarer Energien erfolgt. Dieses hochinnovative Förderkonzept wird detailliert analysiert. Nach Einführung in die energierechtlichen und ökonomischen Grundlagen untersucht die Verfasserin präzise die normative Ausgestaltung der EEG-Ausschreibung und nimmt eine funktionsbezogene Bewertung vor. Sodann werden der verfassungsrechtliche und der europarechtliche Rahmen erörtert. Mit ihren grundlegenden Ausführungen ist die Arbeit für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen von größter Relevanz und für die tägliche Arbeit unverzichtbar.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung

Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung von Spannowsky,  Willy
Zum Werk Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der umwelt- und energierechtlichen Anforderungen an die Umweltplanung. Diese sind insbesondere der Schutz der Menschen vor Gefahren und Risiken für Leben und Gesundheit (insbesondere vor Schadstoffen und Lärm), aber auch der Naturschutz und Schutz der Landschaft. Den Schwerpunkt des Werks bildet die Erläuterung der Schnittmenge zwischen Umwelt-, Energie- und Planungsrecht einschließlich der europarechtlichen Rahmenbedingungen. Ausführungen zum Klimaschutz- und Umweltenergierecht runden die Darstellung ab. Vorteile auf einen Blickwissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Darstellungklare und übersichtliche Gliederungschneller und systematischer Zugriff auf die gewünschten Informationen Zielgruppe Für Raum- und Umweltplanerinnen und -planer, Juristinnen und Juristen.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende

Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende von Leinders,  Denise
Das Werk stellt die erste umfassende wissenschaftliche Erarbeitung des hochaktuellen Themas der Ausschreibung im EEG 2023 dar. Mit diesem Instrument ist eine wegweisende Systemumstellung bei der Förderung erneuerbarer Energien erfolgt. Dieses hochinnovative Förderkonzept wird detailliert analysiert. Nach Einführung in die energierechtlichen und ökonomischen Grundlagen untersucht die Verfasserin präzise die normative Ausgestaltung der EEG-Ausschreibung und nimmt eine funktionsbezogene Bewertung vor. Sodann werden der verfassungsrechtliche und der europarechtliche Rahmen erörtert. Mit ihren grundlegenden Ausführungen ist die Arbeit für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen von größter Relevanz und für die tägliche Arbeit unverzichtbar.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende

Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende von Leinders,  Denise
Das Werk stellt die erste umfassende wissenschaftliche Erarbeitung des hochaktuellen Themas der Ausschreibung im EEG 2023 dar. Mit diesem Instrument ist eine wegweisende Systemumstellung bei der Förderung erneuerbarer Energien erfolgt. Dieses hochinnovative Förderkonzept wird detailliert analysiert. Nach Einführung in die energierechtlichen und ökonomischen Grundlagen untersucht die Verfasserin präzise die normative Ausgestaltung der EEG-Ausschreibung und nimmt eine funktionsbezogene Bewertung vor. Sodann werden der verfassungsrechtliche und der europarechtliche Rahmen erörtert. Mit ihren grundlegenden Ausführungen ist die Arbeit für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen von größter Relevanz und für die tägliche Arbeit unverzichtbar.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende

Die EEG-Ausschreibung als wettbewerbsförderndes Instrument der Energiewende von Leinders,  Denise
Das Werk stellt die erste umfassende wissenschaftliche Erarbeitung des hochaktuellen Themas der Ausschreibung im EEG 2023 dar. Mit diesem Instrument ist eine wegweisende Systemumstellung bei der Förderung erneuerbarer Energien erfolgt. Dieses hochinnovative Förderkonzept wird detailliert analysiert. Nach Einführung in die energierechtlichen und ökonomischen Grundlagen untersucht die Verfasserin präzise die normative Ausgestaltung der EEG-Ausschreibung und nimmt eine funktionsbezogene Bewertung vor. Sodann werden der verfassungsrechtliche und der europarechtliche Rahmen erörtert. Mit ihren grundlegenden Ausführungen ist die Arbeit für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen von größter Relevanz und für die tägliche Arbeit unverzichtbar.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Europäisches Energierecht

Europäisches Energierecht von Ackermann,  Thomas, Baumgart,  Max, Winkler,  Daniela
Das Studienbuch ist das erste Lehrbuch zum gesamten europäischen Energierecht. Um das Energierecht in seiner Breite zu erfassen, ist es unabdingbar, die europäischen und internationalen Rahmenbedingungen zu kennen. Das Studienbuch erläutert privat- und öffentlich-rechtliche Aspekte des Energiewirtschafts- und Energieumweltrechts. Ausgehend vom Energiebinnenmarkt werden aktuelle energierechtliche und regulatorische Fragen von der Energieunion bis zur Globalisierung des Energiehandels behandelt. Zahlreiche Beispiele, Prüfungsschemata und Wiederholungsfragen erleichtern das Verständnis. Die 2. Auflage wurde grundlegend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Distributed Ledger als Instrument einer dezentralen Energiewende

Distributed Ledger als Instrument einer dezentralen Energiewende von Zerche,  Jan
Die Herausforderungen einer nachhaltigen Energieversorgung sind unter dem Schlagwort "Energiewende" zu einem Politikum von (wahlkampf)entscheidender Bedeutung aufgerückt: Der Ausbau und die Förderung der Erneuerbare-Energien-Anlagen soll den Verlust konventioneller Erzeugungskapazitäten kompensieren, die unabhängig von externen Faktoren garantieren, dass auch bei einer unsteten Nachfrage eine hinreichende elektrische Leistung zur Verfügung steht. Verteilte Register haben das Potenzial energiewirtschaftliche Versorgungsstrukturen zu (r)evolutionieren: Die Untersuchung beleuchtet die energie- und datenschutzrechtlichen Fragestellungen der disruptiven Transaktionstechnologie vor dem Hintergrund der Marktintegration der erneuerbaren Energien.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Distributed Ledger als Instrument einer dezentralen Energiewende

Distributed Ledger als Instrument einer dezentralen Energiewende von Zerche,  Jan
Die Herausforderungen einer nachhaltigen Energieversorgung sind unter dem Schlagwort „Energiewende“ zu einem Politikum von (wahlkampf)entscheidender Bedeutung aufgerückt: Der Ausbau und die Förderung der Erneuerbare-Energien-Anlagen soll den Verlust konventioneller Erzeugungskapazitäten kompensieren, die unabhängig von externen Faktoren garantieren, dass auch bei einer unsteten Nachfrage eine hinreichende elektrische Leistung zur Verfügung steht. Verteilte Register haben das Potenzial energiewirtschaftliche Versorgungsstrukturen zu (r)evolutionieren: Die Untersuchung beleuchtet die energie- und datenschutzrechtlichen Fragestellungen der disruptiven Transaktionstechnologie vor dem Hintergrund der Marktintegration der erneuerbaren Energien.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung

Rechtliche Grundlagen der Umweltplanung von Spannowsky,  Willy
Zum Werk Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der umwelt- und energierechtlichen Anforderungen an die Umweltplanung. Diese sind insbesondere der Schutz der Menschen vor Gefahren und Risiken für Leben und Gesundheit (insbesondere vor Schadstoffen und Lärm), aber auch der Naturschutz und Schutz der Landschaft. Den Schwerpunkt des Werks bildet die Erläuterung der Schnittmenge zwischen Umwelt-, Energie- und Planungsrecht einschließlich der europarechtlichen Rahmenbedingungen. Ausführungen zum Klimaschutz- und Umweltenergierecht runden die Darstellung ab. Vorteile auf einen Blickwissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Darstellungklare und übersichtliche Gliederungschneller und systematischer Zugriff auf die gewünschten Informationen Zielgruppe Für Raum- und Umweltplanerinnen und -planer, Juristinnen und Juristen.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer von Schnittker,  Daniel
Die Bundesländer zählen zu den Vorreitern bei der deutschen Klimaschutzgesetzgebung. Noch vor dem Bundes-Klimaschutzgesetz haben diverse Länder, insbesondere Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ziele zur Reduktion von Treibhausgasemissionen gesetzlich verankert. Ergänzend haben sie ihr Planungsrecht angepasst, um klimaschutzrelevanten Vorhaben auch in der Raumordnung zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Autor vergleicht verschiedene Landes-Klimaschutzgesetze und untersucht insbesondere deren Verfassungsmäßigkeit. Daran anknüpfend werden die rechtlichen Wirkungen der Gesetze im verfassungs- und bundesrechtlichen Kontext erläutert.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer von Schnittker,  Daniel
Die Bundesländer zählen zu den Vorreitern bei der deutschen Klimaschutzgesetzgebung. Noch vor dem Bundes-Klimaschutzgesetz haben diverse Länder, insbesondere Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ziele zur Reduktion von Treibhausgasemissionen gesetzlich verankert. Ergänzend haben sie ihr Planungsrecht angepasst, um klimaschutzrelevanten Vorhaben auch in der Raumordnung zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Autor vergleicht verschiedene Landes-Klimaschutzgesetze und untersucht insbesondere deren Verfassungsmäßigkeit. Daran anknüpfend werden die rechtlichen Wirkungen der Gesetze im verfassungs- und bundesrechtlichen Kontext erläutert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz?

Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz? von Messing,  Sven
Diese Forschungsarbeit ist die erste detaillierte wissenschaftliche Analyse der Gesetzgebungsprozesse zum EEG 2014 und zum EEG 2017. Auf Grundlage von Experteninterviews, einer Medienanalyse sowie einer Dokumentenanalyse wird der Wechsel von festen Einspeisevergütungen zu Ausschreibungen strukturiert untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass neben dem EU-Beihilferecht auch innenpolitische Prozesse eine wichtige Rolle spielten. In diesem Zusammenhang wird auch der Einfluss der Bundesländer systematisch analysiert, ebenso wie der Wechsel der federführenden Zuständigkeit für das EEG vom Umwelt- ins Wirtschaftsministerium.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz?

Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz? von Messing,  Sven
Diese Forschungsarbeit ist die erste detaillierte wissenschaftliche Analyse der Gesetzgebungsprozesse zum EEG 2014 und zum EEG 2017. Auf Grundlage von Experteninterviews, einer Medienanalyse sowie einer Dokumentenanalyse wird der Wechsel von festen Einspeisevergütungen zu Ausschreibungen strukturiert untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass neben dem EU-Beihilferecht auch innenpolitische Prozesse eine wichtige Rolle spielten. In diesem Zusammenhang wird auch der Einfluss der Bundesländer systematisch analysiert, ebenso wie der Wechsel der federführenden Zuständigkeit für das EEG vom Umwelt- ins Wirtschaftsministerium.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien

Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien von Auer,  Magnus
Die Arbeit untersucht das spannungsträchtige Verhältnis zwischen dem Europäischen Beihilferecht und der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland. Vor dem Hintergrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zum EEG 2012 (Rs. C-405/16 P) wird dabei die Reichweite des Beihilfebegriffs im Hinblick auf das deutsche Fördersystem für erneuerbare Energien dargestellt und kritisch gewürdigt. Außerdem wird die vielfach kritisierte beihilferechtliche Einflussnahme der EU-Kommission auf mitgliedstaatliche Sachpolitik analysiert. Im Zuge dieser Untersuchung wird nicht nur die sogenannte Leitlinienpolitik der Kommission genauer beleuchtet und u.a. vor dem Hintergrund der europäischen Wesentlichkeitsgrenze eingeordnet. Es wird überdies auch die grundsätzliche Konzeption des Europäischen Beihilferechts als Rechtsmaterie im Spannungsfeld zwischen negativer und positiver Integration herausgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien

Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien von Auer,  Magnus
Die Arbeit untersucht das spannungsträchtige Verhältnis zwischen dem Europäischen Beihilferecht und der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland. Vor dem Hintergrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zum EEG 2012 (Rs. C-405/16 P) wird dabei die Reichweite des Beihilfebegriffs im Hinblick auf das deutsche Fördersystem für erneuerbare Energien dargestellt und kritisch gewürdigt. Außerdem wird die vielfach kritisierte beihilferechtliche Einflussnahme der EU-Kommission auf mitgliedstaatliche Sachpolitik analysiert. Im Zuge dieser Untersuchung wird nicht nur die sogenannte Leitlinienpolitik der Kommission genauer beleuchtet und u.a. vor dem Hintergrund der europäischen Wesentlichkeitsgrenze eingeordnet. Es wird überdies auch die grundsätzliche Konzeption des Europäischen Beihilferechts als Rechtsmaterie im Spannungsfeld zwischen negativer und positiver Integration herausgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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