Schlüsselwort: Öffentliche Sicherheit

Mutti wars nicht. Populäre Legenden & kollektive Irrtümer über Angela Merkel, Flüchtlingspolitik und Europa. Faktencheck statt Fake News: fundierte Analyse des Fluchtgeschehens und seiner Folgen

Mutti wars nicht. Populäre Legenden & kollektive Irrtümer über Angela Merkel, Flüchtlingspolitik und Europa. Faktencheck statt Fake News: fundierte Analyse des Fluchtgeschehens und seiner Folgen von Hachmöller, Gerd
Von „Wir schaffen das!“ bis „Danke Merkel“: Scheindebatte oder Fakten?   Glauben Sie auch, dass Angela Merkel die Flüchtlinge ins Land gelassen hat? Haben Sie vielleicht das Gefühl, Deutschland müsste die Mittelmeerländer bei der Aufnahme von Geflüchteten unterstützen? Oder sind Sie überzeugt, dass die öffentliche Sicherheit durch die Flüchtlinge abgenommen hat?   Dann machen Sie sich gemeinsam mit Gerd Hachmöller auf eine kurzweilige Reise durch die vielen populären Irrtümer, die sich um Angela Merkel, die Flüchtlingspolitik und die Europäische Solidarität gebildet haben. Und die zusammen mit Fake News bis heute verbreitet werden.   Das Phänomen Angela Merkel: Wie konnten Mythen und Legenden entstehen? Erfahrungen eines Praktikers: Was wissen wir wirklich über Flucht und Asyl? Ausländerkriminalität und Terrorismus: eine ungeschönte Analyse der Statistiken Wie können wir falsche Behauptungen in der Debatte um Zuwanderung enttarnen? Integration, Schlepper, Medienkompetenz: Worüber wir stattdessen sprechen sollten  Es ist Zeit für eine neue Diskussionskultur in Flüchtlingsfragen!   Gerd Hachmöller räumt quer durch alle politischen Lager mit Missverständnissen und fehlerhaften Annahmen auf. Denn was wir jetzt brauchen, ist eine sachliche, neutrale und faktenbasierte Analyse des Fluchtgeschehens und eine Auswertung der Folgen der europäischen Politik. Eine Diskussion, die weder von deutschen Schuldkomplexen und falscher Toleranz noch von Ausländerfeindlichkeit, Rassismus oder Verschwörungstheorien getrieben wird. Nur so können wir Scheindebatten stoppen und uns dem zuwenden, was wirklich wichtig ist: humanitäre Notlagen beenden!
Aktualisiert: 2023-06-02
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Punktlandung

Punktlandung von Krupp, Ute-Christine
Terrorismus und Liebe im digitalen Zeitalter. Berlin im Jahr 2011, die Sicherheitsbehörden sind in Alarmbereitschaft, ein terroristischer Anschlag sei geplant: Der Reichstag soll eines der Ziele sein. Paul Jost ist Teil der einberufenen Sonderkommission und entscheidet darüber, wann und bei wem das Abhören von Telefonaten angeordnet wird. Im Konflikt zwischen freiheitlichen Grundrechten und der Bewahrung der öffentlichen Sicherheit hadert er mit der ihm auferlegten Verantwortung. Während er im Beruflichen daran mitwirkt, Freiheiten zu beschränken, ist er im Privaten gerade auf der Suche nach ihnen, denn seine Ehe ist in die Brüche gegangen. Der Bereich des Digitalen, der es ihm beruflich ermöglicht, den Spuren der Islamisten zu folgen, unterstützt ihn im Privatleben auf der Suche nach einer neuen Liebe. Wie verändert sich ein Mensch, der in einer deutschen Sicherheitsbehörde arbeitet und verantwortlich dafür ist, dass ein geplanter Terroranschlag nicht ausgeführt wird? Wie kommt er mit dieser Belastung klar? Wie weit darf der Staat gehen bei der Verletzung von Grundrechten? Diesen Fragen widmet sich die Autorin in ihrem Roman, der auf der Geschichte der »Düsseldorfer Zelle« basiert.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Öffentliches Recht in Berlin

Öffentliches Recht in Berlin von Siegel, Thorsten, Waldhoff, Christian
Zum Werk Dieses Lehrbuch vermittelt das notwendige Examenswissen für Studierende in den maßgeblichen Gebieten des Berliner Verwaltungsrechts. Zudem eignet es sich hervorragend zur Wiederholung des Stoffs in der Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung. Folgende Pflichtfächer werden behandelt:Verfassungs- und OrganisationsrechtPolizei- und OrdnungsrechtÖffentliches BaurechtDabei wird das Landesrecht durchgehend nicht isoliert, sondern, soweit erforderlich, in seiner Wechselbezüglichkeit mit europa- und bundesrechtlichen Vorgaben dargestellt. Eine wichtige Rolle spielt darüber hinaus die Organisation der Landesverwaltung und die verwaltungsprozessuale Einkleidung der meisten Fälle. Neben der Vermittlung des erforderlichen systematischen Fachwissens macht das Lernbuch deutlich, an welcher Stelle und in welchem Umfeld das jeweilige Sachproblem klausur- und prüfungsrelevant werden kann. Außerdem werdendie wichtigsten Sachfragen anhand von kleineren Fällen dargestelltGrafiken und Schemata verwandt, in denen Lerneinheiten zusammengefasst oder grafisch verdeutlicht sindHilfen bei typischen Aufbauproblemen in Klausur und Hausarbeit gegebengezielte Schwerpunkte bei der strukturierten Vermittlung des Examenswissens gesetzt Vorteile auf einen Blickdas prüfungsrelevante Landesrecht Berlin in einem Bandkonzentriert und kompakt geschriebenmit Klausurhinweisen Zur Neuauflage Für die Neuauflage wird das Lehrbuch auf den Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur von November 2022 gebracht. Ein wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei maßgebliche Gesetzesänderungen im Bereich des öffentlichen Baurechts. Zielgruppe Für Studierende, Examenskandidatinnen und Examenskandidaten und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Privatisierung und notwendige Staatsaufgaben.

Privatisierung und notwendige Staatsaufgaben. von Gramm, Christof
Der Autor wird von der Frage nach den verfassungsrechtlichen und staatstheoretischen Grenzen der Privatisierung von Staatsaufgaben geleitet. An Hand von fünf Referenzgebieten werden verschiedene Erscheinungsformen von Privatisierung mit unterschiedlichem "Privatisierungsgrad" untersucht. Daran schließen sich Überlegungen zur Erfüllung von Staatsaufgaben als Vorgang der Bereitstellung oder Bewirtschaftung von öffentlichen Gütern an. Die Eigenart staatlicher Güterbereitstellung besteht in der Regulierung des Zugangs zu öffentlichen Gütern durch das Recht. Diese Perspektive wird erweitert durch grundlegende verfassungsrechtliche Direktiven für die Modalität der staatlichen Aufgabenerfüllung, insbesondere beim Einsatz von Personal. Besondere Bedeutung kommt dabei der Auslegung von Artikel 33 Absatz 4 Grundgesetz zu. Auf der gewonnenen Grundlage werden die rechtlichen Grenzen der Personalprivatisierung im Aufgabenfeld der inneren Sicherheit konkretisiert und exemplarisch durchgespielt. Dabei geht es regelmäßig um die Bestimmung der (noch) zulässigen Arbeitsteilung bzw. Kooperation von staatlichen Aufgabenträgern und Privaten bei der Bereitstellung von Sicherheit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht

Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht von Baudewin, Christian
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen. Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen: Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten? Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das? Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen? Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz? Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen: Parteiverbot und Vereinsverbot Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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