Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den Wunsiedel-Beschluss des BVerfG im Grundsatz als legitimes Schutzobjekt anerkannt wurde.
Vor diesem Hintergrund wird in einem allgemeinen Teil zunächst (§ 2 A.) auf die strafrechtliche Rechtsgutslehre eingegangen, bevor die verfassungsrechtlichen Grenzen für den Strafgesetzgeber aufgezeigt (§ 2 B.) werden. Unter Ausschöpfung des verfassungsrechtlich möglichen Kritikpotentials wird ein besonderer Fokus auf die Kontrolle der Zwecklegitimität gelegt (§ 2 C.). Mit Blick auf den Rahmenbeschluss 2008/913/JI wird zudem die diffizile Frage der Grundrechtsgeltung für Umsetzungsrecht im europäischen Mehrebenensystem thematisiert (§ 2 D.).
Der Autor geht sodann (§ 3) den Grenzen der legislatorischen Zwecksetzungskompetenz im Hinblick auf den „öffentlichen Frieden“ nach. Nach einer Bestandsaufnahme der Friedensschutzdelikte (§ 3 A.) wird der Bezugsrahmen auf die Meinungsfreiheit und ihre Schranken (Art. 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 GG) verengt (§ 3 B.). In der Folge werden Gewährleistungsinhalt, Schranken und Wesenskerngehalte der Meinungsfreiheit als Zweckfilter dargestellt (§ 3 C.).
Unter Anwendung der gewonnenen Kriterien wird schließlich (§ 4) die Legitimität des Friedensschutzes im Lichte der Meinungsfreiheit erörtert. Nach Herausarbeitung eines gemeinsamen Nenners der uneinheitlichen Begriffsdefinitionen (§ 4 A.) wird untersucht, ob sich im Grundgesetz ein notwendiger „Ansatzpunkt“ für ein Verfassungsgut „öffentlicher Friede“ finden lässt (§ 4 B.), was verneint wird. In einem nachfolgenden Schritt (§ 4 C.) werden einzelne Bedeutungsgehalte auf ihre Vereinbarkeit mit den Zwecksetzungsgrenzen geprüft, wobei sich der Schutz des „öffentlichen Friedens“ im Lichte der Meinungsfreiheit in allen seinen Schattierungen entgegen der h.M. nicht als zulässiger Zweck für eine Strafnorm qualifizieren lässt.
Aktualisiert: 2023-04-06
> findR *
Die Arbeit untersucht die Legitimation der in den §§ 265c, 265d StGB eingeführten Straftatbestände. Zunächst werden die adressierten bestechungsbedingten Manipulationen sportlicher Wettbewerbe phänomenologisch systematisiert und in Ausmaß und Ursachen beschrieben. Der aus Rechtsgutslehre und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abgeleitete Prüfungsmaßstab erfordert sodann eine kritische Befassung mit dem Gehalt der durch den Gesetzgeber zum Schutzgut erklärten Integrität des Sports, eine Analyse der Deliktsstrukturen sowie eine Bewertung der Effektivität außerstrafrechtlicher, insbesondere sportinterner Präventions- und Schutzmaßnahmen. Hierbei zeigt sich: Auch in den §§ 265c, 265d StGB äußern sich bedenkliche Kennzeichen einer die letzten Jahre prägenden expansiven Strafgesetzgebung.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Die Arbeit untersucht die Legitimation der in den §§ 265c, 265d StGB eingeführten Straftatbestände. Zunächst werden die adressierten bestechungsbedingten Manipulationen sportlicher Wettbewerbe phänomenologisch systematisiert und in Ausmaß und Ursachen beschrieben. Der aus Rechtsgutslehre und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abgeleitete Prüfungsmaßstab erfordert sodann eine kritische Befassung mit dem Gehalt der durch den Gesetzgeber zum Schutzgut erklärten Integrität des Sports, eine Analyse der Deliktsstrukturen sowie eine Bewertung der Effektivität außerstrafrechtlicher, insbesondere sportinterner Präventions- und Schutzmaßnahmen. Hierbei zeigt sich: Auch in den §§ 265c, 265d StGB äußern sich bedenkliche Kennzeichen einer die letzten Jahre prägenden expansiven Strafgesetzgebung.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Deutsches Konsequenzdenken und österreichisches Toleranzdenken zeigen sich im Straf- und Strafverfahrensrecht in ihrer gegensätzlichen Deutlichkeit. Lagodny illustriert dies an Beispielen aus dem Alltag und dem Recht. Er lebt, lehrt und forscht als deutscher Jurist seit 20 Jahren in Salzburg.
Freispruch für einen Dieb, der die gestohlene Sache vor Entdeckung wieder dem Eigentümer zurückbringt? In Deutschland: Undenkbar! Kant und andere lassen grüßen. In Österreich: Warum nicht? Der Paternalismus im Sinne der Habsburger Monarchie und andere „Prägungen“ (Di Fabio) liefern Erklärungen.
Viele solcher Beispiele ergeben ein Bild, das nur aus der historischen Gewachsenheit heraus mit den Augen eines „Fremden“ (im Sinne von G. Simmel) verstanden werden kann. Dieser Befund zeigt zugleich, vor welch unüberwindbaren Hindernissen eine Strafrechtsvereinheitlichung in der EU stünde. Das „österreichische Labyrinth, in dem sich jeder auskennt“ (Qualtinger) ist jedoch ungemein anregend. Wenn man will.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Deutsches Konsequenzdenken und österreichisches Toleranzdenken zeigen sich im Straf- und Strafverfahrensrecht in ihrer gegensätzlichen Deutlichkeit. Lagodny illustriert dies an Beispielen aus dem Alltag und dem Recht. Er lebt, lehrt und forscht als deutscher Jurist seit 20 Jahren in Salzburg. Freispruch für einen Dieb, der die gestohlene Sache vor Entdeckung wieder dem Eigentümer zurückbringt? In Deutschland: Undenkbar! Kant und andere lassen grüßen. In Österreich: Warum nicht? Der Paternalismus im Sinne der Habsburger Monarchie und andere „Prägungen“ (Di Fabio) liefern Erklärungen. Viele solcher Beispiele ergeben ein Bild, das nur aus der historischen Gewachsenheit heraus mit den Augen eines „Fremden“ (im Sinne von G. Simmel) verstanden werden kann. Dieser Befund zeigt zugleich, vor welch unüberwindbaren Hindernissen eine Strafrechtsvereinheitlichung in der EU stünde. Das „österreichische Labyrinth, in dem sich jeder auskennt“ (Qualtinger) ist jedoch ungemein anregend. Wenn man will.
Aktualisiert: 2021-07-01
> findR *
Deutsches Konsequenzdenken und österreichisches Toleranzdenken zeigen sich im Straf- und Strafverfahrensrecht in ihrer gegensätzlichen Deutlichkeit. Lagodny illustriert dies an Beispielen aus dem Alltag und dem Recht. Er lebt, lehrt und forscht als deutscher Jurist seit 20 Jahren in Salzburg.
Freispruch für einen Dieb, der die gestohlene Sache vor Entdeckung wieder dem Eigentümer zurückbringt? In Deutschland: Undenkbar! Kant und andere lassen grüßen. In Österreich: Warum nicht? Der Paternalismus im Sinne der Habsburger Monarchie und andere „Prägungen“ (Di Fabio) liefern Erklärungen.
Viele solcher Beispiele ergeben ein Bild, das nur aus der historischen Gewachsenheit heraus mit den Augen eines „Fremden“ (im Sinne von G. Simmel) verstanden werden kann. Dieser Befund zeigt zugleich, vor welch unüberwindbaren Hindernissen eine Strafrechtsvereinheitlichung in der EU stünde. Das „österreichische Labyrinth, in dem sich jeder auskennt“ (Qualtinger) ist jedoch ungemein anregend. Wenn man will.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Die Arbeit widmet sich dem oftmals vernachlässigten strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten im Geistigen Eigentum. Durch die zunehmende Digitalisierung und Ökonomisierung häufen sich ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz von Persönlichkeitsrechten, die verschiedene Aspekte des Zivil- und Strafrechts, des Verfassungsrecht sowie der Rechtsphilosophie betreffen.
Den Schwerpunkt bildet die Auseinandersetzung mit der Strafwürdig- und -bedürftigkeit von Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Im besonderen Fokus steht dabei der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz und die Entwicklung eines neuen Prüfungsmaßstabes sowie die Frage, ob die Rechtsgutslehre eine Verankerung in der Verfassung finden kann. Am Ende steht ein Maßnahmenkatalog der zu einem verbesserten Schutz von Persönlichkeitsrechten führen soll, um einer drohenden Relativierung des Persönlichkeitsrechtsschutzes und des Bestimmtheitsgrundsatzes entgegenzutreten.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
§ 217 StGB reiht sich in andere kriminalpolitische Projekte des Gesetzgebers ein, die sich dem Einwand des fehlenden Rechtsgutsbezugs ausgesetzt sehen.
Die Untersuchung zeigt auf, dass der Gesetzgeber mit der Einführung des § 217 StGB den Zweck des Strafrechts als „ultima-ratio“ des Rechtsgüterschutzes verfehlt hat. Auch wenn er mit der Norm den Schutz von Leben und Autonomie bezweckt hat, ist ihm die Umsetzung des Schutzes dieser Rechtsgüter nicht gelungen. Die Vorschrift dient vielmehr dem Zweck der Verhinderung einer Suizidkultur. Nach der systemkritischen Rechtsgutslehre kann ein solcher „moralischer“ Zweck jedoch kein strafrechtlich zu schützendes Rechtsgut darstellen.
Da eine Aufhebung der Vorschrift durch das Bundesverfassungsgericht wenig wahrscheinlich erscheint, schließt sich der Rechtsgutsdiskussion eine praxisorientierte Auslegung der Norm unter dem Gesichtspunkt des überindividuellen Zwecks, der Verhinderung einer Suizidkultur, an.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Die Arbeit widmet sich dem oftmals vernachlässigten strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten im Geistigen Eigentum. Durch die zunehmende Digitalisierung und Ökonomisierung häufen sich ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz von Persönlichkeitsrechten, die verschiedene Aspekte des Zivil- und Strafrechts, des Verfassungsrecht sowie der Rechtsphilosophie betreffen.
Den Schwerpunkt bildet die Auseinandersetzung mit der Strafwürdig- und -bedürftigkeit von Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Im besonderen Fokus steht dabei der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz und die Entwicklung eines neuen Prüfungsmaßstabes sowie die Frage, ob die Rechtsgutslehre eine Verankerung in der Verfassung finden kann. Am Ende steht ein Maßnahmenkatalog der zu einem verbesserten Schutz von Persönlichkeitsrechten führen soll, um einer drohenden Relativierung des Persönlichkeitsrechtsschutzes und des Bestimmtheitsgrundsatzes entgegenzutreten.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
§ 217 StGB reiht sich in andere kriminalpolitische Projekte des Gesetzgebers ein, die sich dem Einwand des fehlenden Rechtsgutsbezugs ausgesetzt sehen.
Die Untersuchung zeigt auf, dass der Gesetzgeber mit der Einführung des § 217 StGB den Zweck des Strafrechts als „ultima-ratio“ des Rechtsgüterschutzes verfehlt hat. Auch wenn er mit der Norm den Schutz von Leben und Autonomie bezweckt hat, ist ihm die Umsetzung des Schutzes dieser Rechtsgüter nicht gelungen. Die Vorschrift dient vielmehr dem Zweck der Verhinderung einer Suizidkultur. Nach der systemkritischen Rechtsgutslehre kann ein solcher „moralischer“ Zweck jedoch kein strafrechtlich zu schützendes Rechtsgut darstellen.
Da eine Aufhebung der Vorschrift durch das Bundesverfassungsgericht wenig wahrscheinlich erscheint, schließt sich der Rechtsgutsdiskussion eine praxisorientierte Auslegung der Norm unter dem Gesichtspunkt des überindividuellen Zwecks, der Verhinderung einer Suizidkultur, an.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Im Zuge der Böhmermann-Affäre geriet das sogenannte „politische Strafrecht“ in den Mittelpunkt der medialen und gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Das Ergebnis war, dass § 103 StGB – von einigen als „Majestätsbeleidigungsparagraph“ bezeichnet – zum 01.01.2018 gestrichen wurde. Damit flachte die Debatte um das politische Strafrecht ab, obwohl diesem noch einige andere Normen angehören. Hierzu zählt auch die Vorschrift des § 90a StGB – die Staatsverunglimpfung. Fernab des oft angeführten Arguments, dass solche Normen nicht mehr zeitgemäß seien, untersucht diese Arbeit die Legitimität des § 90a StGB vom Standpunkt der Rechtsgüterlehre. Hierbei wird die Konzeption der Norm entschlüsselt und dargelegt, inwieweit das tatbestandsmäßige Verhalten zu einer Beeinträchtigung der geschützten Rechtsgüter führen kann. Das Werk soll so einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Staatsverunglimpfungsparagraphen liefern.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Im Zuge der Böhmermann-Affäre geriet das sogenannte „politische Strafrecht“ in den Mittelpunkt der medialen und gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Das Ergebnis war, dass § 103 StGB – von einigen als „Majestätsbeleidigungsparagraph“ bezeichnet – zum 01.01.2018 gestrichen wurde. Damit flachte die Debatte um das politische Strafrecht ab, obwohl diesem noch einige andere Normen angehören. Hierzu zählt auch die Vorschrift des § 90a StGB – die Staatsverunglimpfung. Fernab des oft angeführten Arguments, dass solche Normen nicht mehr zeitgemäß seien, untersucht diese Arbeit die Legitimität des § 90a StGB vom Standpunkt der Rechtsgüterlehre. Hierbei wird die Konzeption der Norm entschlüsselt und dargelegt, inwieweit das tatbestandsmäßige Verhalten zu einer Beeinträchtigung der geschützten Rechtsgüter führen kann. Das Werk soll so einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Staatsverunglimpfungsparagraphen liefern.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
«Personale Rechtsgutslehre» und «Opferorientierung im Strafrecht»: Diese Begriffspaare beschreiben Gründe und Grenzen eines am Menschen orientierten und sich seiner beschränkten Wirksamkeit bewussten Strafrechts. Die Beiträge dieses Bandes dokumentieren ein Frankfurter Symposium aus Anlass des 65. Geburtstages von Winfried Hassemer und zeigen, dass diese tragenden Pfeiler im Gebäude seines Strafrechtsdenkens nichts von ihrer Aktualität und Bedeutung verloren haben.
Aktualisiert: 2023-04-19
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema Rechtsgutslehre»
Sie suchen ein Buch über Rechtsgutslehre»? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema Rechtsgutslehre». Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema Rechtsgutslehre» im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Rechtsgutslehre» einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Rechtsgutslehre» - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema Rechtsgutslehre», die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter Rechtsgutslehre» und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
