Das Buch untersucht eine Frage, der bisher in der österreichischen wissenschaftlichen Literatur wenig Augenmerk geschenkt wurde. Erstmals liegt eine umfassende juristische Abhandlung vor, die den Inhalt des Rechts auf Klubbildung, die Rolle des Abgeordneten dabei, den Zeitpunkt, das Verfahren und die weiteren Voraussetzungen untersucht. Die Klubs waren für den österreichischen Parlamentarismus immer selbstverständlich und fanden deshalb erst spät Eingang ins positive Recht. Offene Fragen, die die knappe Regelung unbeantwortet lässt, werden unter Rückgriff auf das freie Mandat geklärt, das die Grundlage des Rechts auf Fraktionsbildung ist. Trotzdem zeigt sich der Bedarf an genaueren Vorgaben durch den Gesetzgeber gerade in der jüngsten Parlamentsgeschichte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Buch untersucht eine Frage, der bisher in der österreichischen wissenschaftlichen Literatur wenig Augenmerk geschenkt wurde. Erstmals liegt eine umfassende juristische Abhandlung vor, die den Inhalt des Rechts auf Klubbildung, die Rolle des Abgeordneten dabei, den Zeitpunkt, das Verfahren und die weiteren Voraussetzungen untersucht. Die Klubs waren für den österreichischen Parlamentarismus immer selbstverständlich und fanden deshalb erst spät Eingang ins positive Recht. Offene Fragen, die die knappe Regelung unbeantwortet lässt, werden unter Rückgriff auf das freie Mandat geklärt, das die Grundlage des Rechts auf Fraktionsbildung ist. Trotzdem zeigt sich der Bedarf an genaueren Vorgaben durch den Gesetzgeber gerade in der jüngsten Parlamentsgeschichte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Aktualisiert: 2023-03-15
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Wie organisiert sich ein Parlament, um seine Arbeits- und Funktionsfähigkeit herzustellen und zu erhalten? Die Studie legt detailliert dar, wie sich die heute im Deutschen Bundestag existierenden zentralen Steuerungsstrukturen Präsidium, Ältestenrat und die Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer herausgebildet haben. Dabei analysiert der Autor historisch vergleichend die Entstehung dieser Steuerungsmechanismen seit den Anfängen des deutschen Parlamentarismus im frühen 19. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Das Buch untersucht eine Frage, der bisher in der österreichischen wissenschaftlichen Literatur wenig Augenmerk geschenkt wurde. Erstmals liegt eine umfassende juristische Abhandlung vor, die den Inhalt des Rechts auf Klubbildung, die Rolle des Abgeordneten dabei, den Zeitpunkt, das Verfahren und die weiteren Voraussetzungen untersucht. Die Klubs waren für den österreichischen Parlamentarismus immer selbstverständlich und fanden deshalb erst spät Eingang ins positive Recht. Offene Fragen, die die knappe Regelung unbeantwortet lässt, werden unter Rückgriff auf das freie Mandat geklärt, das die Grundlage des Rechts auf Fraktionsbildung ist. Trotzdem zeigt sich der Bedarf an genaueren Vorgaben durch den Gesetzgeber gerade in der jüngsten Parlamentsgeschichte.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Wie wirken Vetospieler auf die Gesetzgebung? Welchen Vorteil besitzen dabei diejenigen Akteure, die Tagesordnung und Abstimmungsinhalte festlegen können? Diese Fragen stehen im Vordergrund des 13 Beiträge umfassenden Bandes zu Ehren von Herbert Döring. Zusätzlich werden thematisiert: Variablen der Kabinettsstabilität in Westeuropa, der Zusammenhang von Föderalismus und makroökonomischer Performanz, die Rolle politischer Themen in der Europäischen Union, ein Resümee der Ära Tony Blairs in Großbritannien, die Bedeutung von Haushaltsausschüssen im Budgetprozess, das Zusammenspiel von Parlamentsorganisation und Regierungskontrolle sowie Zielkonflikte im Design parlamentarischer Demokratien.
Aktualisiert: 2023-04-04
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