Der Beitrag transnationaler Sozialer Dialoge zum europäischen Arbeitsschutzrecht

Der Beitrag transnationaler Sozialer Dialoge zum europäischen Arbeitsschutzrecht von Waldon-Thoroe,  Aimee
Arbeitsschutzrechtliche Normenbildung und Normenumsetzung zählen zu den Kernaufgaben des Sozialstaats. Im Zuge der Europäisierung und Globalisierung von Gesellschaft und Recht zeichnet sich auch auf dem Gebiet des Arbeitsschutzrechts ein Wandel der Staatlichkeit ab. Aufgaben des Nationalstaates werden vielfach nicht mehr nur durch den Nationalstaat, sondern durch transnationale private und hybride (staatlich-private) Akteurskonstellationen wahrgenommen. In Europa und dort insbesondere im Bereich des Arbeitsschutzrechts gewinnen sog. „transnationale Soziale Dialoge“ immer mehr an Bedeutung. Dessen gemeinsame normbildenden und normdurchsetzende Ergebnisse wurden anhand einer 3.000 Dokumente umfassenden Dokumentenanalyse, diversen Experteninterviews, drei Fallstudien und rechtswissenschaftlicher Diffusionsanalysen im Hinblick auf deren Beiträge zum europäischen Arbeitsschutzrecht untersucht und mit den Anforderungen des europäischen Sozialstaatsmaßstabes verglichen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Beitrag transnationaler Sozialer Dialoge zum europäischen Arbeitsschutzrecht

Der Beitrag transnationaler Sozialer Dialoge zum europäischen Arbeitsschutzrecht von Waldon-Thoroe,  Aimee
Arbeitsschutzrechtliche Normenbildung und Normenumsetzung zählen zu den Kernaufgaben des Sozialstaats. Im Zuge der Europäisierung und Globalisierung von Gesellschaft und Recht zeichnet sich auch auf dem Gebiet des Arbeitsschutzrechts ein Wandel der Staatlichkeit ab. Aufgaben des Nationalstaates werden vielfach nicht mehr nur durch den Nationalstaat, sondern durch transnationale private und hybride (staatlich-private) Akteurskonstellationen wahrgenommen. In Europa und dort insbesondere im Bereich des Arbeitsschutzrechts gewinnen sog. „transnationale Soziale Dialoge“ immer mehr an Bedeutung. Dessen gemeinsame normbildenden und normdurchsetzende Ergebnisse wurden anhand einer 3.000 Dokumente umfassenden Dokumentenanalyse, diversen Experteninterviews, drei Fallstudien und rechtswissenschaftlicher Diffusionsanalysen im Hinblick auf deren Beiträge zum europäischen Arbeitsschutzrecht untersucht und mit den Anforderungen des europäischen Sozialstaatsmaßstabes verglichen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Transnationale Soziale Dialoge in der EU

Transnationale Soziale Dialoge in der EU von Gies,  Philipp
Mit einer politikwissenschaftlichen Perspektive untersucht Philipp Gies, welche Entwicklungen transnationale Soziale Dialoge in der EU durchlaufen haben und welche Rolle sie jeweils einnehmen. Im Mittelpunkt stehen dabei drei Fragen: Nimmt die Aushandlungsaktivität von transnationalen Sozialen Dialogen zu? Produzieren sie auch sozialstaatsadäquate Arbeitsrechtnormen, die früher Staaten vorbehalten waren? Und zu welchem Zeitpunkt sind die Aktivitäten eher normkonkretisierend oder eher norminitiierend? Die Erkenntnisse dieser Untersuchung geben so einerseits weiteren Aufschluss über die im Arbeitsrecht viel diskutierte These des "Bargaining in the Shadow of the law", andererseits wird das Konzept der Transnationalisierung durch Internationalisierung und Privatisierung weiterentwickelt. Aufbauend auf einer umfassenden Auswertung von 2900 Verhandlungsergebnissen (allen bisher bekannten Verhandlungsergebnissen Sozialer Dialoge in der EU) wird ein detaillierter Blick auf die Regelungen zu Partizipation geworfen. Im Fokus stehen dabei sowohl sektorübergreifende/sektorale Soziale Dialoge als auch Europäische Betriebsräte und Transnationale Unternehmensabkommen. Auffällig sind dabei besonders die verschiedenen Akteurskonstellationen sowie in welchem Umfang im europäischen Kontext verbindliche Verhandlungen getroffen werden, denn diese Entwicklungen erlauben einen Blick auf sozialstaatliche Entwicklungspotentiale hybrider (staatlich/nicht-staatlicher) Normgebungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union

Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union von Pitz,  Svenja
Die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen kann die demokratische Legitimation der EU erhöhen. Um unkontrolliertem Lobbyismus vorzubeugen, bedarf es aber ausdrücklicher Regelungen. Hierbei können andere Formen zivilgesellschaftlicher Partizipation als Vorbild dienen. Insbesondere das Merkmal der Repräsentativität ist zu wahren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union

Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union von Pitz,  Svenja
Die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen kann die demokratische Legitimation der EU erhöhen. Um unkontrolliertem Lobbyismus vorzubeugen, bedarf es aber ausdrücklicher Regelungen. Hierbei können andere Formen zivilgesellschaftlicher Partizipation als Vorbild dienen. Insbesondere das Merkmal der Repräsentativität ist zu wahren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die soziale Dimension Europas

Die soziale Dimension Europas von Witte,  Sonja
Corporate Social Responsibility (CSR) – die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen ist ein beliebter Begriff. Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise hat das Schlagwort «Unternehmensverantwortung» eine Renaissance erlebt. CSR taucht an vielen Stellen der wissenschaftlichen Literatur, der Medien und der Unternehmenskommunikation auf. Doch genau hier liegt das Problem: Niemand weiß genau, was hinter dem Begriff wirklich steckt. Um dieser Frage für die öffentlichen Unternehmen Europas genauer nachzugehen, hat der Europäische Zentralverband der Öffentlichen Wirtschaft (CEEP) ein Projekt ins Leben gerufen, welches das Ziel verfolgt, CSR zunächst für die öffentlichen Unternehmen Europas zu definieren und das Konzept in einem zweiten Schritt bei diesen zu implementieren. Das Projekt beruht auf einer Initiative der Europäischen Kommission, für die CSR seit einigen Jahren ein besonderes Anliegen darstellt. Verfolgen Sie in diesem Band, wie eine Idee auf europäischer Ebene zunächst emergiert und dann in der Praxis in den Unternehmen und für die Bürger umgesetzt werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union

Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union von Pitz,  Svenja
Die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen kann die demokratische Legitimation der EU erhöhen. Um unkontrolliertem Lobbyismus vorzubeugen, bedarf es aber ausdrücklicher Regelungen. Hierbei können andere Formen zivilgesellschaftlicher Partizipation als Vorbild dienen. Insbesondere das Merkmal der Repräsentativität ist zu wahren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Transnationale Soziale Dialoge in der EU

Transnationale Soziale Dialoge in der EU von Gies,  Philipp
Mit einer politikwissenschaftlichen Perspektive untersucht Philipp Gies, welche Entwicklungen transnationale Soziale Dialoge in der EU durchlaufen haben und welche Rolle sie jeweils einnehmen. Im Mittelpunkt stehen dabei drei Fragen: Nimmt die Aushandlungsaktivität von transnationalen Sozialen Dialogen zu? Produzieren sie auch sozialstaatsadäquate Arbeitsrechtnormen, die früher Staaten vorbehalten waren? Und zu welchem Zeitpunkt sind die Aktivitäten eher normkonkretisierend oder eher norminitiierend? Die Erkenntnisse dieser Untersuchung geben so einerseits weiteren Aufschluss über die im Arbeitsrecht viel diskutierte These des “Bargaining in the Shadow of the law”, andererseits wird das Konzept der Transnationalisierung durch Internationalisierung und Privatisierung weiterentwickelt. Aufbauend auf einer umfassenden Auswertung von 2900 Verhandlungsergebnissen (allen bisher bekannten Verhandlungsergebnissen Sozialer Dialoge in der EU) wird ein detaillierter Blick auf die Regelungen zu Partizipation geworfen. Im Fokus stehen dabei sowohl sektorübergreifende/sektorale Soziale Dialoge als auch Europäische Betriebsräte und Transnationale Unternehmensabkommen. Auffällig sind dabei besonders die verschiedenen Akteurskonstellationen sowie in welchem Umfang im europäischen Kontext verbindliche Verhandlungen getroffen werden, denn diese Entwicklungen erlauben einen Blick auf sozialstaatliche Entwicklungspotentiale hybrider (staatlich/nicht-staatlicher) Normgebungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bedingungen und Kriterien für den sozialen Dialog in Europa aus Arbeitnehmersicht

Bedingungen und Kriterien für den sozialen Dialog in Europa aus Arbeitnehmersicht von De Spiegelaere,  Stan, van Gyes,  Guy, Van Peteghem,  Jan, Vandekerckhove,  Sem
30 Jahre nach der Begründung des Europäischen Sozialen Dialogs stehen Arbeitnehmerorganisationen in Europa vor bedeutenden Herausforderungen. Bedingt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise stiegen in den meisten europäischen Ländern Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Armut von Arbeitnehmern deutlich an. Arbeitnehmerorganisationen finden überdies in Südeuropa schwache Strukturen und in Mittel- und Osteuropa keine stark ausgeprägten Traditionen des sozialen Dialogs vor. Ziel des Forschungsprojekts von HIVA – Onderzoeksinstituut voor Arbeid en Samenleving, das in Zusammenhang mit zwei Seminarreihen des Europäischen Zentrums für Arbeitnehmerfragen (EZA) stand, war es, Bedingungen und Qualitätskriterien für einen erfolgreichen sozialen Dialog in Europa zu entwickeln. Dabei zeigte sich, dass ein gutes, vertrauensvolles Miteinander der Sozialpartner Conditio sine qua non für erfolgreiche Lösungen zugunsten der Arbeitnehmer in Europa ist.
Aktualisiert: 2020-12-08
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Die Befristung von Arbeitsverträgen in Frankreich, Großbritannien und Deutschland

Die Befristung von Arbeitsverträgen in Frankreich, Großbritannien und Deutschland von Kröger,  Katja
Lokomotivfunktion, Leuchtturmfunktion, Sicherheitsnetz, Symbolpolitik - so vielfältig und unterschiedlich wird die Sozialpolitik der Europäischen Gemeinschaft beurteilt. Welche Bedeutung den Vorschriften der EG im Befristungsrecht zukommt und wie sich in diesem Zusammenhang das Verhältnis von Kündigungsschutz- und Befristungsnormen sowie von Sicherheit und Flexibilität gestaltet, analysiert die Autorin rechtsvergleichend. Dabei zeigt sie den Spannungsbogen zwischen dem liberalem Ansatz des britischen Befristungsrechts und der protektionistischen Konzeption der französischen und deutschen Vorschriften auf. Die Untersuchung stellt die gemeinsamen, länderübergreifenden Wertungen im Befristungsrecht der einbezogenen Rechtsordnungen heraus, um abschließend in der Beurteilung des Harmonisierungserfolges der Richtlinie 99/70/EG zu münden. Dazu gliedert sich die Studie in fünf Teile. Nach einer kurzen thematischen Einführung werden in Teil II die terminologischen, wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Grundlagen befristeter Arbeitsverhältnisse diskutiert. Teil III der Arbeit erörtert die Richtlinie 99/70/EG und widmet sich den Anforderungen des europäischen Gesetzgebers an das Befristungsrecht der Mitgliedsstaaten. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den zentralen Vorgaben der Direktive, den Missbrauch befristeter Verträge einzuschränken und Diskriminierungen befristet Beschäftigter abzuwenden. Im Anschluss daran analysiert die Autorin anhand eines strukturellen bzw. funktionellen Vergleiches die Umsetzung der Befristungsrichtlinie in Frankreich, Großbritannien und Deutschland und stellt markante Übereinstimmungen und Abweichungen der einzelnen Rechtsordnungen untereinander sowie im Verhältnis zur Richtlinie 99/70/EG dar. Abschließend gibt Teil V einen Überblick, welche Auswirkungen die Richtlinie 99/70/EG auf das nationale Befristungsrecht gehabt hat. Beachtung verdienen schließlich auch die Anlagen der Studie, die neben den einschlägigen Gesetzestexten der anderen Rechtsordnungen interessante, teils weiterführende systematische Darstellungen enthalten, die ergänzend und unterstützend zur Lektüre herangezogen werden können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die soziale Dimension Europas

Die soziale Dimension Europas von Witte,  Sonja
Corporate Social Responsibility (CSR) – die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen ist ein beliebter Begriff. Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise hat das Schlagwort «Unternehmensverantwortung» eine Renaissance erlebt. CSR taucht an vielen Stellen der wissenschaftlichen Literatur, der Medien und der Unternehmenskommunikation auf. Doch genau hier liegt das Problem: Niemand weiß genau, was hinter dem Begriff wirklich steckt. Um dieser Frage für die öffentlichen Unternehmen Europas genauer nachzugehen, hat der Europäische Zentralverband der Öffentlichen Wirtschaft (CEEP) ein Projekt ins Leben gerufen, welches das Ziel verfolgt, CSR zunächst für die öffentlichen Unternehmen Europas zu definieren und das Konzept in einem zweiten Schritt bei diesen zu implementieren. Das Projekt beruht auf einer Initiative der Europäischen Kommission, für die CSR seit einigen Jahren ein besonderes Anliegen darstellt. Verfolgen Sie in diesem Band, wie eine Idee auf europäischer Ebene zunächst emergiert und dann in der Praxis in den Unternehmen und für die Bürger umgesetzt werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union

Der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union von Pitz,  Svenja
Im Zuge fortschreitender Integration steht die Europäische Union vor der Herausforderung, hinreichende Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Eine Möglichkeit hierzu liegt in der verstärkten Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen in die europäischen Gesetzgebungsprozesse. Eine solche Einbeziehung bedarf aber rechtlicher Vorgaben, um unkontrolliertem Lobbyismus vorzubeugen. Anhaltspunkte für eine Reglementierung lassen sich möglicherweise aus anderen Formen zivilgesellschaftlicher Partizipation gewinnen. Insbesondere dem Merkmal der Repräsentativität kommt dabei entscheidende Bedeutung zu.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Tripartismus im europäischen Arbeitsrecht

Tripartismus im europäischen Arbeitsrecht von Schwerin,  Barbara
Nicht nur in der nationalen, sondern auch in der europäischen Arbeits- und Wirtschaftspolitik sind Mechanismen dreiseitiger Zusammenarbeit zwischen Arbeitsgeber-, Arbeitnehmervertretern und Staat etabliert. So gibt es im Arbeitsrecht der Europäischen Gemeinschaft eine Reihe von Regelungen, die ein tripartistisches Zusammenwirken von Arbeitnehmer-, Arbeitgebervertretern und Gemeinschaft in einer in ihrer Intensität den Mitgliedstaaten fremden Art begründen. Im EG-Vertrag selbst enthält der in Art. 138f. normierte Soziale Dialog Elemente dreiseitiger Zusammenarbeit zwischen den Sozialpartnern und der Gemeinschaft; durch Ratsbeschlüsse wurden außerdem dreiseitig besetzte Beratungsgremien eingerichtet. Aufgrund des hohen Grades ihrer Institutionalisierung begegnet gerade die europäische Ausgestaltung tripartistischer Zusammenarbeit legitimatorischen Bedenken, namentlich hinsichtlich der Berücksichtigung des Demokratieprinzips.
Aktualisiert: 2019-12-19
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