Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit.

Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit. von Bachmeier,  Tobias
Die Arbeit befasst sich mit dem Kriterium der geordneten Rechtspflege in Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO. Anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung werden die beiden Normen streng von der ›forum non conveniens‹-Lehre des englischen Rechts abgegrenzt. Im Lichte der Tradition des europäischen Zivilverfahrensrechts beleuchtet die Arbeit den Regelungsgehalt des Kontrollkriteriums sowie damit einhergehende Rechtsfragen zum sog. ›effet réflexe‹ und zum Spiegelbildprinzip nach § 328 Abs. 1 Nr. 1 ZPO.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit.

Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit. von Bachmeier,  Tobias
Die Arbeit befasst sich mit dem Kriterium der geordneten Rechtspflege in Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO. Anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung werden die beiden Normen streng von der ›forum non conveniens‹-Lehre des englischen Rechts abgegrenzt. Im Lichte der Tradition des europäischen Zivilverfahrensrechts beleuchtet die Arbeit den Regelungsgehalt des Kontrollkriteriums sowie damit einhergehende Rechtsfragen zum sog. ›effet réflexe‹ und zum Spiegelbildprinzip nach § 328 Abs. 1 Nr. 1 ZPO.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit.

Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit. von Bachmeier,  Tobias
Die Arbeit befasst sich mit dem Kriterium der geordneten Rechtspflege in Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO. Anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung werden die beiden Normen streng von der ›forum non conveniens‹-Lehre des englischen Rechts abgegrenzt. Im Lichte der Tradition des europäischen Zivilverfahrensrechts beleuchtet die Arbeit den Regelungsgehalt des Kontrollkriteriums sowie damit einhergehende Rechtsfragen zum sog. ›effet réflexe‹ und zum Spiegelbildprinzip nach § 328 Abs. 1 Nr. 1 ZPO.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Europäisches Familien- und Erbrecht

Europäisches Familien- und Erbrecht von Lobach,  Quincy C., Pfeiffer,  Thomas, Rapp,  Tobias
Dieser Tagungsband beinhaltet Beiträge zu aktuellen Entwicklungen des europäischen Familien- und Erbrechts. Die Tagung fand im Mai 2019 als Teil des von der Europäischen Kommission geförderten Projekts EUFams II in Heidelberg statt und brachte namhafte Experten aus Wissenschaft und Praxis zusammen. Jennifer Antomo nimmt die Neufassung der Brüssel IIa-VO in den Blick, während Michael Sonnentag aktuelle Probleme der Rom III-VO und Katharina Lugani aktuelle Entwicklungen der Europäischen Unterhaltsverordnung aufgreifen. Die Bedeutung des Verbindungsrichterwesens für das internationale Familienrecht untersucht Martin Menne. Jens Kleinschmidt betrachtet die Europäische Erbverordnung aus wissenschaftlicher Perspektive, Rembert Süß aus Sicht der notariellen Praxis. Ausgewählte Probleme bei der Anwendung der neuen Europäischen Güterrechtsverordnungen behandelt Robert Magnus, während Stefan Schlauß die praktische Umsetzung der neuen Europäischen Urkundenverordnung darstellt. Mit Beiträgen von Jennifer Antomo, Niels Elsner, Jens Kleinschmidt, Quincy C. Lobach, Katharina Lugani, Robert Magnus, Martin Menne, Tobias Rapp, Louis Roer, Stefan Schlauß, Michael Sonnentag, Rembert Süß
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Auswirkungen des référé-expertise auf deutsche Zivilgerichtsverfahren – Die Brüssel-la-VO auf dem Prüfstand

Die Auswirkungen des référé-expertise auf deutsche Zivilgerichtsverfahren – Die Brüssel-la-VO auf dem Prüfstand von Lenz,  Christiane
Das Werk bietet einen prozesstaktischen Leitfaden im Hinblick auf selbstständige Beweisverfahren und die neu gefasste EuGVVO: Kann das selbstständige Beweisverfahren trotz einer deutschen Gerichtsstandsvereinbarung vor einem französischen Gericht durchgeführt werden? Wie kann das französische Sachverständigengutachten im Prozess vor einem deutschen Gericht verwendet werden? Nach welchem Recht werden die Gerichtskosten verteilt? Welche Regeln gelten für Beweisverwertungsverbote? Lässt sich ein gerichtliches Vorgehen der Gegenseite im jeweils anderen Mitgliedsstaat verhindern? Thematisiert werden neben bilateralen auch Streitverkündungs- und Lieferkettensituationen. Darüber hinaus entwickelt das Werk den europäischen Rechtskraftbegriff weiter. Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Richter und sonstige Beteiligte an deutsch-französischen Handelsbeziehungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Positive transnationale Jurisdiktionskonflikte – Causae, rechtliche Lösungsnotwendigkeit und -konzepte

Positive transnationale Jurisdiktionskonflikte – Causae, rechtliche Lösungsnotwendigkeit und -konzepte von Schönberger,  Christoph
Die Problematik miteinander konkurrierender staatlicher Jurisdiktionen ist gegenwärtig eines der brennendsten Themen des Strafrechts in grenzüberschreitender Dimension und eine der grossen Herausforderungen einer sich internationalisierenden Strafrechtspflege. Mit dieser in den proliferierenden nationalen Jurisdiktionsrechten begründeten Fragestellung, die sich als Querschnittsmaterie aus Straf- und Strafprozess-, Verfassungs- sowie Völker- und Europarecht darstellt, befasst sich das Werk detailliert und umfassend. Die Ursachen positiver transnationaler Jurisdiktionskonflikte werden profund klargelegt sowie deren Lösungsnotwendigkeit hinsichtlich der tangierten vielschichtigen Interessen der betroffenen Individuen und Staaten herausgestellt. Bisherige Lösungsvorschläge werden systematisiert, erläutert und auf der Grundlage eines innovativen, eigenständigen individualorientierten Bewertungsansatzes kritisch reflektiert und bewertet.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Parallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten

Parallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten von Stumpe,  Friederike
Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und ganz überwiegend eine Mitwirkung der Parteien erfordern. Nationale Rechtsordnungen und Entscheidungspraxis verfolgen zur Behandlung konkurrierender Schiedsverfahren sowie paralleler Verfahren vor Schiedsgerichten und staatlichen Gerichten unterschiedliche Lösungsansätze. Die Verfasserin untersucht, welche Anwendungsmöglichkeiten es für das lis pendens Prinzip in den unterschiedlichen Fallkonstellationen, in denen parallele Verfahren auftreten können, gibt. Zu Beginn befasst die Verfasserin sich mit dem Verhältnis zwischen staatlichen Gerichten und privaten Schiedsgerichten sowie dem Verhältnis privater Schiedsgerichte untereinander. Im Anschluss hieran setzt sie sich mit parallelen Verfahren vor staatlichen Gerichten und Investitionsschiedsgerichten sowie vor mehreren Investitionsschiedsgerichten auseinander. Die Untersuchung leitet die Verfasserin mit einem Überblick über die in nationalen Rechtsordnungen geltenden Rechtsgrundsätze zur Behandlung konkurrierender Verfahren ein, sowie über deren Anwendung in grenzüberschreitenden Sachverhalten. Darauf aufbauend wird untersucht, inwiefern diese Lösungsansätze auf die eben beschriebenen Konstellationen konkurrierender Verfahren übertragbar sind. Schließlich werden Lösungsvorschläge vorgestellt, die parallele Verfahren möglichst vermeiden sollen. Die Lösungsvorschläge sollen die Schiedsgerichtsbarkeit stärken und dazu beitragen, der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus ihrer Legitimationskrise zu verhelfen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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