Schlüsselwort: Missbrauchsvorschriften

Mit der Einführung einer Hinzurechnungsbesteuerung im Außensteuergesetz hat der deutsche Gesetzgeber ein ausdifferenziertes System gegen die Abschirmwirkung ausländischer, von Steuerinländern beherrschter Kapitalgesellschaften, entwickelt. Gegenstand der Studie ist die Untersuchung der Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Hinzurechnungsbesteuerung in ihrer derzeitigen Ausgestaltung. Neben der Komplexität der Hinzurechnungsbesteuerung in ihrer Anwendung wird ebenso die Konformität der Hinzurechnungsbesteuerung mit dem Europarecht in Frage gestellt. Ziel der Verfasserin ist es, Ansätze einer reformierten Hinzurechnungsbesteuerung zu entwickeln, die aus nationaler Sicht sowohl betriebswirtschaftliche Probleme der bestehenden Hinzurechnungsbesteuerung aufgreifen, als auch die Berücksichtigung von europarechtlichen Aspekten beinhalten. Ausgangspunkt der Untersuchungen bildet der internationale Steuerwettbewerb. Die Ursachenforschung führt zu einer differenzierten Betrachtung des Wettbewerbs an sich und zu dem Phänomen der internationalen Minderbesteuerung von Einkünften. Im Anschluss an die Systematisierung und Analyse der unterschiedlichen Ausprägungen der Minderbesteuerung werden Lösungsvorschläge auf Ebene der OECD gegen einen unfairen Steuerwettbewerb sowie Maßnahmen der Europäische Gemeinschaft hinsichtlich einer Harmonisierung der Steuern innerhalb der Gemeinschaft aufgezeigt. Wesentlichen Bestandteil der Studie stellt die Untersuchung der Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Hinzurechnungsbesteuerung und die damit verbundenen Implikationen für den Steuerpflichtigen dar. Daran anschließend wird durch Analyse der relevanten europarechtlichen Regelungen der Einfluss des Rechts der Europäischen Gemeinschaft auf die Hinzurechnungsbesteuerung untersucht. Die europarechtliche Prüfung einzelner Tatbestände bezieht sich durch Auswertung zahlreicher bereits ergangener Urteile des EuGH auf eine Vereinbarkeit der Hinzurechnungsbesteuerung mit der Niederlassungsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit. Als Ergebnis und unter Einbezug der aufgezeigten Probleme aus betriebswirtschaftlicher und europarechtlicher Sicht werden Ansätze für eine reformierte Hinzurechnungsbesteuerung aufgezeigt.