Im Umgang mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten für GmbH-Geschäftsführer besteht nach wie vor Rechtsunsicherheit. Annette Krahforst erörtert, welche Gesetzesnormen bei der Beurteilung einschlägig sind und setzt sich dabei insbesondere mit der umstrittenen Frage der (teil-)analogen Anwendung der §§ 74 ff. HGB auseinander. Die Analogie ablehnend, erörtert sie auf der Grundlage des § 138 BGB die für die Praxis bedeutsamen Fragen u.a. der zulässigen Reichweite eines Verbotes, der Erforderlichkeit einer Karenzentschädigung oder des Rechtes der GmbH, auf das Verbot zu verzichten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Umgang mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten für GmbH-Geschäftsführer besteht nach wie vor Rechtsunsicherheit. Annette Krahforst erörtert, welche Gesetzesnormen bei der Beurteilung einschlägig sind und setzt sich dabei insbesondere mit der umstrittenen Frage der (teil-)analogen Anwendung der §§ 74 ff. HGB auseinander. Die Analogie ablehnend, erörtert sie auf der Grundlage des § 138 BGB die für die Praxis bedeutsamen Fragen u.a. der zulässigen Reichweite eines Verbotes, der Erforderlichkeit einer Karenzentschädigung oder des Rechtes der GmbH, auf das Verbot zu verzichten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Vereinbarungen unter Arbeitgebern, in denen sie sich zur gegenseitigen Unterlassung der Abwerbung von Arbeitnehmern verpflichten, ist bislang keine größere Aufmerksamkeit geschenkt worden. Dies soll sich durch die vorliegende Arbeit ändern. Bislang wurden solche Abwerbeverbote in der Regel an § 75f HGB gemessen, der einer solchen Vereinbarung die gerichtliche Durchsetzbarkeit versagt. Den betroffenen Arbeitnehmern stehen primär gerichtlich schwierig durchsetzbare Schadensersatzansprüche zu. Dieser defizitäre Schutz kann durch die Anwendung des Kartellverbots gem. Art. 101 Abs. 1 AEUV, § 1 GWB aufgefangen werden. Wenngleich die mit einem Abwerbeverbot einhergehende kartellierende Wirkung auf dem Arbeitsmarkt häufig unbeachtet blieb, plädiert diese Arbeit für eine Anwendung kartellrechtlicher Instrumentarien, um ein höheres Schutzniveau für betroffene Arbeitnehmer zu erreichen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Umgang mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten für GmbH-Geschäftsführer besteht nach wie vor Rechtsunsicherheit. Annette Krahforst erörtert, welche Gesetzesnormen bei der Beurteilung einschlägig sind und setzt sich dabei insbesondere mit der umstrittenen Frage der (teil-)analogen Anwendung der §§ 74 ff. HGB auseinander. Die Analogie ablehnend, erörtert sie auf der Grundlage des § 138 BGB die für die Praxis bedeutsamen Fragen u.a. der zulässigen Reichweite eines Verbotes, der Erforderlichkeit einer Karenzentschädigung oder des Rechtes der GmbH, auf das Verbot zu verzichten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Im Umgang mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten für GmbH-Geschäftsführer besteht nach wie vor Rechtsunsicherheit. Annette Krahforst erörtert, welche Gesetzesnormen bei der Beurteilung einschlägig sind und setzt sich dabei insbesondere mit der umstrittenen Frage der (teil-)analogen Anwendung der §§ 74 ff. HGB auseinander. Die Analogie ablehnend, erörtert sie auf der Grundlage des § 138 BGB die für die Praxis bedeutsamen Fragen u.a. der zulässigen Reichweite eines Verbotes, der Erforderlichkeit einer Karenzentschädigung oder des Rechtes der GmbH, auf das Verbot zu verzichten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Vereinbarungen unter Arbeitgebern, in denen sie sich zur gegenseitigen Unterlassung der Abwerbung von Arbeitnehmern verpflichten, ist bislang keine größere Aufmerksamkeit geschenkt worden. Dies soll sich durch die vorliegende Arbeit ändern. Bislang wurden solche Abwerbeverbote in der Regel an § 75f HGB gemessen, der einer solchen Vereinbarung die gerichtliche Durchsetzbarkeit versagt. Den betroffenen Arbeitnehmern stehen primär gerichtlich schwierig durchsetzbare Schadensersatzansprüche zu. Dieser defizitäre Schutz kann durch die Anwendung des Kartellverbots gem. Art. 101 Abs. 1 AEUV, § 1 GWB aufgefangen werden. Wenngleich die mit einem Abwerbeverbot einhergehende kartellierende Wirkung auf dem Arbeitsmarkt häufig unbeachtet blieb, plädiert diese Arbeit für eine Anwendung kartellrechtlicher Instrumentarien, um ein höheres Schutzniveau für betroffene Arbeitnehmer zu erreichen.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Die gegenwärtige Beschäftigungslage in Deutschland eröffnet dem Arbeitnehmer gute Chancen, nach einer Kündigung eine Anschlussbeschäftigung zu finden. Die Verlockung für den Arbeitnehmer ist daher groß, direkt nach dem Ausspruch einer Kündigung ein neues Beschäftigungsverhältnis einzugehen oder als Selbständiger zu arbeiten. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung ist der Arbeitnehmer sogar auf eine andere Beschäftigung angewiesen, da der Arbeitgeber mit dem Ausspruch der Kündigung die Lohnzahlung einstellt. Zugleich wird der Arbeitnehmer in der Vielzahl der Fälle Kündigungsschutzklage erheben, entweder, weil er seine Beschäftigung beim bisherigen Arbeitgeber doch fortführen, oder, weil er vorgerichtlich oder gerichtlich zumindest eine möglichst hohe Abfindung erhalten möchte. Der Autor geht der Frage nach, ob die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens eine Wettbewerbstätigkeit und damit ein Verstoß gegen § 60 HGB darstellt, die sogar eine weitere Kündigung rechtfertigen könnte. Die Frage resultiert aus der Tatsache, dass für beide Parteien erst mit einer rechtskräftigen Entscheidung im Kündigungsschutzverfahren feststeht, ob das Arbeitsverhältnis tatsächlich noch fortbesteht und damit ein Verstoß gegen § 60 HGB angenommen werden kann. Der Arbeitnehmer könnte daher nur durch eine Rückschau beurteilen, ob die Konkurrenztätigkeit, auf die er dringend angewiesen ist, eine Wettbewerbstätigkeit darstellt. Der Autor zeigt zunächst auf, dass die Anwendung bestehender gesetzlicher Regelungen nicht zu zufriedenstellenden Ergebnissen führt und untersucht anschließend, ob diese Regelungen zumindest Aufschluss über die rechtliche Zulässigkeit der Konkurrenztätigkeit im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens geben können. Das Buch endet mit einem eigenen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Im Umgang mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten für GmbH-Geschäftsführer besteht nach wie vor Rechtsunsicherheit. Annette Krahforst erörtert, welche Gesetzesnormen bei der Beurteilung einschlägig sind und setzt sich dabei insbesondere mit der umstrittenen Frage der (teil-)analogen Anwendung der §§ 74 ff. HGB auseinander. Die Analogie ablehnend, erörtert sie auf der Grundlage des § 138 BGB die für die Praxis bedeutsamen Fragen u.a. der zulässigen Reichweite eines Verbotes, der Erforderlichkeit einer Karenzentschädigung oder des Rechtes der GmbH, auf das Verbot zu verzichten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Schutz wettbewerbsrelevanten Know-Hows ist angesichts des sich stetig verschärfenden Wettlaufs um spezifisches Wissen und qualifizierte Mitarbeiter für Arbeitgeber von zunehmender Bedeutung. Sowohl das deutsche als auch das englische Recht stellen mit nachvertraglichen Wettbewerbsbeschränkungen Instrumente bereit, mittels deren Arbeitnehmer und das in ihrer Person konzentrierte Wissen über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus exklusiv gebunden werden können. Die Untersuchung zielt zum einen auf die Darstellung der deutschen Bestimmungen zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Arbeitnehmer und der entsprechenden englischen Regelungen zu nachvertraglichen Wettbewerbsbeschränkungen (Post-Employment Restrictive Covenants). Sie zeigt Ansätze auf, wie ein wirksames und damit einer richterlichen Überprüfung standhaltendes Konkurrenzverbot begründet werden kann. Schwerpunkt ist die Auseinandersetzung mit der Frage, wie ein konzerndimensionaler Wettbewerbsschutz begründet werden kann, d. h. ob und inwieweit sich die Konzernverbundenheit von geschützten bzw. gesperrten Unternehmen auf den Umfang des Konkurrenzschutzes auswirkt. Die sich anschließende rechtsvergleichende Betrachtung kristallisiert die Unterschiede der deutschen und der englischen Rechtsordnung heraus. Zum anderen hat die Untersuchung zum Ziel, die auf grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse anwendbare Rechtsordnung in Bezug auf nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen zu bestimmen. Auf der Grundlage der international-privatrechtlichen Vorschriften der §§ 27 ff. EGBGB erörtert die Autorin die Gestaltungsmöglichkeiten multinationaler Konzerne in Bezug auf nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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