Auf der Suche nach Lösungen für die drängenden umweltpolitischen Fragen der Gegenwart liefert Nachhaltigkeit einen Kompass, der sich in den letzten Jahrzehnten schrittweise zu einem gesellschaftlich anerkannten Orientierungspunkt verdichtet hat. Über das internationale und europäische Recht ist er in die nationale Rechtsordnung transportiert worden und durchzieht dort weite Bereiche des nationalen Verwaltungsrechts. Gleichwohl ist sein Gehalt weiterhin unklar. Gerade bei der konkreten, praktischen Anwendung treten Unsicherheiten offen zutage: Welchen inhaltlichen Gehalt besitzt die Nachhaltigkeit auf verwaltungsrechtlicher Ebene? Welche Anforderungen stellt sie an die Rechtsanwendung? Wie und wohin steuert sie das Verwaltungsrecht? Diesen Fragen geht Martin Kment nach und sucht hierzu Anlehnung im Recht Neuseelands. Das auf nachhaltiges Management ausgerichtete Umwelt- und Ressourcenschutzrecht des am anderen Ende der Welt gelegenen Staates liefert den Kontrastpunkt, um über die Präzisierung und Optimierung des Nachhaltigkeitsansatzes in Deutschland nachzudenken.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Auf der Suche nach Lösungen für die drängenden umweltpolitischen Fragen der Gegenwart liefert Nachhaltigkeit einen Kompass, der sich in den letzten Jahrzehnten schrittweise zu einem gesellschaftlich anerkannten Orientierungspunkt verdichtet hat. Über das internationale und europäische Recht ist er in die nationale Rechtsordnung transportiert worden und durchzieht dort weite Bereiche des nationalen Verwaltungsrechts. Gleichwohl ist sein Gehalt weiterhin unklar. Gerade bei der konkreten, praktischen Anwendung treten Unsicherheiten offen zutage: Welchen inhaltlichen Gehalt besitzt die Nachhaltigkeit auf verwaltungsrechtlicher Ebene? Welche Anforderungen stellt sie an die Rechtsanwendung? Wie und wohin steuert sie das Verwaltungsrecht? Diesen Fragen geht Martin Kment nach und sucht hierzu Anlehnung im Recht Neuseelands. Das auf nachhaltiges Management ausgerichtete Umwelt- und Ressourcenschutzrecht des am anderen Ende der Welt gelegenen Staates liefert den Kontrastpunkt, um über die Präzisierung und Optimierung des Nachhaltigkeitsansatzes in Deutschland nachzudenken.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2019-01-28
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Beweisverbote gehören in den strafprozessualen Verfahrensordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den zentralen Problemkreisen des Beweisrechts. Die Entwicklung der Beweisverbotslehren hat in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Abhängigkeit von den jeweiligen Grundlagen und Prinzipien der geltenden Verfahrensordnungen einen unterschiedlichen Verlauf genommen und kann noch nicht als abgeschlossen betrachtet werden. Funktionen und Prinzipien der Beweisverbote spielen in der Diskussion meist eine lediglich untergeordnete Rolle und bleiben insbesondere bei der dogmatischen Begründung der Beweisverbote weitgehend unberücksichtigt. Der Autor untersucht die Funktionen der Beweisverbote und stellt sie in den Zusammenhang mit den Prinzipien strafprozessualer Verfahrensmodelle, um daraus deduktiv die Voraussetzungen der Beweisverbote abzuleiten. Zu diesem Zweck werden zunächst die Funktionen und Grundlagen der Beweisverbote generell, das heisst unabhängig von verfahrensrechtlichen Einzelheiten bestimmter Verfahrensordnungen geklärt. In diesem Teil der Arbeit wird erörtert, welche Funktionen der Beweisverbote grundsätzlich legitim und anerkennenswert sind. Daran schliesst sich ein rechtsvergleichender Teil der Arbeit an, in dem die im Wesentlichen bestimmenden Verfahrensordnungen in der Europäischen Union im Hinblick auf die von ihnen getroffene Regelung der Beweisverbote untersucht und in Zusammenhang mit den im ersten Teil erarbeiteten Grundlagen gestellt werden. Daneben werden die auf supranationaler Ebene bestehenden beziehungsweise diskutierten Regelungen von Beweisverboten untersucht. Den Abschluss der Untersuchung bildet die Prüfung, welche Konsequenzen sich aus den Zusammenhängen zwischen den Grundlagen der Beweisverbote und den jeweiligen Verfahrensordnungen für die Frage ergeben, unter welchen Voraussetzungen Beweisverbote anzunehmen sind.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Im Rahmen der umfangreichen Justizreform im Jahr 2001 wurde in die Zivilprozessordnung die Möglichkeit eingeführt, aussichtslose Berufungen im vereinfachten Verfahren ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. Bis zur Gesetzesänderung im Jahr 2011 war diese Entscheidung unanfechtbar. Insbesondere aufgrund der Unanfechtbarkeit der Entscheidung, aber auch wegen der fehlenden mündlichen Verhandlung, begegnete § 522 Abs. 2 ZPO a. F. erheblicher Kritik in Politik, Wissenschaft und Praxis. Zu starkem Unmut führte auch, dass die Gerichte je nach Region besonders häufig oder selten von der Norm Gebrauch machen. Im Jahr 2011 wurde die Norm aus diesen Gründen geändert. Bedeutendste Änderung war die Einführung der Nichtzulassungsbeschwerde als Rechtsmittel gegen die Beschlusszurückweisung.
Die gab der Verfasserin den Anlass zu überprüfen, welche Effekte durch die Gesetzesänderung erreicht werden. Darüber hinaus wird auf dem Weg eines Rechtsvergleichs die Frage beantwortet, ob überhaupt ein optimaler Umgang mit offensichtlich unbegründeten Berufungen erreicht werden kann. Hierzu führt die Verfasserin vielfältige empirische Auswertungen und eine Betrachtung des gesamten Rechtsmittelsystems durch.
Aktualisiert: 2020-03-18
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