Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Der Bebauungsplan ist das wichtigste Mittel der Kommunen, die Bebauung in ihrem Gemeindegebiet zu steuern. In diesem Buch behandelt der Autor in verständlicher Sprache und anhand vieler Anwendungsfälle alle entscheidenden Fragen rund um den Bebauungsplan. Er erklärt den Bebauungsplan und seine erläuternden Unterlagen sowie das Planverfahren inklusive der rechtlichen Vorgaben. Als Ergänzung sind im zweiten Teil des Buches auszugsweise wichtige, aktuelle Gesetzestexte des Baugesetzbuches (BauGB), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) und der Planzeichenverordnung (PlanzV) enthalten. Das sind die Themen: Planverfahren // Rechtliche Vorgaben // Sonderformen des Bebauungsplans // Rechtsschutz; Grundsätze des Planschadensrechts // Planungsarten des beschleunigten Verfahrens. Die 2., überarbeitete Auflage enthält die Aktualisierung der Neuausgabe des BauGB von 11/2014 sowie zahlreiche Anwendungsfällen aus der Praxis. Der Leitfaden richtet sich besonders an Bauplaner, Architekten, Ingenieure, Mitarbeiter in Baubehörden, Planungsämter, Kommunen sowie an alle Praktiker, die sich mit Bebauungsplänen befassen.
Aktualisiert: 2022-01-01
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Die Neuauflage:
Die neue Auflage beruht auf einer gründlichen Überarbeitung der vierten Auflage. Neben einer Reihe von Gesetzesänderungen wurden neuere Gerichtsentscheidungen und Ansichten des Schrifttums eingearbeitet.
Die Konzeption:
Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten wird eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten gegeben. So werden öffentlich-rechtliches Basiswissen und Hilfestellungen für die praktische Fallbearbeitung zugleich vermittelt. Neben der systematischen Darstellung der einzelnen Gliederungspunkte wird der vorgeschlagene Aufbau in "aufbautechnischen Hinweisen" erläutert und die gewählte Prüfungsreihenfolge begründet. Formulierungsvorschläge für Obersätze und andere wichtige Passagen von Hausarbeiten und Klausuren runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Der Bebauungsplan ist das wichtigste Mittel der Kommunen, die Bebauung in ihrem Gemeindegebiet zu steuern. In diesem Buch behandelt der Autor in verständlicher Sprache und anhand vieler Anwendungsfälle alle entscheidenden Fragen rund um den Bebauungsplan. Er erklärt den Bebauungsplan und seine erläuternden Unterlagen sowie das Planverfahren inklusive der rechtlichen Vorgaben. Als Ergänzung sind im zweiten Teil des Buches auszugsweise wichtige, aktuelle Gesetzestexte des Baugesetzbuches (BauGB), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) und der Planzeichenverordnung (PlanzV) enthalten. Das sind die Themen: Planverfahren // Rechtliche Vorgaben // Sonderformen des Bebauungsplans // Rechtsschutz; Grundsätze des Planschadensrechts // Planungsarten des beschleunigten Verfahrens. Die 2., überarbeitete Auflage enthält die Aktualisierung der Neuausgabe des BauGB von 11/2014 sowie zahlreiche Anwendungsfällen aus der Praxis. Der Leitfaden richtet sich besonders an Bauplaner, Architekten, Ingenieure, Mitarbeiter in Baubehörden, Planungsämter, Kommunen sowie an alle Praktiker, die sich mit Bebauungsplänen befassen.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Zum Werk
Das Buch hilft Rechtsreferendaren, aber auch Richtern und Rechtsanwälten, bei der Abfassung von gerichtlichen Entscheidungen und den entsprechenden Rechtsschutzgesuchen. Die Muster werden im Hinblick auf ihre Beziehung zu Grundsätzen des Prozessrechts erläutert. Auf diese Weise werden zugleich Anhaltspunkte für solche Gestaltungen geboten, die von den üblichen Formen abweichen. Behandelt sind die wesentlichen Verfahren aus Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit.
Vorteile auf einen Blick
- die wesentlichen Muster für die Praxis
- übergreifende Darstellung für Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage bringt das Werk auf den neuesten Stand. Es wurde die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet.
Inhalt
- Schriftsätze der Beteiligten
- Richterliche Maßnahmen zum Verfahrensgang
- Mündliche Verhandlung
- Urteile und Gerichtsbescheide
- Vorlagen an EuGH und BVerfG
- Rechtsmittel und Anhörungsrüge
- Wiederaufnahme des Verfahrens
- Verfahrensbeendigung ohne Streitentscheidung
- Vorläufiger Rechtsschutz
- Normenkontrollverfahren
- Vollstreckung
- Kosten
Zielgruppe
Für Rechtsreferendare, Richter, Rechtsanwälte und Verwaltungsjuristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Bebauungsplan ist das wichtigste Mittel der Kommunen, die Bebauung in ihrem Gemeindegebiet zu steuern. In diesem Buch behandelt der Autor in verständlicher Sprache und anhand vieler Anwendungsfälle alle entscheidenden Fragen rund um den Bebauungsplan. Er erklärt den Bebauungsplan und seine erläuternden Unterlagen sowie das Planverfahren inklusive der rechtlichen Vorgaben. Als Ergänzung sind im zweiten Teil des Buches auszugsweise wichtige, aktuelle Gesetzestexte des Baugesetzbuches (BauGB), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) und der Planzeichenverordnung (PlanzV) enthalten. Das sind die Themen: Planverfahren // Rechtliche Vorgaben // Sonderformen des Bebauungsplans // Rechtsschutz; Grundsätze des Planschadensrechts // Planungsarten des beschleunigten Verfahrens. Die 2., überarbeitete Auflage enthält die Aktualisierung der Neuausgabe des BauGB von 11/2014 sowie zahlreiche Anwendungsfällen aus der Praxis. Der Leitfaden richtet sich besonders an Bauplaner, Architekten, Ingenieure, Mitarbeiter in Baubehörden, Planungsämter, Kommunen sowie an alle Praktiker, die sich mit Bebauungsplänen befassen.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Die Untersuchung beschäftigt sich mit dem Fortsetzungsfeststellungswiderspruch. Davon ausgehend wird geprüft, ob bei weiteren Klagen der VwGO, bei denen das Vorverfahren gemäß 68 ff. VwGO vom Gesetzgeber bisher nicht vorgesehen ist, die Einführung des Widerspruchsverfahrens sinnvoll wäre. Bei den auf das schlicht-hoheitliche Verwaltungshandeln und den auf den Verwaltungsakt bezogenen Klagen wird dies bejaht. Auf den ersten Blick scheint dies im Gegensatz zu den aktuellen gesetzgeberischen Bestrebungen der Verfahrensbeschleunigung und der Verfahrensvereinfachung zu stehen. Gegen Ende der Untersuchung wird jedoch deutlich, daß dadurch für den Bereich des Verfahrens vor Gericht Verfahrensvereinfachung erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Neuauflage:
Die neue Auflage beruht auf einer gründlichen Überarbeitung der dritten Auflage. Neben einer Reihe von Gesetzesänderungen wurden neuere Gerichtsentscheidungen und Ansichten des Schrifttums eingearbeitet. Grundlegend überarbeitet wurden insbesondere der Grundrechtsschutz gegen Rechtsakte der Europäischen Union und die Gesetzgebungskompetenzen.
Die Konzeption:
Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten wird eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten gegeben. So werden öffentlich-rechtliches Basiswissen und Hilfestellungen für die praktische Fallbearbeitung zugleich vermittelt. Neben der systematischen Darstellung der einzelnen Gliederungspunkte wird der vorgeschlagene Aufbau in "aufbautechnischen Hinweisen" erläutert und die gewählte Prüfungsreihenfolge begründet. Formulierungsvorschläge für Obersätze und andere wichtige Passagen von Hausarbeiten und Klausuren runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2019-07-24
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Die Studie beschäftigt sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Befristung der Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht gemäß § 47 VwGO sowie der Rechtssatzverfassungsbeschwerde. In einem ersten Teil wird untersucht, ob das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Existenz eines Normenkontrollverfahrens überhaupt fordert und ob der von Art. 19 Abs. 4 GG geforderte, effektive Rechtsschutz ausschließlich mittels einer prinzipalen Normenkontrolle gewährt werden kann. Im zweiten Teil geht Sonja Schweitzer der grundsätzlichen Frage der Vereinbarkeit einer Befristung von Rechtsschutzverfahren mit Art. 19 Abs. 4 GG nach. Schließlich wird in einem dritten Teil die Frage aufgeworfen, ob der Bürger nicht auch nach Ablauf der Frist - etwa durch andere Klagearten oder durch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - ausreichend gegen normatives Unrecht geschützt ist. Im vierten Teil beschäftigt sich die Autorin mit der methodologischen Seite der im Ergebnis festgestellten Teilverfassungswidrigkeit, insbesondere damit, ob sich eine solche mittels verfassungskonformer Auslegung vermeiden lässt oder ob hier nur die Feststellung der Teilnichtigkeit der Befristungen in Betracht kommt. Abschließend wird der Blick in die Zukunft gerichtet. Die verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten könnten sich de lege ferenda mit einer Umgestaltung der die Befristung normierenden Vorschriften vermeiden lassen, ohne dass die Gerichte durch einen generellen Wegfall der Befristung mit einer Flut von Verfahren überschwemmt werden. Hierbei wird aufgezeigt, dass durchaus gesetzgeberische Möglichkeiten zur Vermeidung der Teilverfassungswidrigkeit unter Beibehaltung der Vorzüge einer Befristung denkbar sind.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die vom Verein der Richter des Bundesverfassungsgerichts herausgegebene Sammlung BVerfGK enthält Entscheidungen der Kammern des Bundesverfassungsgerichts und umfasst derzeit zehn Bände (knapp 700 Beschlüsse) – eine Auswahl aus mehr als 22.000 Verfassungsbeschwerden (seit 2003), einstweiligen Anordnungen und Normenkontrollverfahren. Die Entscheidungen enthalten weiterführende, über den Einzelfall hinaus bedeutsame Aussagen.
BVerfGK betrifft den juristischen Alltag und konkretisiert die von den Senaten erarbeiteten verfassungsrechtlichen Maßstäbe. Von der Abgabenordnung bis zum Zwangsversteigerungsgesetz – mit seinem breiten Themenspektrum bietet BVerfGK eine wertvolle Orientierungshilfe für Justiz, Verwaltung und Rechtsberatung.
Die Kammerentscheidungen sind kurz, komprimiert und auf den Punkt gebracht. Die ausgewählten Entscheidungen sind von großer praktischer Bedeutung, weshalb sie jeder Jurist in seinem normalen Alltag kennen muss.
Erhältlich sind die Bände auch zur Fortsetzung zum reduzierten Einzelpreis von € 49,-. Nähere Angaben über Ihre Buchhandlung oder direkt beim Verlag.
Aktualisiert: 2019-01-24
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Pieroth/Schlink, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten.
Aktualisiert: 2020-02-19
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